HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0449/05-BV
Beschlussvorlage		Amt
		73,20,32,60,61,66
Beschlussvorschriften		Datum
§ 22 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschlüsse der Bürgerschaft Nr. 0018/05-A vom 26.01.2005 und Nr. 0168/05-BV vom 06.04.2005		29.04.2005
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	17.08.2005 16:00 * 22./23.06.2005	I, gez. Methling
Beratungsfolge	Sitzungstermin	federführend
Finanzausschuss Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Ortsbeirat Stadtmitte (14) Bau- und Planungsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus	12.05.2005 17:00 12.05.2005 18:00 18.05.2005 19:00 24.05.2005 17:30 07.06.2005 17:00	V, gez. Dr. Nitzsche
Gegenstand		beteiligt
Öffentliche innerstädtische Toilettenanlage

 

bereits gefaßte Beschlüsse	zu ändernde Beschlüsse	aufzuhebende Beschlüsse
Nr. 0916/04-A v. 26.01.2005 Nr. 0018/05-A v. 26.01.2005 Nr. 0168/05-BV v.06.04.2005

 

Beschlussvorschlag

Die "Konzeption öffentliche innerstädtische Toilettenanlage" wird durch die Bürgerschaft bestätigt (Anlage).

 

finanzielle Auswirkungen

Mehrbedarf Mittel des Verwaltungshaushaltes:   ca. 25.000 EUR im HHJ 2005, Mittel des Vermögenshaushaltes:    ca. 30.000 EUR im HHJ 2005,                                                           ca. 60.000 EUR pro Jahr ab HHJ 2006

 

Begründung

Seit August 2003 betreibt die Stadt als Ersatz der in Verbindung mit der Sanierung des Rathauses entfernten öffentlichen WC-Anlage einen provisorischen WC-Container An der Hege.

Mit Beschluss Nr. 0018/05-A vom 26.01.2005 hat die Bürgerschaft den Oberbürgermeister beauftragt, eine allumfassende Konzeption (Standort, Finanzierung, Planung, Betreibung usw.)
für eine öffentliche innerstädtische Toilettenanlage vorzulegen.

 

 

Roland Methling         

 

Anlage

 

* Anmerkung Sitzungsdienst/Wolter (27.07.2005): gegen den Beschluss vom 22./23.06.05 hat der OB mit Schreiben vom 06.07.05 Widerspruch eingelegt, deshalb erneute Behandlung am 17.08.05

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Konzeption

 

 

öffentliche innerstädtische Toilettenanlage

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Amt für Umweltschutz

 

Konzeption öffentliche innerstädtische Toilettenanlage

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Inhaltsverzeichnis

 

 

                                                                                                                                      Seite:

 

1.	Veranlassung...................................................................................................		1
2.	Grundlagenermittlung Standortfindung............................................................		1
	2.1.	Sachstand.............................................................................................	1
	2.2.	Abstimmungsprozess............................................................................	2
	2.3.	Fazit......................................................................................................	3
3.	Planung...........................................................................................................		3
4.	Betreibung.......................................................................................................		4
5.	Finanzierung....................................................................................................		5
	5.1.	Investitionskosten.................................................................................	5
	5.2.	Kosten für Miete und Bewirtschaftung..................................................	5

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Amt für Umweltschutz

 

Konzeption öffentliche innerstädtische Toilettenanlage

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Anlagen (liegen in Papierform vor und sind nicht im KSD)

 

 

-         Stellungnahme des Amtes für Stadtplanung vom 17.02.2005: „Ergänzende Standortuntersuchungen und -bewertungen WC-Anlage Historische Innenstadt“

 

-         Kurzfassung des Entwurfs zum Konzept „Verkehrsuntersuchung zum Reisebusverkehr in der Hansestadt Rostock“ des Tief- und Hafenbauamtes

 

 

 

 

 

 

Legende:       Amt 60 – Bauamt

                        Amt 61 – Amt für Stadtplanung

                        Amt 66 – Tief- und Hafenbauamt

                        Amt 73 – Amt für Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Amt für Umweltschutz

 

 

 

1.      Veranlassung

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschloss am 26.01.2005, dem Oberbürgermeister den Auftrag zu erteilen, der Bürgerschaft eine allumfassende Konzeption (Standort, Finanzierung, Planung, Betreibung usw.) für eine öffentliche innerstädtische Toilettenanlage vorzulegen.

