ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Kurpark Warnemünde

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 17.08.2005

Vorlageart:: Antrag

Federführend:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bürgerschaft
	17.08.2005	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)		NA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0782/05-A
Antrag		Datum

Absender		Datum
Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen Alexandrinenstrasse 119 18119 Rostock		3.8.2005
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	17.08.2005 16:00	gez. i.V. Dr. Bacher Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin

Gegenstand
Kurpark Warnemünde

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen.

Die Verwaltung wird beauftragt,

das Vergabeverfahren betreffend den Kurpark Warnemünde, Heinrich-Heine-Str., nur auf die als "Grundstück A" bezeichnete Fläche an der ehemaligen Metallschule zu beschränken und die Fläche "Grundstück B" dem Kurpark zuzuschlagen.

finanzielle Auswirkungen

Geringere Einnahmen aus dem Verkaufserlös, der durch den Verkauf beider Teilflächen möglicherweise erzielt werden könnte, sind nicht als Mindereinnahmen im Sinne von §31 Abs.2 KV M-V anzusehen, da der Verkaufserlös bislang nur eine Erwartung, nicht aber eine feststehende Einnahme ist. Die Kosten für die Pflege der Teilfläche B könnten durch eine geringfügige Reduzierung der Pflege des restlichen Kurparkes ausgeglichen werden, zumal es sich bei der Teilfläche B im Vergleich zum Gesamtkurpark nur um eine kleinere Fläche handelt. Da es sich um eine Grünfläche handelt, ist eine Neuanlage mit Bepflanzung kurzfristig nicht erforderlich.

Begründung

Die zum Verkauf ausgeschriebenen Flächen A und B gehörten seit altersher zum Kurpark. Sie stehen wie der gesamte Kurpark unter Denkmalschutz. Ohne demokratische Beteiligung der Bürger wurde die Teilfläche B zu DDR-Zeiten mit einem für Gewerbezwecke genutzten Gebäude bebaut. Nach Abriss dieses Gebäudes ist der Denkmalschutz auch für diese Fläche wieder aufgelebt. Im Übrigen dient der Kurpark als Erholungsfläche für die Bevölkerung und die Urlauber. Auch die Tatsache, dass der Ortsteil Warnemünde einen erheblichen Teil der Einnahmen für die Hansestadt Rostock beisteuert, muss Anlass sein, den hohen Stellenwert von Warnemünde zu erhalten. Auch aus diesem Grunde erscheint es geboten, dem Kurpark die Teilfläche B wieder zuzuschlagen und das Vergabeverfahren auf die Teilfläche A zu beschränken.

Alexander Prechtel

Antrag - 0782/05-A

Grunddaten

Beratungsfolge

Beschlüsse

17.08.2005 - Bürgerschaft