HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0500/05-BV
Beschlussvorlage		Amt
		20,61,66,67
Beschlussvorschriften		Datum
§ 22 Kommunalverfassung M-V		19.05.2005
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	22.06.2005 16:00	I, gez. Methling
Beratungsfolge	Sitzungstermin	federführend
Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus	02.06.2005 17:00 07.06.2005 17:00	V, gez. Dr. Nitzsche
Gegenstand		beteiligt
Fortgeschriebenes mittelfristiges Nachnutzungskonzept IGA-Park

 

bereits gefaßte Beschlüsse	zu ändernde Beschlüsse	aufzuhebende Beschlüsse
Nr. 0815/03-BV vom 3.3.2004, Nr. 0152/05-A vom 5.3.2005

 

Beschlussvorschlag

Auf der Grundlage des geänderten Gesellschaftsvertrages (Bürgerschaftsbeschluss 0127/04-BV vom 03.03.04) wird der IGA Rostock 2003 GmbH auch weiterhin die eigenverantwortliche Betreibung des IGA-Parks in der Nachnutzung übertragen. Für die inhaltliche Ausrichtung werden die in der Anlage dargestellten strategischen Grundrichtungen bestätigt. Die konkreten wirtschaftlichen Ziele und Rahmenbedingungen sind in den jährlichen Wirtschaftsplänen darzustellen und zu beschließen. Der Aufsichtsrat begleitet die weitere Koonzeptpräzisierung und überwacht die wirtschaftliche Entwicklung.

 

finanzielle Auswirkungen

Jährlicher Zuschussbedarf aus dem Haushalt der Hansestadt Rostock für die Park- und Museumsgesellschaft 2.160 TEUR

 

                                                                                                          Anlage

1.       Charakter des Parks - Strategische Ziele

 

Der Hansestadt Rostock ist es mit der IGA gelungen, zum einen eine erfolgreiche internationale Gartenbauausstellung auszurichten und zum anderen aus einer brachliegenden Fläche mit einer Größe von rund 90 ha für die Anwohner und Besucher einen regionalen Anziehungspunkt zu schaffen. Die Internationale Gartenbauausstellung hat als Besuchermagnet den Bekanntheitsgrad der Hansestadt Rostock über die Landesgrenzen hinaus gesteigert.

 

Durch die IGA erhielten die Rostocker Bürger eine landschaftstypische Erholungslandschaft mit sehr hoher gartengestalterischer Qualität, die für das Stadtgebiet und die umliegenden Gemeinden erheblichen Wertzuwachs bedeuten. Der Einklang zwischen dem IGA-Park, sanierten Wohngebieten und moderner Verkehrsinfrastruktur ist ein gutes Beispiel zukunftsweisender Stadtentwicklungspolitik.

 

Die geschaffene Infrastruktur mit ihren Verflechtungspotentialen aus Parklandschaft, Messe und Museumskomplex gibt Rostock auch in den nachfolgenden Jahren die Möglichkeit, an dem Standort mit seinem maritim-touristischen „IGA-Park“ die Entwicklung unserer Stadt beispielhaft voranzubringen.

 

Über die erste Nachnutzungsphase hinaus müssen deshalb in einem ergebnisoffenen Prozess die Kreativität und die vielfältigen Kompetenzen der Stadtgesellschaft herausgefordert und genutzt werden, um diese Potentiale ganzheitlich und nachhaltig auszuschöpfen. Ergebnis dieses Prozesses soll die Entwicklung eines hochwertigen Freizeitparks mit spezieller Ausrichtung auf maritime Erlebniswelten, Bildung und Kultur sein. Er behält den Namen „IGA-Park“.

