Antrag - 0527/05-A

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0527/05-A
Antrag		Datum
Absender		Datum
Frank Giesen (CDU-Fraktion) Neuer Markt  1  18055 Rostock		24.05.2005
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	22.06.2005 16:00	gez. Eschenburg Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin
Gegenstand
Immobilienkonzept der Hansestadt Rostock

 

Beschlussvorschlag

"Der OB wird beauftragt, bis zum 30.10.2005 ein verbindliches Immobilienkonzept unter Beteiligung der jeweiligen Fachämter zu erstellen. Dabei sind sämtliche, im Eigentum der Hansestadt Rostock stehenden Grundstücke aufzulisten. Weiterhin sind alle Grundstücke in Kategorien A, B oder C einzuteilen.   A = kurzfristig zu veräußern B = mittelfristig (bis 10 Jahre) zu veräußern C = benötigt   Über das verbindliche Immobilienkonzept beschließt alsdann die Bürgerschaft.

 

finanzielle Auswirkungen

 

Begründung

 

Der KOE verwaltet derzeit einen Großteil der städtischen Grundstücke.

Eine in vielen Fällen dringende Sanierung und Instandsetzung wird immer wieder verschoben, da nicht klar ist, welche Grundstücke im Eigentum der HRO verbleiben und von ihr weiter genutzt werden sollen.
Diese Rechtsunsicherheit insbesondere auch beim KOE ist kurzfristig zu beseitigen.
Dabei sind zwingend die Fachämter mit einzubeziehen, inwieweit sie auf die Nutzung der im Eigentum der HRO stehenden Gebäude und Grundstücke angewiesen sind.
Ein verbindliches Immobilienkonzept liegt bislang nicht vor.
Zwar gibt es verwaltungsinterne Vorschläge, die jedoch mangels Beschlussfassung nicht als verbindlich angesehen werden können. Bei den bisherigen verwaltungsinternen Abstimmungen wurden auch die Fachämter nicht einbezogen. Dies ist nachzuholen.

 

 

 

 

Frank Giesen