 

In den zurückliegenden Jahren wurde von Vertretern der Öffentlichkeit - u.a. durch Ortsamt und Ortsbeirat Stadtmitte, Tagespresse,  Stadtführerverein - permanent die Forderung an die Stadtverwaltung herangetragen, im Umfeld des Rathauses dringend eine endgültige Lösung des WC-Bedarfes sowohl für Reisebus- und Individualtouristen, als auch für die Besucher von Märkten (Jahrmärkte, Spezialmärkte, Volksfeste) und Kundgebungen sowie die Einwohner der Hansestadt Rostock zu schaffen.

 

Mit der Organisationsverfügung Nr. 50/2004 vom 10.11.2004 wurde dem Amt für Umweltschutz mit Wirkung zum 01. Dezember 2004 die Wahrnehmung der Aufgabe „Verwaltung von öffentlichen Toilettenanlagen“ übertragen.

 

Unter Federführung des Amtes für Umweltschutz wurde die vorliegende Konzeption als Ergebnis der Ämterabstimmungen vom 26.01.2005, 03.02.2005 und 03.03.2005 sowie der schriftlichen Stellungnahmen der beteiligten Ämter erarbeitet.

 

 

2.      Grundlagenermittlung Standortfindung

 

2.1.     Sachstand

 

Das Amt für Stadtplanung erstellte unter Federführung des damaligen Amtes für Wirtschaftsförderung und unter Einbeziehung der zuständigen Fachämter im Januar 2004 eine Standortuntersuchung als Bestandteil der „Konzeption für eine WC-Anlage Historische Innenstadt“, die am 16.06.2003 von der Bürgerschaft beantragt wurde. Diese Untersuchung von elf Standorten schließt mit dem Fazit, dass lediglich die Standorte an der Marienkirche/Ziegenmarkt und hinter dem Rathaus allen notwendigen Anforderungen genügen. Aufgrund der Eigentumsverhältnisse ist die Realisierung des Standortes an der Marienkirche jedoch nicht möglich.

 

Die Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH erstellte daraufhin im Oktober 2004 „zu dem einzig möglichen Standort“ die Grundlagenermittlung „Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage auf dem Hof Hinter dem Rathaus“. Hierzu liegen befürwortende Stellungnahmen der beteiligten Ämter (Amt für Kultur- und Denkmalpflege, Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege, Bauamt, Stadtamt, Amt für Stadtplanung, Tief- und Hafenbauamt, Hauptamt) vor.

 

Im Dezember 2004 wurde durch den Senatsbereich Bau- und Wohnungswesen im Bau- und Planungsausschuss mitgeteilt, dass „der Standort hinter dem Rathaus, der






als einziger mögliche genannt wurde, nicht geeignet und die Finanzierung derzeit nicht gesichert ist.“

 

Dadurch wurden die bisherigen Ergebnisse der o.g. Standortuntersuchungen in Frage gestellt und mussten einer erneuten Prüfung unterzogen werden.

 

 

2.2.     Abstimmungsprozess

 

Aus Sicht des Bauamtes kann dem Standort hinter dem Rathaus zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zugestimmt werden, weil der städtebauliche Rahmenplan die Zielstellung für diesen Bereich offen lässt. Mit der Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage können Auswirkungen auf die benachbarten und in ihrer baulichen Entwicklung noch nicht näher bestimmten Grundstücke verbunden sein. Nach dem derzeitigen Planungsstand kann deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass durch das Vorhaben die Sanierung erschwert wird.

 

Das Tief- und Hafenbauamt beurteilt nunmehr den Wegfall öffentlicher Parkplätze kritisch. Die hierfür notwendige straßen- und wegerechtliche Einziehung der öffentlichen Verkehrsfläche durch das Wirtschaftsministerium des Landes würde ein Jahr beanspruchen.

 

Die „Ergänzenden Standortuntersuchungen und -bewertungen WC-Anlage Historische Innenstadt“ des Amtes für Stadtplanung vom Februar 2005 ergaben, dass der Standort hinter dem Rathaus aus fachlicher Sicht zwar als gut geeignet eingeschätzt wird, jedoch scheinbar den Festlegungen des städtebaulichen Rahmenplanes widerspricht.

 

Zusätzlich wurde durch das Amt für Stadtplanung die Möglichkeit der Nutzung derzeit ungenutzter Pavillonbauten oberhalb der Tiefgarage Lange Straße geprüft. Dies wird jedoch von der WIRO GmbH als Eigentümerin grundsätzlich abgelehnt.

 

Die nachträgliche Einordnung einer WC-Anlage in den südlichen Rathausanbau könnte nach Aussage des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ nur mit einem sehr hohen finanziellen und baulichen Aufwand und zu Lasten gegenwärtiger Nutzungen erfolgen.

