Antrag - 0537/06-A
Grunddaten
- Betreff:
-
Regionaler Nahverkehrsplan Mittleres Mecklenburg / Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 14.06.2006
- Vorlageart:
- Antrag
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
|
|
|
11.05.2006
| |||
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
|
|
|
16.05.2006
| |||
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
|
|
|
14.06.2006
|
Begründung
Der Beschlusstext in seiner
ursprünglichen Fassung ließ eine Aufnahme von Gesprächen nicht zu. Diese
Gespräche sind aber zügig aufzunehmen, damit eine Entscheidungsreife
herbeigeführt werden kann.
---------------------------------------------------------------------------------------
Damit lautet der komplette
Beschlusstext wie folgt:
Die Bürgerschaft beschließt
den Teil A (Regionaler Teil) und den Teil B (Hansestadt Rostock) des Regionalen
Nahverkehrsplanes Mittleres Mecklenburg/Rostock.
Die Entscheidung zur
Realisierung des Stadtbahnkonzeptes bedarf eines gesonderten
Bürgerschaftsbeschlusses
(dies betrifft auch alle in den Teilen A und B aufgeführten Maßnahmen, die sich
auf das Stadtbahnkonzept beziehen), zu dessen Vorbereitung der
Oberbürgermeister beauftragt wird, der RSAG ein Verhandlungsmandat gegenüber
dem Wirtschaftsministerium M-V zu erteilen.
Das Verhandlungsmandat
umfasst keine Bevollmächtigung zum Abschluss rechtsverbindlicher
Vereinbarungen. Hierauf sind die Verhandlungspartner hinzuweisen.
- Diese Verhandlungen sollte
die RSAG gemeinsam mit der DB Region AG führen.
Das
zuständige Fachamt, das Tief- und Hafenbauamt, sollten sie
unterstützend begleiten.
- Die Verhandlungsergebnisse
sind mit den bereits vorhandenen Untersuchungs-
ergebnissen der Machbarkeitsstudie, der
standardisierten Bewertung und der
Businessplanung abzugleichen.
Die Bürgerschaft ist über die
Verhandlungsergebnisse und deren Abgleich mit der
standardisierten Bewertung sowie den
Businessplänen mit Schlussfolgerungen zu
informieren.
- Die Risikobetrachtung des
Stadtbahnprojektes für den Haushalt der Hansestadt
Rostock ist danach vorzunehmen.
Prof. Dr. Dieter Neßelmann Franz
Laube