Antrag - 0775/05-A

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0775/05-A
Antrag		Datum
Absender		Datum
CDU-Fraktion Neuer Markt   1  18055 Rostock		3.8.2005
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	17.08.2005 16:00	gez. i.V. Dr. Bacher Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin
Gegenstand
Aufhebung der Haushaltssperre HHSt. 8800.9320.0001

 

Beschlussvorschlag

Die Sperrung der Haushaltsstelle 8800.9320.0001 Wohnumfeldverbsserung lt. Städtebauprogramm - Eigenmittel der Hansestadt Rostock wird aufgehoben.

 

finanzielle Auswirkungen

 

Begründung

Durch die Sperrung der Eigenmittel der Hansestadt Rostock wurden wichtige Vorhaben unterbrochen bzw. sind andere Maßnahmen undurchführbar geworden.

So ist z.B. durch den Abriss der Brücke in der eine wichtige Straßenverbindung unterbrochen worden. Diese Lücke in der Straßenführung gilt es so schnell wie möglich zu schließen.

Sollten die Eigenmittel nicht zur Verfügung gestellt werden, ist eine Annahme der Fördermittel – mit Auswirkungen auf die Planungen der nächsten Jahre - in Frage gestellt.

Deshalb ist die Sperre o.g. Haushaltsstelle aufzuheben.

 

 

 

 

 

 

Sabine Friesecke

1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende