Antrag - 0783/05-A

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0783/05-A
Antrag		Datum
Absender		Datum
Fraktion Bündnis 90 Neuer Markt   1  18055 Rostock		03.08.2005
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	17.08.2005 16:00	gez. i.V. Dr. Bacher Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin
Finanzausschuss Finanzausschuss	11.08.2005 17:00 10.08.2005 15:30
Gegenstand
Sanierung Hundertmännerbrücke

 

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft beschließt:   Die Haushaltssperre zur Inanspruchnahme von Mitteln der Haushaltsstelle 02.6300.9460.0022 Sanierung Hundertmännerbrücke wird nach folgenden Prämissen teilweise aufgehoben:   1. Entsperrung der finanziellen Mittel für Teilabriss der Rampen und Sofortmaßnahmen (soweit investive Mittel betroffen sind) in der Höhe von 45.000 Euro.   2. Entsperrung der finanziellen Mittel für Abriss der Brücke in Höhe von 455.000 Euro   3. Entsperrung der finanziellen Mittel für eine alternative Planung der Brücke; HUB (Reduzierung der Tragfähigkeit und/oder Brückenverschmälerung) in der Höhe 50.000 Euro.   4. Entsperrung der Mittel für die Ausführungsplanung in der Größenordnung von 100.000 Euro nach Vorlage alternativer Planungen im Hauptausschuss und Beschluss zum weiteren Vorgehen. Die Erstellung und Vorlage einer Alternativplanung soll schnellstmöglich erfolgen. Die Fachausschüsse und der Hauptauschuss sind falls notwendig mit verkürzten Einladungsfristen zu beteiligen. (Dringlichkeit)   5. Weitere Mittel in der oben benannten Haushaltssperre bleiben bis auf weiteres gesperrt

 

finanzielle Auswirkungen

650 000 Euro Vermögenshaushalt in 02.6300.9460.0022

 

Begründung

Folgende Vorstellungen sollen in der Alternativplanung HUB geprüft und finanziell untersetzt werden: maximale Kostenminimierung des Neubaus der Brücke bei Gewährung der Funktionen - Fuß- und Radverkehr sowie Notfalleinsätze der Feuerwehr.

 

Idee:

Die Brücke wird für Fußgänger und Radverkehr konzipiert. Von der Feuerwehr kann sie im Einsatzfall in einer Richtung befahren werden. Dazu sind nach unserer Einschätzung 6 m Breite notwendig. In der Mitte wird eine drei Meter breite Fahrbahn aufmarkiert (bzw. andersfarbiger Belag), die für Radfahrer im Beidrichtungsverkehr reserviert ist. Auf jeder Seite ist ein 1,5m breiter Streifen für Fußgänger reserviert. Beide Bereiche werden nur optisch/farblich und nicht durch Bordsteine oder Poller getrennt. Dadurch können Fußgänger jederzeit unproblematisch die Seite wechseln und bei Bedarf den Radfahrbereich mit nutzen. Die Feuerwehr benutzt im Einsatzfall die mittlere Fahrspur, Radfahrer können kurzfristig auf den seitlichen Fußwegbereich ausweichen. Die Rampen werden als Fahrradstraßen/Radwege ausgewiesen mit dem Zusatzschild "Einsatzfahrzeuge frei". Die Durchfahrten werden entweder am Beginn der Rampen und am Beginn der Brücke durch geeignete Sperrelemente jeweils auf 3 m Breite verengt oder durch Poller verengt. Durch die Begrenzung der Hauptfahrbahn (für schwere Fahrzeuge) auf drei Meter und die Reduzierung der Gesamtbreite auf 6 m (vorher 13 m) könnten die Baukosten für den Neubau sich wahrscheinlich deutlich reduzieren lassen. Dadurch könnte eventuell auch eine kostengünstigere Konstruktion ermöglicht werden,

 

Die Hundertmännerstraße ist nicht im Integrierten Gesamtverkehrskonzept und auch nicht im F-Plan-Entwurf als Straßenverbindung ausgewiesen. Die im integrierten Verkehrskonzept ausgewiesene Kfz-Verbindungen zwischen KTV und Südstadt/ Hansaviertel sind vorhanden und leistungsfähig. Die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes (Teil des IGVK): Hundertmännerstraße als Hauptroute wird durch diese Variante wesentlich befördert, der Umweltverbund im Sinne des IGVK gestärkt. Eine Gewährleistung des schnellen Einsatzweges der Feuerwehr in die KTV besteht weiterhin. Eine Attraktivitätssteigerung der Hundertmännerstraße für Fußgänger und Radfahrer (Einkaufsbeziehungen, Verbindung von Uni-Standorten für nicht motorisierte Menschen) wird durch fehlenden Kfz-Verkehr erzeugt. Eine Lärmreduzierung im Wohnviertel wäre ebenso positive Folge wie möglichen finanziellen Einsparungen. Zukünftig wären geringere Mittel für die Bauunterhaltung zu veranschlagen und damit eine Entlastung des Verwaltungshaushaltes in späteren Jahren.

 

Die eingesparten investiven Mittel sollen für unabweisbare Maßnahmen im Tiefbaubereich genutzt werden, damit diese nicht zu Lasten von Schulsanierung oder der Stadtsanierungsprogramme gehen müssen.

 

 

Maxi Malzahn

Fraktionsvorsitzende