Bürgerschaft - 06.04.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.04.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Gemischte Beratung (16:00 - 21:10 Uhr) | ||||||
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Genehmigung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im TH 50 ? Amt für Jugend und Soziales für die Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber in Höhe von 382.500,00 EUR im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme 503150099990099 Soziale Einrichtungen und außerplanmäßige Aufwendungen im Produkt 31500 Soziale Einrichtungen in Höhe von 67.500 EUR
Beschluss:
Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung im TH 50 - Amt für Jugend und Soziales für die Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften in Höhe von 382.500,00 EUR im Finanzhaushalt 2016 für die Maßnahme 5031500999900099 Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften im Produkt 31500 Soziale Einrichtungen, Sachkonto: 78572000 - Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter der Wertgrenze von 410 EUR und in den Sachkonten - 52381081 / 72381081 Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände in Höhe von 67.500 EUR wird erteilt.
Die Deckung in Höhe von insgesamt 450.000 EUR erfolgt durch Kostenerstattung vom Landesamt für Innere Verwaltung (LAiV) aus dem Produktkonto 31500.44242000 - Investitionszuwendungen vom Land.
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