Beschlussvorlage - 0746/04-BV

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0746/04-BV
Beschlussvorlage		Amt
		32
Beschlussvorschriften		Datum
§ 42 KV M-V; § 15 Abs. 1 u. 2 der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock; § 1 der Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock		27.09.2004
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	03.11.2004 16:00	I, gez. Pöker
Beratungsfolge	Sitzungstermin	federführend
		II, gez. Schröder
Gegenstand		beteiligt
Wahl des Ortsbeirates Biestow

 

bereits gefaßte Beschlüsse	zu ändernde Beschlüsse	aufzuhebende Beschlüsse

 

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft wählt 9 Mitglieder für den Ortsbeirat Biestow.

 

finanzielle Auswirkungen

 

Begründung

Entsprechend § 15 der Hauptsatzung der HRO wählt die Bürgerschaft die Ortsbeiräte spätestens sechs Monate nach der Kommunalwahl. Hierbei ist das Ergebnis der Kommunalwahl im Ortsbeiratsbereich zu berücksichtigen. Es finden die Grundsätze der Verhältniswahl Anwendung. Das heißt, die Vorschlagslisten werden gemäß § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft durch Fraktionen und Zählgemeinschaften eingereicht.

Im Ergebnis der Kommunalwahl vom 13.06.2004 ergibt sich folgende Sitzverteilung:

 

Fraktion                      Sitze

 

CDU                           2

SPD                            2

PDS                            2

FDP                            1

B 90                            1

RB / AfR                     1

 

 

 

In Vertretung

 

 

 

Ida Schillen

Erste Stellvertreterin des Oberbürgermeisters