 

 

Aus der grundsätzlich erfolgreichen Durchführung der IGA und dem begleitenden Diskussionsprozess in der Stadt hat sich folgende Rahmensetzung für den Übergang der IGA 2003 in die Nachnutzungsphase herauskristallisiert:

·         Erhaltung des Parks in möglichst weitgehender Einheit von landschaftsgestalterischer Qualität und der Schaffung von Basiseinrichtungen der touristischen Infrastruktur mit überregionaler Ausstrahlung in Verbindung mit vielfältigen Freizeit- und Kulturangeboten;

·         Beibehaltung der Einzäunung sowie der bewährten Nutzungsrestriktionen (Fahrräder, Skater, Hunde u.ä.) zum Schutz vor Vandalismus sowie zur Durchsetzung von Sauberkeit und Ordnung

·         Entrichtung eines Nutzungsentgeltes zur teilweisen Refinanzierung des Unterhaltsaufwandes sowie zur Vermittlung der Werthaltigkeit der geschaffenen Anlagen.

 

Zur optimalen Umsetzung dieser Grundprämissen wird der Park ganzheitlich von  einer Park- und Museumsgesellschaft (Rechtsform GmbH) zur Umsetzung einer effektiven, nachhaltigen Nachnutzung geführt. Der Hauptteil des ehemaligen IGA-Parks wird dieser Gesellschaft zugeordnet (siehe Lageplan Anlage).

 

Die anderen Teilflächen des ehemaligen insgesamt größeren IGA-Parks (Messegelände, Stadtplatz Hamburger Tor, Uferpromenade (anteilig), KGA „Dorf Schmarl“, Grünzug Schmarler Bach, Dorf Schmarl u.a.) sind bereits anderweitig Nutzungen und Verantwortlichkeiten zugeordnet worden und insofern nicht mehr Bestandteil des hier vorliegenden Nachnutzungskonzeptes für den jetzigen „IGA-Park“.

 

 

 

 

2.       Betreibung des Parks

2.1   Gesellschaftsrechtliche Ausgangssituation

 

 

In Umsetzung der 2. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2002 bis 2005, Fortschreibung bis 2007 wurde zum 01.09.2004 das Schifffahrtsmuseum einschließlich des Personals in die IGA Rostock 2003 GmbH integriert.

 

Am 03.03.2004 hat die Bürgerschaft, Beschl.-Nr. 0127/04-BV, der Änderung des Gesellschaftsvertrages der IGA Rostock 2003 GmbH hinsichtlich des Unternehmensgegenstandes zugestimmt.

 

Damit hat die Hansestadt Rostock dokumentiert, dass die IGA Rostock 2003 GmbH als Park- und Museumsbetreiberin in Form einer GmbH weitergeführt wird.

 

 

Gegenstand des Unternehmens ist die Abwicklung der IGA Rostock 2003 GmbH, die Umsetzung des Nachnutzungskonzeptes sowie die Betreibung und Bewirtschaftung des Landschaftsparks. Die Integration des Schifffahrts- und Schiffbaumuseums, als eigenständiger Bereich in und um das Traditionsschiff, wird den maritimen Schwerpunkt des Parks bilden.

 

Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Sie fördert im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung die Allgemeinheit; und zwar insbesondere auf den Gebieten des Tourismus, des Natur-, Umwelt- und Landschaftsschutzes sowie des Sports, der Kunst und Kultur, der Bildung und Erziehung, Wissenschaft und Forschung.

 

Mit Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2004 wird sich der Gesellschafter Zentralverband für Gartenbau e.V. aus dem Unternehmen zurückziehen. Vor diesem Hintergrund gilt es jetzt, auf Grundlage des § 70 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern einen Mitgesellschafter zu gewinnen. Die Kommunalverfassung schreibt vor, dass die Gemeinde nichtwirtschaftliche Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts errichten, übernehmen, sich daran beteiligen oder auf andere Wirtschaftsbereiche erweitern darf, wenn eine Aufgabe der Gemeinde unter wesentlicher Beteiligung Dritter erfüllt werden soll und die Aufgaben hierfür geeignet sind. Dritte können nicht andere Gemeinden, Ämter, Landkreise oder Zweckverbände und deren Unternehmen sein.

