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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 01.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungsraum bei der FFW Gehlsorf
Ort: Drostenstr. 1 c, 18147 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begehung des Kirchenplatzes und Umfeld gemeinsam mit dem Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof; Treffpunkt vor der Kirche    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2016
2016/StUO/143  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:                               

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für einen umfassenden Umbau des Gehlsdorfer Kirchenplatzes einschließlich des Einstellens der notwendigen finanziellen Mittel für die Planung und Umsetzung in der Haushalt 2017 zu veranlassen. Ziel ist eine differenzierte Grüngestaltung mit einer optimalen Verzahnung der Verkehrsplanung und mutlifunktionaler Nutzung in den Teilbereichen zur ermöglichen.

Hierbei müssen unbedingt die angrenzenden Einmündungsbereiche der Fährstraße, Klaus-Groth-Straße, Pressentinstraße und besonders der Bereich Toitenwinkler Weg/Schulstraße  mitbetrachtet und umgebaut werden.

Vor allem sind hier die Wünsche und Anregungen der Gehlsdorfer Bevölkerung und des Ortsbeirates zu berücksichtigen.

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel aus Landes-, Bundes und /oder EU-Programmen beantragt werden können.

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.05.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 19.05.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 25.05.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:                               

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für einen umfassenden Umbau des Gehlsdorfer Kirchenplatzes einschließlich des Einstellens der notwendigen finanziellen Mittel für die Planung und Umsetzung in der Haushalt 2017 zu veranlassen. Ziel ist eine differenzierte Grüngestaltung mit einer optimalen Verzahnung der Verkehrsplanung und mutlifunktionaler Nutzung in den Teilbereichen zur ermöglichen.

Hierbei müssen unbedingt die angrenzenden Einmündungsbereiche der Fährstraße, Klaus-Groth-Straße, Pressentinstraße und besonders der Bereich Toitenwinkler Weg/Schulstraße  mitbetrachtet und umgebaut werden.

Vor allem sind hier die Wünsche und Anregungen der Gehlsdorfer Bevölkerung und des Ortsbeirates zu berücksichtigen.

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel aus Landes-, Bundes und /oder EU-Programmen beantragt werden können.

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung des Antrages 2016/AN/1674:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

vertagt

x

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 26.05.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 26.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 26.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.08.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:                               

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für einen umfassenden Umbau des Gehlsdorfer Kirchenplatzes einschließlich des Einstellens der notwendigen finanziellen Mittel für die Planung und Umsetzung in der Haushalt 2017 zu veranlassen. Ziel ist eine differenzierte Grüngestaltung mit einer optimalen Verzahnung der Verkehrsplanung und mutlifunktionaler Nutzung in den Teilbereichen zur ermöglichen.

Hierbei müssen unbedingt die angrenzenden Einmündungsbereiche der Fährstraße, Klaus-Groth-Straße, Pressentinstraße und besonders der Bereich Toitenwinkler Weg/Schulstraße  mitbetrachtet und umgebaut werden.

Vor allem sind hier die Wünsche und Anregungen der Gehlsdorfer Bevölkerung und des Ortsbeirates zu berücksichtigen.

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel aus Landes-, Bundes und /oder EU-Programmen beantragt werden können.

 

Mit der Zustimmung zum Änderungsantrag 2016/AN/1674-03 (ÄA) erübrigt sich die Abstimmung zum Antrag 2016/AN/1674.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 25.08.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag 2016/AN//1674- 03  (ÄA) entfällt die Abstimmung zum Antrag.                           

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 12.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    - im Zusammenhang mit dem Änderungsantrag Nr

 

- im Zusammenhang mit dem Änderungsantrag Nr. 2016/AN/1674-03 (ÄA) vertagt
zwecks Behandlung im Zusammenhang mit dem Haushalt 2017
(Bürgerschaft 9. November 2016)
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für einen umfassenden Umbau des Gehlsdorfer Kirchenplatzes einschließlich des Einstellens der notwendigen finanziellen Mittel für die Planung und Umsetzung in der Haushalt 2017 zu veranlassen.

Ziel ist, eine differenzierte Grüngestaltung mit einer optimalen Verzahnung der Verkehrsplanung und mutlifunktionaler Nutzung in den Teilbereichen zur ermöglichen.

Hierbei müssen unbedingt die angrenzenden Einmündungsbereiche der Fährstraße, Klaus-Groth-Straße, Pressentinstraße und besonders der Bereich Toitenwinkler Weg/Schulstraße mit betrachtet und umgebaut werden.

Vor allem sind hier die Wünsche und Anregungen der Gehlsdorfer Bevölkerung und des Ortsbeirates zu berücksichtigen.
 

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel aus Landes-, Bundes und /oder EU-Programmen beantragt werden können.

 

 

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2016/AN/1674-03 (ÄA) (s. TOP 8.1.2) entfällt die Abstimmung zum Antrag.

 

 

Beschluss Nr. 2016/AN/1674:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für einen umfassenden Umbau des Gehlsdorfer Kirchenplatzes mit seinen Anbindungen an das Umfeld des Ortsteils zu veranlassen und die Planungsmittel für den Haushalt 2017 einzustellen.

 

 

Herr Groth gibt eine Erklärung ab.

Ö 5.1.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-02 (ÄA)  
Ö 5.1.2  
Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-03 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 2016/AN/1674-03 (ÄA)
2016/AN/1674-04 (SN)  
Ö 5.2  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913  
Ö 5.2.1     Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913-02 (SN)  
Ö 5.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838  
Ö 5.3.1     Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-01 (SN)  
Ö 5.3.2     Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-02 (ÄA)  
Ö 5.3.3     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-03 (ÄA)  
Ö 5.4  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839  
Ö 5.4.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839-01 (SN)  
Ö 5.5  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921  
Ö 5.5.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-01 (SN)  
Ö 5.5.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-02 (ÄA)  
Ö 5.6  
Anke Knitter (Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950  
Ö 5.6.1  
Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-01 (SN)  
Ö 5.6.2  
Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-02 (ÄA)  
Ö 5.7  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952  
Ö 5.7.1  
Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952-01 (SN)  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)
2016/BV/1659  
Ö 6.2  
Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
2016/BV/1841  
Ö 7     Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2016/IV/1918  
Ö 7.2  
Information über die beabsichtigte Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
2016/IV/1959  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)