Bürgerschaft - 06.04.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.04.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Gemischte Beratung (16:00 - 21:10 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Vom Einreicher zurückgezogene Angelegenheiten:
● Anregung Nr. 2016/AR/1576 zur Einwohnerfragestunde von Luke Neite (Einwohner der Hansestadt Rostock) zum Volkstheater Rostock
● Antrag Nr. 2016/AN/1558 von Claudia Barlen (für den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten)
● Antrag Nr. 2016/AN/1562 von Margit Glasow (für den Sozial- und Gesundheitsausschuss)
● Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/1632 Keine städtischen Flächen für Zirkusse mit Wildtieren
Vom Einreicher zurückgestellte Angelegenheiten:
● Antrag Nr. 2016/AN/1589 von Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
● Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/0769
Weitere zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten: ● Antrag Nr. 2015/AN/1290 von Olaf Groth (für den Rechnungsprüfungsausschuss)
Weitere Hinweise: - TOP - Aktuelle Stunde sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der TOP - Mitteilungen des Präsidenten - entfallen
Geschäftsordnungsanträge:
Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2016/AN/1523 von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) zur Fassadensimulation für die Bebauung Nordkante.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Weiterhin stellt Frau Kröger den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1379 zum Quartierblatt 055 „Neuer Markt“.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Zur Bitte von Herrn Bothur (Vorsitzender des Aufsichtsrates der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock mbH), zusätzlich zum bereits auf der Tagesordnung stehenden Bericht zu dieser Gesellschaft im nichtöffentlichen Teil (TOP 17.1), auch im öffentlichen Teil der Sitzung diesen Tagesordnungspunkt (10.1) aufzunehmen, gibt es keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.
Herr Flachsmeyer stellt - im Zusammenhang mit den bereits vertagten Angelegenheiten (Antrag Nr. 2016/AN/1523 und Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1379) - den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2016/AN/1624 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 zum Bürgerentscheid zur Bebauung der Nordkante Neuer Markt.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Kröger.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:
- TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils: ● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1677
Herr Dr. Wandschneider begründet die Dringlichkeit.
Die Bürgerschaft bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1677.
- TOP 15 - Anträge - des nichtöffentlichen Teils: ● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1675 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion
Frau Dr. Bachmann begründet die Dringlichkeit.
Die Bürgerschaft bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1675.
Absetzung eines Antrages von der Tagesordnung:
Der Präsident informiert, dass zum Antrag Nr. 2016/AN/1639 von Thomas Jäger (NPD)
Abstimmungsergebnis über Absetzung des Antrages
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 6. April 2016 in veränderter Form.
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