Ortsbeirat Stadtmitte (14) - 16.04.2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 16.04.2014
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 21:30 Uhr) | ||||||
ungeändert beschlossen
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geändert beschlossen
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Haushaltsplanentwurf 2014, Band VIII
Haushaltssicherungskonzept 2014 bis 2025
WortprotokollHerr Simowitsch erläutert, dass der OBR von den Maßnahmen nicht unmittelbar betroffen und daher auch nicht zuständig ist. Herr Hohberg äußert, dass er die Absicht hätte gegen die Vorlage zu stimmen, weil er einigen Vorhaben nicht zustimmen kann (Beispiel: Erhöhung der Abführungen der WIRO an die Stadt – Folge: Mieterhöhungen), auch wenn diese Vorhaben nicht in der Kompetenz des OBR liegen. Dazu fand eine rege Diskussion statt.
Das Haushaltssicherungskonzept wurde mehrheitlich aus folgenden Gründen abgelehnt: 1. Eine Erhöhung der Erträge durch höhere jährliche Abführungen an die Stadt durch wird wegen der negativen sozialen Effekte nicht mitgetragen. 2. Die Reduzierung der Zuschüsse für werden als kontraproduktiv abgelehnt. 3. Einige andere Maßnahmen sind in ihren Auswirkungen (Nebeneffekten) nur schwer durchschaubar und deshalb riskant.
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abgelehnt
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