Bürgerschaft - 09.10.2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 09.10.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:00 - 21:10 Uhr) | ||||||
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Entscheidung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2013 für die Volkshochschule zum Ankauf des bebauten Grundstückes Am Kabutzenhof 20 A sowie die Erstausstattung des Gebäudes
Beschluss:
1. Die Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt wird für folgende Produktkonten erteilt:
1.1 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock zum Immobilienankauf: 27101.78420000 - Auszahlungen für sonstige immatrielle Vermögensgegenstände für geleistete Investitionszuschüsse in Höhe von 1.500.000 EUR gedeckt aus dem Produktkonto: 54101.78532001 in Höhe von 1.500.000 EUR
1.2 für investive Auszahlungen für die Erstausstattung
27101.78410000 - Auszahlungen für sonstige immaterielle Vermögensgegenstände, Konzessionen, Lizenzen und andere Schutzrechte in Höhe von 7.000 EUR
27101.78430000 - Auszahlungen für geringwertige immaterielle Vermögensgegenstände
27101.78571000 - Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR in Höhe von 222.000 EUR
27101.78572000 - Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter der Wertgrenze von 410 EUR in Höhe von 96.000 EUR
gedeckt aus dem Produktkonto 54101.78532000
2. Die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt für Gegenstände der Erstausstattung unter der Wertgrenze von 150 EUR in Höhe von insgesamt 132.000 EUR wird für folgende Produktkontenerteilt:
27101.52388000/72388000 - außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für Zimmerausstattung in Höhe von 5.000 EUR
27101.52380090/72380090 - überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für Schulausstattung in Höhe von 87.000 EUR
27101.52311200/72311200 - überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
27101.52450010/72450010 - überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
gedeckt aus den Produktkonten 21102-23108.56413000/76513000 Haftpflichtversicherung (Aufschlüsselung der Deckungsquelle Haftpflichtversicherungen für Mehraufwendungen/ Mehrauszahlungen für die Erstausstattung Volkshochschule - Verwaltungstätigkeit
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 21:10 Uhr) | ||||||