 

Die IGA Rostock 2003 GmbH verfolgt weiterhin ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke gemäß §§ 52 ff. der Abgabenordnung durch die Betreibung des Schifffahrtsmuseums sowie die Pflege des maritimen Museumsgutes, die Bildungsarbeit, die Durchführung von künstlerischen Aktionen in der Parkanlage und die Unterhaltung eines Parks zur besuchergerechten Nutzung unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen des Landschafts- und Naturschutzes und des Erhalts schutzwürdiger Landschaftsflächen und Biotope.

 

 

Der Aufsichtsrat überwacht die Geschäftsführung hinsichtlich der Umsetzung des Unternehmensziels unter Einhaltung der Zielsetzungen aus dem Nachnutzungskonzept.

 

Die Schaffung eines Fachbeirates, besetzt durch Fachleute, ist vorgesehen.

 

 

2.2. Schaffung von Basiseinrichtungen der touristischen Infrastruktur

 

Der IGA Park stellt in seiner funktionalen Einheit von landschaftsgestalterischer Qualität und strukturbestimmenden Elementen einer Parkanlage, die die Durchführung von Veranstaltungen und Ausstellungen unterschiedlicher Art gestatten, einen Schwerpunkt der touristischen Infrastruktur in der Tourismusregion Ostseeküste dar.

Insbesondere sind hier die großzügige Uferpromenade mit Alleecharakter, die Pier mit Schiffsanleger, die Festwiese, der Rhododendronpark sowie der Kiesweiher zu nennen.

Diese Anlagen sind in ihrer Einheit bzw. Verbindung als touristische Basiseinrichtungen zu sehen, die überregional ausstrahlen und damit nachhaltig zur Verbesserung der touristischen Attraktivität beitragen.

 

 

2.3 Aufgaben der Park- und Museumsgesellschaft

 

            Im Einzelnen werden die vorgenannten Zwecke verwirklicht durch:

a.                  Unterhaltung eines Parks zur besuchergerechten Nutzung unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen des Landschafts- und Naturschutzes sowie der erhaltungswürdigen Landschaftsflächen und Biotope.

b.                  Betreibung eines Schifffahrtsmuseums sowie die Ausstellung und Pflege der maritimen Museumsgüter,

c.                  Durchführung von künstlerischen Aktionen in der Parkanlage

d.                  Bildungsarbeit,

 

Daraus ergeben sich für die Gesellschaft folgende Aufgaben:

a.                  Erhaltung und Pflege des Parks,

b.                  Betreibung und Entwicklung des Schifffahrts- und Schiffbaumuseums,

c.                  Akquisition und Durchführung von Veranstaltungen im Park,

d.                  Fortführung des Projektes Umwelt und Bildung,

e.                  Entwicklung von Projekten, die sich als dauerhafte, ergänzende Einrichtungen in den Park integrieren lassen.

f.                    Schaffung von Basiseinrichtungen der touristischen Infrastruktur, um auf diese Weise die touristische Infrastruktur im Bereich der Tourismusregion Ostseeküste nachhaltig zu verbessern.

 

2.3.1 Landschaftspark

Die Hauptaufgabe der Gesellschaft ist es, die durch die IGA 2003 geschaffene Parkanlage (vgl. Lageplan) von rd. 90 ha von ihrer Schönheit, Vielfältigkeit und Attraktivität zu erhalten und nach abgestimmten gartenkulturellen Konzepten weiterzuentwickeln. Der Park wird nicht nur als „Eventkulisse“, sondern als Gesamtkunstwerk in der Synthese von intensiven Sondergärten, nutzerorientierten Aktivitätsräumen und Naturschutzbereichen mit den übergreifenden Alleinstellungsmerkmalen eines naturnahen Niederungsparks begriffen.

