Beschlussvorlage - 0140/06-BV

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0140/06-BV
Beschlussvorlage		Amt
		62,61,66,60
Beschlussvorschriften		Datum
§ 22  (2) Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern		25.01.2006
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	01.03.2006 16:00	I, gez. Methling
Beratungsfolge	Sitzungstermin	federführend
Finanzausschuss	09.02.2006 17:00	VI, gez. Grüttner
Gegenstand		beteiligt
Aufhebung der Bürgerschaftsbeschlüsse Nr. 0803/03-A vom 28.01.2004 und Nr. 1745/64/1998 vom 02.12.1998 (Verkehrsübungsplatz)

 

bereits gefaßte Beschlüsse	zu ändernde Beschlüsse	aufzuhebende Beschlüsse

 

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaftsbeschlüsse Nr. 0803/03-A vom 28.01.2004 und Nr. 1745/64/1998 vom 02.12.1998 zur Einrichtung eines Verkehrsübungsplatzes werden aufgehoben

 

finanzielle Auswirkungen

keine

 

Begründung

 

Der Auftrag an den Oberbürgermeister, mit dem Fahrlehrerverband Rostock eine Vereinbarung zur Schaffung, Nutzung und Betreibung eines Verkehrsübungsplatzes zu treffen, ohne dass daraus Kosten für die Stadt entstehen, konnte nicht realisiert werden.

Die Recherchen zu stadteigenen Grundstücken, die für diesen Zweck nutzbar wären und die darauf folgenden Abstimmungen mit dem Fahrlehrerverband verliefen erfolglos. Für die Herrichtung der Plätze wären finanzielle Mittel in einer Größenordnung erforderlich gewesen, die durch den Fahrlehrerverband nicht tragbar waren. Bezüglich der Detailinformationen zu einzelnen Standorten wird auf die Informationsvorlage 0044/04-IV für die Bürgerschaftssitzung am 09.06.2004 verwiesen.

Unabhängig von der Beschlussaufhebung werden selbstverständlich alle Bedarfsanmeldungen des Fahrlehrerverbandes geprüft. Bei einem positiven Ergebnis der Prüfung wird eine vertragliche Regelung zur Nutzung und Betreibung eines Verkehrsübungsplatzes mit dem Fahrlehrerverband getroffen.

 

 

 

 

 

 

Roland Methling