Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - 16.06.2011
Grunddaten
- Datum:
- Do., 16.06.2011
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:30 Uhr) | ||||||
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Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Änderung der Stellplatzsatzung
WortprotokollHerr Saalfeld, Geschäftsführer der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, erhält Rederecht und begründet den Antrag. Frau Schröder nimmt für die Verwaltung Stellung. Sie sieht als Schwerpunkt den Campus Südstadt. Der Ermessensspielraum ist in der gültigen Rostocker Stellplatzsatzung gegeben. Frau Koch nimmt für den OBR Südstadt Stellung und begründet seine Ablehnung.
Beschluss: Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze" (Stellplatzsatzung, Ortsrecht 6/3) vorzubereiten und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung bis Oktober 2011 vorzulegen. Die Satzung ist insbesondere in folgenden Punkten zu ändern: · In der Anlage 1 (Richtzahlen für den Stellplatzbedarf) ist die Richtzahl der Verkehrsquelle Fachhochschulen, Hochschulen" (Anlage 1, Nr. 8.4) von bisher 1 Stellplatz je 2 bis 4 Studierende auf 1 Stellplatz je 5 bis 10 Studierende anzupassen. · In § 4, Absatz 2 ist der historische Ortskern Warnemündes in den so genannten innerstädtischen Bereich" aufzunehmen. |
abgelehnt
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zur Kenntnis gegeben
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