Bau- und Planungsausschuss - 14.06.2011
Grunddaten
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 14.06.2011
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens
- Ort:
- Holbeinplatz 14, 18069 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr) | ||||||
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ungeändert beschlossen
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vertagt
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Änderung der Stellplatzsatzung
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Änderung der „Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze“ (Stellplatzsatzung, Ortsrecht 6/3) vorzubereiten und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung bis Oktober 2011 vorzulegen. Die Satzung ist insbesondere in folgenden Punkten zu ändern: In der Anlage 1 (Richtzahlen für den Stellplatzbedarf) ist die Richtzahl der Verkehrsquelle „Fachhochschulen, Hochschulen“ (Anlage 1, Nr. 8.4) von bisher 1 Stellplatz je 2 bis 4 Studierende auf 1 Stellplatz je 5 bis 10 Studierende anzupassen. In § 4, Absatz 2 ist der historische Ortskern Warnemündes in den so genannten „innerstädtischen Bereich“ aufzunehmen.
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abgelehnt
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ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis gegeben
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