Beschlussvorlage - 0860/08-BV

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0860/08-BV
Beschlussvorlage		Amt
		40,20
Beschlussvorschriften		Datum
§51 Abs.1 Nr.1 KV M-V §102 Abs.1 Schulgesetz M-V		23.10.2008
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	19.11.2008 16:00	I, gez. Methling
Beratungsfolge	Sitzungstermin	federführend
Finanzausschuss Schul- und Sportausschuss	06.11.2008 17:00 12.11.2008 17:00	III, gez. Dr. Melzer
Gegenstand		beteiligt
Bewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung  im Vermögenshaushalt 2008 zum Bau eines Demonstrationsobjektes Schule und Energie – Gymnasium Reutershagen		II, gez. Scholze

 

bereits gefaßte Beschlüsse	zu ändernde Beschlüsse	aufzuhebende Beschlüsse
keine	keine	keine

 

Beschlussvorschlag

Die Zustimmung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt 2008 in der Haushaltsstelle 02.23008501.94000007 – Bau eines Demonstrationsobjektes Schule und                                             Energie – Gymnasium Reutershagen                                           in Höhe von 628.700 (VE 2009) wird erteilt.   Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 02.21001624.98500001 – Zuschuss für Sanierung des Schulgebäudes                                           Lindenstrasse in Höhe von 628.700 € (VE 2009)

 

finanzielle Auswirkungen

Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung 2008 in der Haushaltsstelle 02.23008501.94000007 – Bau eines Demonstrationsobjektes Schule und Energie – Gymnasium Reutershagen von 2.875.700 € auf 3.504.400 € um 628.700 € Deckung aus der Haushaltsstelle 02.21001624.98500001 in Höhe von 628.700 € (VE 2009)

Begründung

1.       Berechnung der Gesamtausgaben:

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o.a. Haushaltsjahr (VE 2009):                       2.875.700,00 €

Bisher genehmigte Ansatzüberschreitungen                                                                                     0,00 €

unechte Deckungsfähigkeit

echte Deckungsfähigkeit

neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt                                                              628.700,00 €

 

Summe der voraussichtlichen Gesamtausgabe                                                                   3.504.400,00 €

 

 

Begründung der vorgesehenen Mehrausgabe:

unabweisbar:

Mit dem Vorhaben „Energieoptimiertes Bauen – Energieeffiziente Schulsanierung – Plus – Energie Schule Rostock, Reutershagen“ wird neben der Grundsanierung des Schulgebäudes künftig eine energieeffizient funktionierende Schule mit einer umfassenden Neugestaltung des Schulstandortes sowie einer hohen energetischen Aufwertung entstehen. Die Planung der Maßnahme begann im Haushaltsjahr 2007. Sie wird bis zu 80% von Bund und Land gefördert. Die Bescheide der Zuwendungsgeber wurden im Juni 2008 ausgereicht. Danach ergab sich eine Veränderung in der Finanzierung der Maßnahme, die bei der Haushaltsplanung des Vermögenshaushaltes 2009 und in der mittelfristigen Finanzplanung eingearbeitet wurde.

          Geplante Finanzierung:                                     Änderung nach Vorlage der Zuwendungsbescheide:

 

Gesamtkosten:             7.025.700,00 €                                 7.654.400,00 €

Davon Fördermittel:      4.755.700,00 €                                 5.287.600,00 €

Eigenanteil der HRO:   2.270.000,00 €                                 2.366.800,00 €

 

Die Erhöhung der Ausgabeansätze in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 um insgesamt 628.700,00 € erfordert daher gleichzeitig die Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung um diesen Betrag.

 

    unvorhersehbar:

Die Änderung der Finanzierung dieser investiven Maßnahme war im Vorfeld der Haushaltsplanung des Vermögenshaushaltes 2008 nicht vorhersehbar, da die Zuwendungsbescheide von Bund und Land noch nicht vorlagen.

 

2.       Nachweis der Deckung durch Minderausgaben

 

Haushaltsstelle : 02.21001624.98500001 – Zuschuss für Sanierung Schulgebäude Lindenstrasse

Haushaltsansatz für o. g. Haushaltsjahr (VE 2009)              880.800,00 €

bisher bereitgestellte Mittel für andere Haushaltsstellen       250.000,00 €

bisher angeordnete Mittel für o. g. Haushaltsstelle                          0,00 €

noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g. Haushaltsjahr 630.800,00 €

als Deckungsquelle eingesetzt                                              628.700,00 €

 

Begründung der Minderausgaben:

Die Baumaßnahme – Sanierung Schulgebäude Lindenstrasse – wird im Rahmen der Städtebauförderung über die Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH realisiert.

 

 

 

 

Roland Methling