Beschlussvorlage - 0687/06-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben des Umweltamtes in Höhe von 75.000,00 EUR für das Vorhaben Errichtung einer WC-Anlage An der Hege
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 22.08.2006
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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17.08.2006
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Erledigt
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Hauptausschuss
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22.08.2006
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Bewilligung
zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
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finanzielle
Auswirkungen |
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Mehrausgaben: HHST 02.7000.94000013 75.000,00
€ Deckung: HHST
03.9100.28017000 50.000,00 € HHST 03.9100.28011200 25.000,00 € |
Begründung
1. Berechnung der Gesamtausgaben in EURO
Haushaltsansatz u./o. Haushaltsrest für
o.a. Haushaltsjahr 0,00
bisherige genehmigte
Ansatzüberschreitungen 0,00
neu beantragte Haushaltsüberschreitung 75.000,00
Summe der voraussichtlichen
Gesamtausgabe 75.000,00
Begründung der vorgesehenen Mehrausgabe
unabweisbar
In den zurückliegenden Jahren wurde von
Vertretern der Öffentlichkeit permanent die
Forderung an die Stadtverwaltung
herangetragen, im Umfeld des Rathauses dringend
eine Lösung des WC-Bedarfes sowohl für
Reisebus- und Individualtouristen als auch für
die Besucher von Märkten und
Kundgebungen sowie die Einwohner der Hansestadt zu
schaffen.
Unter Federführung des Amtes für
Umweltschutz wurde die „Konzeption öffentliche
innerstädtische WC-Anlage“
erarbeitet und mit Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0449/05 am
17.08.2005 bestätigt.
Ein Bestandteil dieses Beschlusses ist
die Herrichtung einer hochwertigen Interimslösung
WC-Standort An der Hege, für die 75.000
€ benötigt werden.
unvorhersehbar
Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung lag
der o.g. Bürgerschaftsbeschluss und das
Ergebnis der weiteren Verfahrensweise
zur Lösung der Toilettenproblematik für den
Standort An der Hege noch nicht
vor.
2. Nachweis der Deckung durch Entnahme
aus Budgetrücklagen:
Genehmigung zur Annahme der Einnahme im
Vermögenshaushalt:
02.9100.3102 – Entnahme aus der
Allgemeinen Rücklage 75.000,00 €
Deckung aus der Budgetrücklage
HHStelle 03.9100.28017000 – öffentliche Toiletten 50.000,00 €
HHStelle 03.9100.28011200 - Amt für Umweltschutz
25.000,00 €
HHST 03.9100.28017000 HHST
03.9100.28011200
Anfangsbestand
Budgetrücklage 71.636,14
€ 122.506,76 €
davon
bisher bereitgestellt:
-
für den Verwaltungshaushalt 0,00 €
0,00 €
-
für den Vermögenshaushalt 0,00 €
0,00 €
Bestand
Budgetrücklage 71.636,14
€ 122.506,76 €
davon
als Deckungsmittel einzusetzen: 50.000,00
€ 25.000,00 €
Entsprechend des
Kaufvertrages vom 08.06.1995 zwischen der Hotel Warnow Rostock
Grundstücks GmbH und der
Hansestadt Rostock wurde als Ersatz für den Abriss der damaligen
Toilettenanlage in der Kuhstraße ein Pauschalbetrag von 200.000 DM für die
Neuerrichtung eines öffentlichen innerstädtischen Toilettengebäudes hinterlegt
(Verwahrkonto 03.8800.1505 Erlöse aus Grundstücksverkäufen mit Anspruch).
Mit dem Abschluss des
Haushaltsjahres 2005 wurden nach der Finanzierung der Maßnahme WC-Anlage Fischerbastion die
restlichen Mittel in Höhe von 50.000,00 € der Budgetrücklage öffentliche
Toiletten zugeführt. Diese sollen entsprechend des gefassten
Bürgerschaftsbeschlusses für die WC-Anlage An der Hege eingesetzt werden.
Um das Gesamtvolumen der Investitionsmaßnahme abdecken zu können ist eine zusätzliche Entnahme in Höhe von 25.000,00 € aus der Budgetrücklage des Amtes notwendig.
Roland Methling
17.08.2006 - Finanzausschuss