Ergänzung Antrag - 0504/06-EA
Grunddaten
- Betreff:
-
Grundstücksverkäufe
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 10.05.2006
- Vorlageart:
- Ergänzung Antrag
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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10.05.2006
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Nummer |
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Absender |
Datum |
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Dr.
Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfR Neuer Markt 1 18055 Rostock |
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Gegenstand |
Genehmigungsvermerk |
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Grundstücksverkäufe |
Beschlussvorschlag |
Im ersten Satz ist das
Wort „nur“ zu ersetzen durch: „grundsätzlich“ |
finanzielle
Auswirkungen |
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Begründung
Das Wort
„nur“ bedeutet im konkreten Zusammenhang
„ausschließlich“. Es
soll sich jedoch um
einen Grundsatz handeln, bei dem berechtigte
Ausnahmen nach
Entscheidung des Hauptausschusses möglich sind, so wie
es im dritten Satz
des Antrages auch heißt.
Dr. Sybille
Bachmann
Fraktionsvorsitzende