 

Der gegenwärtig erarbeitete Entwurf zum Konzept „Verkehrsuntersuchung zum Reisebusverkehr in der Hansestadt Rostock“ des Tief- und Hafenbauamtes verdeutlicht neben dem Bedarf eines größeren WC-Standortes in Rathausnähe ebenfalls einen sehr dringenden Bedarf im Bereich Fischerbastion/Bussebart und findet bei der vorliegenden Konzeption Berücksichtigung.

 

Zur Lösung der Problematik des dringenden Bedarfs einer innerstädtischen WC-Anlage empfiehlt das Amt für Stadtplanung, das vorhandene Provisorium An der Hege sowie dessen Umfeld qualitativ und optisch aufzuwerten sowie an der Fischerbastion/Bussebart eine hochwertige Interimslösung zu schaffen.

 

2.3.     Fazit

 

Die an den Abstimmungen beteiligten Ämter und die Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH bestätigen die generellen Aussagen der Standortuntersuchungen zu einer WC-Anlage in der Innenstadt mit optimalen Bedingungen im Umfeld des Rathauses. Sie empfehlen deshalb aus den o.g. Gründen, mittelfristig die vorhandene Übergangslösung auf dem städtischen Grundstück An der Hege zu erhalten. Eine endgültige Lösung in diesem Bereich ist durch die Einpassung einer WC-Anlage in die zukünftige Bebauung an der Nordseite des Neuen Marktes oder An der Hege erforderlich. Solange ist der Status der Übergangslösung bauordnungsrechtlich und gestalterisch zu ertüchtigen.

 

Die gleiche Vorgehensweise wird im Bereich des Aussteigepunktes für Reisebusse an der Fischerbastion empfohlen. In Anbetracht der zukünftigen Neubebauung dieses Areals wird auch hier auf die Einordnung einer hochwertigen WC-Container-Lösung bzw. die Erweiterung und Modernisierung der dort vorhandenen öffentlichen Toilette in der Gaststätte „Am Yachthafen“ orientiert.

 

Diese qualitativ aufgewerteten Übergangslösungen sind zur Zeit unerlässlich, da sie einerseits eine Lösung für die zu Recht kritisierte gegenwärtige Situation darstellen und andererseits aus dem zu erwartenden zeitlichen Rahmen für die angesprochenen Planungsfelder keine kurzfristige Ableitung für endgültige WC-Anlagen erkennbar ist.

 

Deshalb empfiehlt sich auch, nach weiteren und räumlich zuordenbaren Standorten für endgültige WC-Anlagen zu suchen.

 

 

3.      Planung

 

Zur Umsetzung und Realisierung der o.g. Vorhaben sind folgende planungs- und genehmigungsrechtliche Schritte erforderlich:

 

 

-         Vorlage eines Konzeptes zur Aufwertung der vorhandenen Interimslösung An der Hege einschließlich des Umfeldes

                       

V: 61                          T: 04.05.2005

 

 

-         Bauordnungsrechtliche Genehmigung für die Übergangslösung An der Hege gemäß § 62 LBauO M-V

 

V: 73, 60                   T: 15.07.2005

 

-         Vorlage des Konzeptes „Verkehrsuntersuchung zum Reisebusverkehr in der Hansestadt Rostock“ des Tief- und Hafenbauamtes

 

V: 66                          T: voraussichtlich 15.06.2005

 

 

-         detailliierte Standortuntersuchung für die Übergangslösung an der Fischerbastion/ Bussebart unter Berücksichtigung des Konzeptes „Verkehrsuntersuchung zum Reisebusverkehr in der Hansestadt Rostock“ des Tief- und Hafenbauamtes

 

V: 61                          T: 04.05.2005

 

 

-         Bauordnungsrechtliche Genehmigung für die Übergangslösung im Bereich Fischerbastion/Bussebart gemäß § 62 LBauO M-V

 

V: 73, 60                   T: 15.07.2005

 

 

-         Aktualisierung des Rahmenplanes vom 07.10.1998 mit der Festlegung von Sanierungszielen für den Bereich hinter dem Rathaus zur Beurteilung der Vereinbarkeit des Neubaus einer WC-Anlage an diesem Standort

 

V: 60, 61, RGS         T: 30.06.2006

                                  

 

4.      Betreibung

 

Da die Pachttoilette im Rathausanbau infolge dessen Sanierung entfiel, wurde aufgrund zahlreicher Beschwerden ab August 2002 ein provisorischer WC-Container An der Hege aufgestellt. Davon ausgehend, dass es sich hierbei lediglich um eine kurzfristige Übergangslösung handeln würde, beschränkte sich der Mietvertrag mit der Firma TOI TOI & DIXI Sanitärsysteme GmbH Rostock zunächst auf ein halbes Jahr. Dieses Mietverhältnis verlängert sich um jeweils sechs Monate, wenn es nicht spätestens sechs Wochen vor Vereinbarungsende schriftlich gekündigt wird.

