Antrag - 0475/06-A

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

Bürgerschaft

0475/06-A

 

Antrag

Datum

 

 

Absender

Datum

Ortsbeirat Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke

Alexandrinenstraße   119

18119 Rostock

18.04.2006

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Bürgerschaft

10.05.2006 16:00

gez. Eschenburg

Präsidentin

Beratungsfolge

Sitzungstermin

 

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

Finanzausschuss

25.04.2006 17:30

 

 

11.05.2006

 

Gegenstand

 

Zuschuss zur Fähre Warnemünde - Hohe Düne

 

 

 

Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Maßnahme aus dem Haushaltssicherungskonzept Nr. 2006/8/01.3 so lange auszusetzen, bis alle dafür relevanten Rechtsfragen durch die Stadtverwaltung geklärt sind.

 

 

finanzielle Auswirkungen

Nichtumsetzung der Umgestaltung der Seestraße Warnemünde, eingesparte Mittel: 3000,- €, die eine Aussetzung von 7 Monaten ermöglichen

 

Begründung

 

  1. Es gibt zahlreiche offene Rechtsfragen aus dem Vertrag, betreffend des Überganges der Unter-Warnow-Wasserstraße von der Seestadt Rostock vom 17. März 1930.
  2. Es wurden 1949 Unterschriften für den Erhalt der Fährpreise gesammelt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Jürgen Dudek

Vorsitzender des Ortsbeirates

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Beschlüsse

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10.05.2006 - Bürgerschaft