Beschlussvorlage - 0591/05-BV

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0591/05-BV
Beschlussvorlage		Amt
		40,20
Beschlussvorschriften		Datum
KV M-V § 52 Hauptsatzung § 5 Abs. 3		17.06.2005
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Hauptausschuss	05.07.2005 17:00	I, gez. Methling
Beratungsfolge	Sitzungstermin	federführend
Finanzausschuss	30.06.2005 17:00	IV, gez. Schillen
Gegenstand		beteiligt
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von 165.246,00 EUR für den Erwerb von Hard- und Software in Beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock

 

bereits gefaßte Beschlüsse	zu ändernde Beschlüsse	aufzuhebende Beschlüsse
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Beschlussvorschlag

Die Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe aus dem Vermögenshaushalt 2005 wird für folgende Haushaltsstelle erteilt:   02.2400.93540002 Erwerb von Hard- und Software - 165.246,00 EUR   Die Mehrausgaben werden gedeckt durch Minderausgaben bei den Haushaltsstellen:   02.2200.93540002 Erwerb von Hard- und Software für Realschulen - 69.246,00 EUR 02.2921.93540001 Ersatzbeschaffung Hard- und Software für die Bildstelle - 96.000,00 EUR

 

finanzielle Auswirkungen

Mehrausgaben im Vermögenshaushalt 2005: 02.2400.93540002 – Erwerb v. Hard- u. Software – 165.246,00 Euro Minderausgaben im Vermögenshaushalt 2005: 02.2200.93540002 Erwerb v. Hard- u. Software für Realschulen – 69.246,00 Euro 02.2921.93540001 Ersatzbeschaffung Hard- u. Software für Bildstelle – 96.000,00 Euro

 

Begründung

Berechnung der Gesamtausgaben

Haushaltsjahr:           2005

Haushaltsstelle:        02.2400.93540002

Bezeichnung:            Erwerb von Hard- und Software

 

Haushaltsansatz/Haushaltsrest für o. g. Haushaltsjahr:  122.900,00 EUR

bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen:                         0,00 EUR

unechte Deckungsfähigkeit

echte Deckungsfähigkeit

neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt:                165.246,00 EUR

Summe der voraussichtlichen Gesamtausgabe:            288.146,00 EUR

 

unabweisbar:

Durch das nicht ausreichende Angebot an Lehrstellen in der Hansestadt Rostock macht es sich zwingend erforderlich neue Lernfelder sowie neue Angebote für die Schüler anzubieten. Die Grundlage dafür bilden erstklassig ausgestattete Fachunterrichtsräume mit Hard- und Software die in Form von Laboren hergerichtet werden müssen. Ebenso ist es zwingend notwendig, die vorhandene Computertechnik durch neue innovativer IT-Technik zu komplettieren und sie weiter aufzustocken.

Eine weitere Schlussfolgerung aus dem nicht ausreichenden Lehrstellenangebot ist die Tatsache, dass wir mehr Vollzeitausbildung in den Beruflichen Schulen anbieten müssen. Die dafür zu Verfügung stehende Computertechnik ist nicht in ausreichender Anzahl vorhanden und entspricht auch nicht den technischen Anforderungen. Wir benötigen dazu dringend u. a. moderne Praktikums- und Experimenttierräume mit hochwertiger Technik.

 

unvorhersehbar:

Bei der Planung 2005 wurde davon ausgegangen, dass die Beschaffung von Hard- und Software jährlich erfolgt. Aus vergabetechnischen Gründen musste die Ausschreibung 06/40/2004, die auch für Berufliche Schulen die Beschaffung von dringend benötigter Technik vorsah, aufgehoben werden. Eine Übertragung der 2004 geplanten finanziellen Mittel in das neue Haushaltsjahr war haushaltsrechtlich nicht möglich. Daher ist es erforderlich, 2005 den Bedarf für die Jahre 2004 und 2005 entsprechend einer überarbeiteten Prioritätenliste zu realisieren.

 

 

Nachweis der Deckung der Minderausgaben

 

Haushaltsjahr:           2005

Haushaltsstelle:        02.2200.93540002

Bezeichnung:            Erwerb von Hard- und Software

 

Haushaltsansatz/Haushaltsrest für o. g. Haushaltsjahr:              112.200,00 EUR

bisher bereitgestellte Mittel für andere Haushaltsstellen:                        34.481,00 EUR

bereits angeordnete Mittel für o. g. Haushaltsstelle:                                   1.960,98 EUR

noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g. Haushaltsstelle:      75.758,02 EUR

für Deckungsquelle eingesetzt:                                                                   69.246,00 EUR

 

Begründung der Minderausgaben:

 

Im Mittelfristenplan wurde festgelegt, jährlich zusätzlich finanzielle Mittel auf eine Schulart zu konzentrieren. Im Haushaltsjahr 2005 war dieses für die Realschulen geplant. Durch die 2004 aufgehobene Ausschreibung und die daraus folgende Rückgabe der finanziellen Mittel erfolgte nun eine neue Bedarfszusammenstellung und die Neufestlegung von Prioritäten. Um den Fehlbedarf in anderen Schularten zu finanzieren, werden die Mittel aus dem Bereich Realschulen bereitgestellt.

 

 

Haushaltsjahr:           2005

Haushaltsstelle:        02.2921.93540001

Bezeichnung:            Ersatzbeschaffung von Hard- und Software

 

Haushaltsansatz/Haushaltsrest für o. g. Haushaltsjahr:  297.162,90 EUR

bisher bereitgestellte Mittel für andere Haushaltsstellen:             35.000,00 EUR

bereits angeordnete Mittel für o. g. Haushaltsstelle:                         162,90 EUR

noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g. Haushaltsjahr:       262.000,00 EUR

für Deckungsquelle eingesetzt:                                                       96.000,00 EUR

 

Begründung der Minderausgaben:

 

In dieser Haushaltsstelle sind 2005 die Mittel für den Aufbau eines Schulintranets in Höhe von 297.000,00 € eingestellt worden. Um den durch die Aufhebung der Ausschreibung und die erfolgte Zurückgabe der finanziellen Mittel 2004 entstandenen zusätzlichen Bedarf an Hard- und Software im Jahr 2005 beschaffen zu können erfolgt der Aufbau des Schulintranets erst in den Grund- und Realschulen und wird 2006 weitergeführt. Die so freigesetzten Mittel können für die dringend benötigten Investitionen in den Beruflichen Schulen genutzt werden.

 

 

 

Roland Methling