Beschlussvorlage - 0652/06-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 787/25/1996 zur Einrichtung eines Rechtshilfefonds im Rahmen der Mitgliedschaft im "Klimabündnis/ Alianza del Clima e. V."
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.09.2006
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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17.08.2006
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Erledigt
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Bürgerschaft
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06.09.2006
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Aufhebung
des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 787/25/1996 zur Einrichtung eines
Rechtshilfefonds im Rahmen der Mitgliedschaft im "Klimabündnis/ Alianza
del Clima e. V." |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
Beschluss Nr. 787/25/1996 |
- |
Beschluss Nr. 787/25/1996 |
Beschlussvorschlag |
Die Bürgerschaft hebt den
Beschluss Nr. 787/25/1996 zur Errichtung Rechtshilfefonds im Rahmen der
Mitgliedschaft im "Klimabündnis Alianza del Clima e. V." auf. |
finanzielle
Auswirkungen |
Begründung
Die zusätzlichen,
freiwilligen Zuwendungen zur Errichtung eines Rechtshilfefonds im Rahmen o.g.
Mitgliedschaft sollen nicht fortgesetzt werden.
Vereinbart war die
Mittelabforderung gemäß jährlichem Rechenschaftsbericht der Geschäftsstelle des
Bündnisses über die Verwendung der zur Verfügung gestellten Mittel. Da diese
Mittelabforderungen seit 2002 ausgeblieben sind, ist eine lediglich
vorsorgliche Aufnahme in die laufende Haushaltsplanung nicht mehr begründet.
Die Prioritäten der
Haushaltsplanung und Haushaltsdurchführung unter den strengsten Grundsätzen
einer sparsamen Mittelverwendung betreffen auch diesen Ausgabetitel.
Roland Methling