 

Die Pflege, als wichtige Dimension der gartenkulturellen Arbeit, wird in Inhalt und Intensität auf die unterschiedlichen Parkräume reagieren. In Verantwortung der Betreibergesellschaft werden die Ausstattungs- und Pflegestandards differenziert so festgelegt, dass mit den zur Verfügung stehenden Budgets ein insgesamt optimierter Pflegezustand gesichert bleibt. Das schließt Konzentration auf Schwerpunktaufgaben mit hohem Pflegestandard ebenso ein, wie eine Standardreduzierung (bis hin zum Pflegeverzicht) dort, wo dies aus der Gesamtverantwortung heraus vertretbar ist. Die Aufwendungen während der IGA können dabei nicht der Bewertungsmaßstab sein.

 

 

Die Pflegestandards orientieren sich vielmehr angemessen an der Entwicklung des üblichen Grünflächenstandards der Gesamtstadt.

 

Die dargestellten Prinzipien der Angebotsoptimierung gelten in gleicher Weise für die Parkinfrastruktur (z.B. Brücken, Wege, Beleuchtung, Toiletten, Wasser- E-Versorgung) sowie die Freiraumausstattungen (z.B. Bänke, Spielgeräte etc).

 

Die unter Pkt. 1 genannten Ziele zur kreativen Einordnung möglicher neuer Aktivitäten zu einem hochwertigen Freizeitpark mit spezieller Ausrichtung auf maritime Erlebniswelten, Bildung und Kultur bei gleichzeitiger Wahrung der geschaffenen gartenkulturellen Werte, erfordern planmäßige und sensible Integrationsangebote. Im Lageplan werden deswegen sogenannte Entwicklungspunkte ausgewiesen. Sie stellen aus planerischer Sicht (Parkverträglichkeit, Baurecht, Erschließung etc.) potentielle Angebote für die Entwicklung und/oder Ansiedlung von parkverträglichen Aktivitäten dar. Dazu zählt auch der weitere Umgang mit den Nationengärten, deren mittelfristige Perspektive jeweils auf Grundlage einer differenzierten Aufwands-Nutzens-Rechnung zu bestimmen ist.

 

Den Entwicklungspunkten stehen Ausschlussflächen, insbesondere mit Schutzstatus nach Naturschutzrecht sowie Kompensationsflächen aus rechtskräftigen Planverfahren, gegenüber, auf welchen genehmigungspflichtige Bauvorhaben unzulässig bzw. zurückzubauen sind.

 

 

2.3.2 Schifffahrtsmuseum Ostsee

 

Das Schiffbau- und Schifffahrtsmuseum wurde am 1. September 2004 im Rahmen eines Betriebsüberganges an die IGA Rostock 2003 GmbH überführt. Das Traditionsschiff befindet sich seit 2001 im Eigentum der IGA GmbH. Das Profil des Schifffahrtsmuseums wird bestimmt durch die umfassende Darstellung und Würdigung der Geschichte von Schiffbau und Schifffahrt an der Küste Mecklenburg-Vorpommerns von den Anfängen im frühen Mittelalter bis zur Gegenwart. Gleichzeitig werden die Hauptentwicklungslinien der nationalen und internationalen Schifffahrts- und Schiffbaugeschichte dargestellt. In Deutschland befinden sich eigenständige Schifffahrtsmuseen mit dem Sammlungsschwerpunkt Seeschifffahrt außer in Rostock noch in Flensburg, Husum, Kiel, Hamburg, Bremen, Bremerhaven und Brake. Das Rostocker Schifffahrtsmuseum repräsentiert in dieser Gruppe Schiffbau- und Schifffahrtsgeschichte der Region, aber auch und gerade die maritime Technik- und Wirtschaftsgeschichte der DDR.

 

Das Schifffahrtsmuseum verfügt in seinen Beständen über eine umfangreiche Sammlung von Schiffsmodellen. Neben den Modellen zeigt das Museum originale nautische Instrumente, Schiffsgeschütze, Galionsfiguren, Schiffsglocken, Werkzeuge, Möbel, Dioramen, Seekarten, Gemälde und Grafiken. Den attraktiven Schwerpunkt stellt die Freilichtausstellung mit zahlreichen Großobjekten und schwimmenden Fahrzeugen dar.

