ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Abschnittsbildung und Kostenspaltung Schmarler Damm

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 14.03.2006

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	NA
● Erledigt		Bau- und Planungsausschuss
	07.03.2006	Bau- und Planungsausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum I (761))	NA
● Erledigt		Hauptausschuss
	14.03.2006	Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)	NA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0353/06-BV
Beschlussvorlage		Amt
		60,66
Beschlussvorschriften		Datum
§ 7 (3), § 8 (4) des Kommunalabgabengesetzes M-V und § 7 der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)		21.02.2006
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Hauptausschuss	14.03.2006 17:00	I, gez. Methling
Beratungsfolge	Sitzungstermin	federführend
Bau- und Planungsausschuss	07.03.2006 17:00	VI, gez. Grüttner
Gegenstand		beteiligt
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Schmarler Damm

bereits gefaßte Beschlüsse	zu ändernde Beschlüsse	aufzuhebende Beschlüsse
keine	keine	keine

Beschlussvorschlag

1. Für den Abschnitt des Schmarler Dammes zwischen dem Kolumbusring

und der Handelsstraße werden Straßenbaubeiträge erhoben.

2. Der Beitrag für die Teileinrichtungen Geh- und Radweg, Beleuchtung und

Straßenbegleitgrün in diesem Abschnitt wird selbstständig erhoben.

Anlage 1

Anlage 2

finanzielle Auswirkungen

Sicherung von Einnahmen aus Straßenbaubeiträgen für die Hansestadt Rostock

Begründung

Der Schmarler Damm ist eine selbständige Erschließungsanlage.

Mit der Realisierung des Bauprogramms wurde der Schmarler Damm, entlang der westlichen Seite in dem Abschnitt zwischen dem Kolumbusring und der Handelsstraße, um die Teileinrichtung Geh- und Radweg erweitert, mithin verbessert. Ferner wurden in diesem Abschnitt die Teileinrichtungen Straßenbeleuchtung und Straßenbegleitgrün erneuert und verbessert.

Grundlage für die Abrechnung der Anlage ist die Schlussrechnung vom 26.07.2004.

Der Abschnittsbildungs- und der Kostenspaltungsbeschluss ist Voraussetzung für die Beitrags-
erhebung nach Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock zur teilweisen Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die Herstellung, Erneuerung und Verbesserung der genannten Teileinrichtungen.

Roland Methling

Beschlussvorlage - 0353/06-BV

Grunddaten

Beratungsfolge

HANSESTADT ROSTOCK

Beschlüsse

07.03.2006 - Bau- und Planungsausschuss

14.03.2006 - Hauptausschuss