Beschlussvorlage - 0652/06-BV

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

DER OBERBÜRGERMEISTER

0652/06-BV

 

Beschlussvorlage

Amt

 

06

Beschlussvorschriften

Datum

§ 22 KV M-V

 

21.06.2006

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Bürgerschaft

06.09.2006 16:00

I, gez. Methling

 

Beratungsfolge

Sitzungstermin

federführend

Finanzausschuss

17.08.2006 17:00

I, gez. Methling

 

Gegenstand

beteiligt

Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 787/25/1996 zur Einrichtung eines Rechtshilfefonds im Rahmen der Mitgliedschaft im "Klimabündnis/ Alianza del Clima e. V."

 

 

 

 

bereits gefaßte Beschlüsse

zu ändernde Beschlüsse

aufzuhebende Beschlüsse

Beschluss Nr. 787/25/1996

-

Beschluss Nr. 787/25/1996

 

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft hebt den Beschluss Nr. 787/25/1996 zur Errichtung Rechtshilfefonds im Rahmen der Mitgliedschaft im "Klimabündnis Alianza del Clima e. V." auf.

 

 

 

finanzielle Auswirkungen

Jährliche Einsparung von 1.300,00 EUR

 

Begründung

Die zusätzlichen, freiwilligen Zuwendungen zur Errichtung eines Rechtshilfefonds im Rahmen o.g. Mitgliedschaft sollen nicht fortgesetzt werden.

 

Vereinbart war die Mittelabforderung gemäß jährlichem Rechenschaftsbericht der Geschäftsstelle des Bündnisses über die Verwendung der zur Verfügung gestellten Mittel. Da diese Mittelabforderungen seit 2002 ausgeblieben sind, ist eine lediglich vorsorgliche Aufnahme in die laufende Haushaltsplanung nicht mehr begründet.

 

Die Prioritäten der Haushaltsplanung und Haushaltsdurchführung unter den strengsten Grundsätzen einer sparsamen Mittelverwendung betreffen auch diesen Ausgabetitel.

 

 

 

Roland Methling

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Beschlüsse

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17.08.2006 - Finanzausschuss

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06.09.2006 - Bürgerschaft