 

Die Sammlung umfasst unter anderem die schwimmenden Objekte Schwimmkran, Hebeschiff, Betonschiff und Zeesenboot. Imposantestes Objekt ist das Traditionsschiff selbst.

 

Langfristig muss am Standort des Traditionsschiffes die Möglichkeit geschaffen werden, die bis Ende 2003 in der August-Bebel-Straße gezeigten Ausstellungen und Sammlungen den Besuchern präsentieren zu können. 

 

Hierfür ist die Notwendigkeit der Schaffung eines Ausstellungsgebäudes im Bereich des Traditionsschiffes zu untersuchen. Die Ausstellungen auf dem Schiff und im Freilichtbereich sind hinsichtlich des Anspruchs „Schifffahrtsmuseum der Ostsee“ zu überarbeiten.

 

Der Erlebniswert des Schifffahrtsmuseums hat durch die Umgestaltung und Restaurierungsmaßnahmen im Rahmen der IGA-Planungen stark gewonnen. Zur Steigerung der Attraktivität des Museums muss das Erscheinungsbild weiter verbessert werden. Die Wahrnehmung bei den potentiellen Besuchern, insbesondere der Touristen, muss über geeignete Werbemaßnahmen verbessert werden.

 

 

2.3.4 Veranstaltungen

         

Durch Veranstaltungen soll der Park belebt und bekannter gemacht werden. Jedes im Park stattfindende Konzert ist Werbung für den Park. Das Veranstaltungsprogramm 2005 zeigt, dass es Interesse bei Veranstaltern gibt, Konzerte auf eigenes Risiko im IGA-Park durchzuführen und dass es einen gewissen Bedarf für eine Freiluftveranstaltungsfläche gibt. Die Gesellschaft sollte sich zukünftig noch intensiver um Veranstaltungen bemühen.

 

Um das finanzielle Risiko klein zu halten, ist die Gesellschaft gut beraten, Veranstaltungen ab einer bestimmten Größenordnung von Dritten auf deren Risiko durchführen zu lassen. Die Leistung der Gesellschaft besteht in der Zur-Verfügung-Stellung von Bühne und Ausstattung und der Unterstützung der Veranstalter im Rahmen des Genehmigungsverfahrens.

 

Die IGA Rostock 2003 GmbH überlässt dem jeweiligen Veranstalter für sein Vorhaben den Park bzw. Teilflächen gegen Miete. Der Veranstalter bestimmt den Eintrittspreis selbst.

 

Durch die Auflagen des Bundesimmissionsschutzgesetz zeigen sich für das Jahr 2005 in Zusammenhang mit den Großveranstaltungen allerdings bereits Genehmigungsprobleme ab.

 

Die Gesellschaft sollte selber nur kleinere, familienorientierte Veranstaltungen mit überschaubaren finanziellen Rahmen durchführen.

 

Ebenso wie die temporäre Überlassung, z. B. der Festwiese, sollte die Gesellschaft offen sein gegenüber Dritten, die auf eigenes Risiko eine ständige Einrichtung im Park betreiben möchte. Hierbei muss im Einzelfall geprüft werden, ob durch eine solche etwaige Dauereinrichtung die Attraktivität des Parks gesteigert werden kann, dabei aber die inhaltlichen und funktionellen Zielstellungen für den IGA-Park gewahrt bleiben.

 

 

2.3.5 Umweltbildung

 

Die gute Nachfrage während der IGA unterstreicht die Notwendigkeit, in der Nachnutzung weiterhin ein attraktives Umweltbildungsangebot zu erhalten.

 

 

 

 

Das Umweltbildungsprojekt erbringt folgende Leistungen:

 

a.                                           Umweltbildungsangebote für angemeldete Gruppen,

b.                                           offene Vertragsangebote für Besucher der IGA,

c.                                           Organisation und Betreuung von Wechselausstellungen,

d.                                           Gestaltung des Geländes um den Infopavillon,

e.                                           Mitgestaltung von Informationspunkten im Gelände,

f.                                             Koordinationsstelle für Umweltbildung in Rostock.

