Ergänzung Antrag - 0585/05-EA
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssicherungskonzept - Senatsstrukturanpassung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 07.12.2005
- Vorlageart:
- Ergänzung Antrag
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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30.06.2005
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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23.08.2005
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18.10.2005
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Erledigt
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Hauptausschuss
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25.10.2005
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Erledigt
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Bürgerschaft
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07.12.2005
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Nummer |
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Absender |
Datum |
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Neuer Markt 1 18055 Rostock |
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Gegenstand |
Genehmigungsvermerk |
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Haushaltssicherungskonzept
– Senatsstruktur-anpassung |
Beschlussvorschlag |
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: 1.
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt im Rahmen der Haushaltssicherung (Verabschiedung von
Jahreshaushalten und Haushaltssicherungskonzepten) dafür Sorge zu tragen,
dass alle Voraussetzungen für eine neue Struktur der Dezernate geschaffen
werden. 2.
Die Anzahl der Dezernate
hat sich dabei an die Einwohnerzahl der Hansestadt Rostock anzupassen. 3.
Mit Beendigung
der regulären Amtszeit der jetzigen Beigeordneten im Januar und Juli 2008 ist
eine Reduzierung der Dezernate vorzunehmen. 4.
Die Reduzierung
der derzeit 5 Dezernate soll in den Varianten Reduzierung auf 4 oder 3
Dezernate geprüft werden. Das Prüfergebnis ist der Bürgerschaft bis
spätestens Oktober 2006 zur Beschlussfassung vorzulegen, damit alle
Voraussetzungen arbeitsrechtlicher und haushaltstechnischer Art für die
Umsetzung ab Frühjahr 2008 geschaffen werden können. 5.
Die
Dezernatsgestaltung sollte die Komplexe „Strategisch-gestaltende
Stadtpolitik", „Interne Verwaltung",
„Außenhandeln" zusammenfassen. 6.
In den
Dezernatsbezeichnungen sollen wesentliche Richtungen der Stadtpolitik
erkennbar sein. 7.
Der
Dezernatsreduzierung hat eine umfassende Aufgabenkritik und die Erarbeitung
einer Personalentwicklungsplanung voraus zu gehen. 8.
Der
Gesamtpersonalrat ist in die vorgenannten Prozesse umfassend einzubeziehen. |
finanzielle
Auswirkungen |
Begründung
Die
Reduzierung der derzeit 5 Dezernate ist zu begrüßen. Eine Reduzierung auf 3,
wie sie der Antrag der CDU vorsieht, sollte jedoch nicht ohne Prüfung erfolgen.
Bei der Benennung der Dezernate ist auf die Außenwirkung zu achten, wie der
Wegfall des Dezernates Wirtschaft gezeigt hat. Daher sollte der Wegfall von
Bezeichnungen wie Bau und Kultur gut überlegt werden.
Dr. Sybille Bachmann
Fraktionsvorsitzende
Anhang:
Nicht
als Bestandteil des Antrages, aber als Denkanstoß könnten wir uns die folgenden
Strukturvarianten vorstellen:
Variante 1: Struktur ab Juli 2008 mit 4
Dezernaten
OB-Bereich S 2 S 3 S 4
Finanzen
Jugend
Bau
Verwaltung
Soziales
Wirtschaft
Ordnung
Kultur
Umwelt
Büro des OB Amt f. Finanzen u. Amt f. Schule u. Bauamt
Steuern Sport
Büro für Gleich- Tief- u. Hafenbau-
stellungs-, Behinder- Amt f. Verwaltungs- Amt f. Kultur, amt
ten- u. Ausländer- dienstleistungen Denkmalpflege,
fragen Museen ZIM u. Planung
Stadtkasse
Amt f. Rechts- u. Stadtbibliothek Amt für Wirt-
Grundsatzfragen Amt zur Regelung schaftsförderung
offener Vermögens- Volkshochschule,
Amt f. Wirtschafts- fragen* Konservatorium Amt für Bebauungs-
u. Zukunftsfragen
planung
Eigenbetrieb Volkstheater
Rechnungs- Klinikum Südstadt Kataster-,
prüfungsamt Jugend- und Vermessungs- u.
Gesundheitsamt* Sozialamt Liegenschaftsamt*
Beteiligungscontrolling
u. Innenrevision
Veterinär- u. Eigenbetrieb
Lebensmittelüber- Tourismuszentrale Amt für
wachungsamt* Umweltschutz
Amt f. Personal
u. Organisation Stadtamt Archiv der HRO Amt f. Stadtgrün,
Naturschutz,
Hafen- u. Landschaftspflege
Seemannsamt
Stadtforstamt
* Aufgaben, die im Zuge der Verwaltungsreform des Landes (teilweise) an den Kreis gehen
Variante 2: Struktur ab Juli 2008 mit 3
Dezernaten
OB-Bereich S 2 S 3
Zukunft
Finanzen
Jugend
Wirtschaft Verwaltung Soziales
Grundsatz Ordnung Kultur
Gesundheit
Umwelt
Büro des OB Amt f. Finanzen u. Amt f. Schule u.
Steuern Sport
Büro für Gleich-
stellungs-, Behinder- Amt f. Verwaltungs- Amt f. Kultur,
ten- u. Ausländer- dienstleistungen Denkmalpflege,
fragen Museen
Stadtkasse
Amt f. Rechts- u.
Stadtbibliothek
Grundsatzfragen Amt zur Regelung
offener Vermögens- Volkshochschule,
Amt f. Wirtschafts- fragen* Konservatorium
u. Zukunftsfragen
Eigenbetrieb Volkstheater
Rechnungs- Klinikum Südstadt
prüfungsamt Jugend- und
Gesundheitsamt* Sozialamt
Beteiligungscontrolling
u. Innenrevision
Veterinär- u. Eigenbetrieb
Lebensmittelüber- Tourismuszentrale
wachungsamt*
Amt f. Personal
u. Organisation Stadtamt Archiv der HRO
Bauamt mit Hafen- u. Amt für Umweltschutz
Tief- und Hafenbau Seemannsamt
Amt f. Stadtgrün,
ZIM und Planung Naturschutz,
Landschaftspflege
Kataster-, Vermes-
sungs- u. Liegen- Stadtforstamt
schaftsamt*
* Aufgaben, die im Zuge der Verwaltungsreform des Landes
(teilweise) an den Kreis gehen