Ergänzung Antrag - 0715/05-EA

HANSESTADT ROSTOCK

 1.

Ergänzung zum Antrag

0676/05-A

Nummer

0715/05-EA

Absender

Datum

Fraktion Rostocker Bund/AfR

Neuer Markt 1

18055 Rostock

25.7.200525.07.2005

Gegenstand

Genehmigungsvermerk

Umsetzung des Haushaltserlasses des Innenministeriums: Verschiebung des Neubaus einer Feuerwache in Lütten Klein

Liesel Eschenburg

Beschlussvorschlag

1. Der für 2005/2006 vorgesehene Neubau einer Feuerwache in Lütten Klein wird um
    ein Jahr verschoben.

2. In dem Jahr der Verschiebung werden Notwendigkeit, Zeitpunkt und Standort des
    Neubaus nochmals geprüft.

3. Das Ergebnis ist der Bürgerschaft vor der Entscheidung zum fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzept im November 2005 vorzulegen.

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Innenministerium für eine neue
    Zweckbindung des Kredites (von Neubau Feuerwache II in Schulsanierung)
    einzusetzen, mindestens für die Höhe der für die Planung Goethschule notwendigen
    Mittel (ca. 860 TEUR).

finanzielle Auswirkungen

keine