 

Für die Umweltbildungsangebote werden verschiedene naturnahe Standorte im Gelände, wie z. B. Kiesweiher, Klostergraben, Schilf, Weiden, Streuobstwiese, einbezogen.

 

Die Flächen um den Infopavillon wurden im Rahmen eines Schaugartens bepflanzt und sind in verschiedene Bereiche untergliedert:

 

–              Kräuter- und Arzneipflanzen,

–              Ökologischer Landbau / nachwachsende Rohstoffe,

–              Heckenlabyrinth,

–              Schulgarten.

 

Der Schulgarten wird in Kooperation mit dem AWO-Jugendtreff und dem AWO-Kindergarten Groß-Klein genutzt. Der Schaugarten wird in Umweltbildungsangebote zu den Themen Kräuter, Boden, ökologischer Landbau, nachwachsende Rohstoffe und ökologische Schulumfeldgestaltung integriert.

 

Das Umweltbildungsprojekt hat sich nicht nur als ein Bestandteil des IGA-Parks etabliert, sondern übernimmt auch zunehmend eine Netzwerkfunktion für die Umweltbildung im Raum Rostock, seit das Umweltberatungszentrum nicht mehr besteht, z. B.:

 

–  Betreuung des Arbeitskreises Schule und Umwelt,

–  Herausgabe des Umweltbildungsführers.

 

Das Umweltbildungsprojekt arbeitet mit zahlreichen externen Partnern im Bereich der Umweltbildung zusammen, die ein vielfältiges Angebot mit über 30 Themen auf dem IGA-Gelände ermöglichen und den Partnern mit den naturnahen Flächen und Seminarräumen einen Rahmen bieten, über den diese in der Regel nicht verfügen.

 

Das Projekt ist insbesondere geeignet den Gesellschaftszweck „Bildung“ zu erfüllen.

 

 

 

 

2.4 Personalstruktur der Gesellschaft (aktuell)

 

 

Geschäftsführer

 

 

 

 

Veranstaltungen                                                                                                                         allgem. Sekretariat

Öffentlichkeitsarbeit                                                                                            Sachbearbeitung

                                                                                                                              allgem. Verwaltung

 

 

kaufmännische             Garten- und           Technik          Umwelt-                  Schifffahrts-

Abteilung                       Landschaftsbau                            bildung                   museum

 

                                              

                       

                                       allgem.

                                       Parkarbeiten

 

 

 

Die Reduzierung der Personalkosten ist nur durch die Zusammenlegung von verschiedenen Arbeitsbereichen möglich.

 

 

 

 

2.5 Finanzausstattung der Gesellschaft

Langfristige Kostenplanung IGA – Park / Schifffahrtsmuseum

                                                           T€                                T€                                T€                                T€

                                                           Gesamt                     Park                           Museum                   Umwelt/Bildung

 

Zuschüsse HRO                                   2.160                           1.145                           895                              120

 

Eintrittsgelder/

Mieteinnahmen Veranstaltungen   245                             190                             50                               5

 

Sonstige Erlöse                               20                               20                               0                                 0

                                                           --------------------------------------------------------------------------------------

Gesamt                                            2.425                         1.355                         945                             125

 

Aufwendungen

Material                                               955                              780                              125                              50

(davon Parkpflege)                                (550)                            (550)

(davon VA/Marketing/Ausst.)                 (165)                            (115)                            (50)

(davon Einlass/Bewachung)                   (190)                            (115)                            (75)

 

Fremd/Personal                        765                              300                              390                              75

 

Abschreibung                                       75                                75

 

Gesamt:                                              2.425                           1.355                           945                              125

Der Planansatz geht davon aus, dass die Gesellschaft nicht mehr belastet wird z.B. bei den Personal- sowie bei den Rechts- und Beratungskosten, durch die Nachbereitung der Internationalen Gartenbauausstellung und damit verbundener Projekte.

 

Roland Methling