 

In Anbetracht der Tatsache, dass ein Neubau in Rathausnähe innerhalb der nächsten fünf Jahre nicht realisierbar erscheint, sollte der Mietvertrag langfristiger und zu besseren Konditionen angelegt sein.

 

Die Bewirtschaftung des WC-Containers An der Hege erfolgt seit Januar 2003 manuell durch die Firma Bockholdt Gebäudedienste GmbH.

 

Die Betreibung eines separat stehenden WC-Containers an der Fischerbastion hätte ebenfalls für die Dauer von ca. zwei bis fünf Jahren durch manuelle Bewirtschaftung zu erfolgen. Sollte jedoch die bereits hier vorhandene öffentliche Toilette in der Gaststätte „Am Yachthafen“ ausgebaut werden, würde diese wie bisher durch den Pächter zu betreiben sein.

 

 

5.      Finanzierung

 

5. 1.    Investitionskosten

 

Für den Neubau der WC-Anlage in der Innenstadt wurde durch die Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH bis Dezember 2004 die Finanzierung aus Städtebaufördermitteln zugesichert. Die darin nicht enthaltenen erforderlichen Planungsleistungen in Höhe von ca. 25.000 EUR wurden kurzfristig durch das Amt für Umweltschutz als zusätzliche Position in den Vermögenshaushalt 2005 eingebracht.

 

Die vorgelegte Empfehlung zur Nutzung von hochwertigen Provisorien schließt die o.g. Finanzierung aus, da sie im Rahmen der Städtebauförderung nicht förderfähig ist.

 

Für die Erschließung und Umfeldgestaltung der Interimslösungen sind Mittel aus dem Vermögenshaushalt erforderlich. Dazu wird durch das Amt für Umweltschutz der Antrag gestellt, die für das Jahr 2005 eingestellten Mittel für Planungsleistungen in Höhe von 25.000 EUR einzusetzen.

 

 

5.2.     Kosten für Miete und Bewirtschaftung

 

Für die WC-Container An der Hege und zusätzlich an der Fischerbastion sind Mietaufwendungen sowie Bewirtschaftungskosten aus dem Verwaltungshaushalt des Amtes für Umweltschutz zu finanzieren.

 

 

Interimslösung An der Hege

 

Die Miete des WC-Containers An der Hege beläuft sich derzeit auf monatlich 1.102 EUR. Die Kosten für die manuelle Bewirtschaftung betragen pro Monat 3.820 EUR. In der Haushaltsplanung 2005 wurden diese Mittel eingeplant.

 

 

Interimslösung Fischerbastion/Bussebart

 

Durch die Aufstellung eines weiteren WC-Containers Fischerbastion/Bussebart im Jahr 2005 würden zusätzliche Kosten für Miete und Bewirtschaftung in Höhe von ca. 15.300 EUR pro Quartal entstehen. Diese Mehrkosten können nicht innerhalb des Budgethaushaltes des Amtes für Umweltschutz ausgeglichen werden. Hierfür müssen zusätzliche Zuführungen an das Amt erfolgen.

 

Sollte anstelle der Anmietung und Bewirtschaftung eines weiteren WC-Containers die vorhandene öffentliche Toilette in der Gaststätte „Am Yachthafen“ erweitert werden, wäre diese Anlage wie bislang für die Hansestadt Rostock kostenneutral durch den Pächter zu bewirtschaften.

 

Konzeption öffentliche innerstädtische Toilettenanlage

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Kostenübersicht: Anmietung und Bewirtschaftung WC-Container

 

	Vertragsbindung (Anmietung WC-Container)
Position	Dauer: 24 Monate	Dauer: 48 Monate
Grundkosten Miete*	950,00	850,00
Zusatzkosten Aufwertung*	341,00	171,00
Kosten manuelle Bewirtschaftung	3.820,00	3.820,00
Kosten pro Standort und Monat	5.111,00	4.841,00
Kosten pro Standort und Quartal	15.333,00	14.523,00

 

* Grundlage ist das Angebot einer Firma vom 23.03.2005

 

 

 

 

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Amt für Umweltschutz