ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Lichter an! - Für umfassende Investitionen bei Rostocks Straßenbeleuchtung

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 28.01.2009

Vorlageart:: Antrag

Federführend:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	NA
● Erledigt		Finanzausschuss
	02.10.2008	Finanzausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum 245)	NA
	06.11.2008	Finanzausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum 245)	NA
	11.12.2008	Finanzausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum 245)	NA
	11.12.2008	Finanzausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum 245)	NA
	27.01.2009	Finanzausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum 245)	NA
● Erledigt		Bürgerschaft
	15.10.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA
	19.11.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA
	10.12.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA
	28.01.2009	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0743/08-A
Antrag		Datum

Absender		Datum
Christine Lehnert Neuer Markt 1 18055 Rostock		23.09.2008
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	15.10.2008 16:00	gez. i.V. Dr. Bacher Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin
Finanzausschuss	02.10.2008 17:00
Gegenstand
Lichter an! - Für umfassende Investitionen bei Rostocks Straßenbeleuchtung

Beschlussvorschlag

Im Haushalt der Stadt Rostock für das Jahr 2009 werden bei der Haushaltsstelle 6700 9460 0003 (Erneuerung und Sanierung Straßenbeleuchtung) für die Jahre 2009 (und geplant auch für 2010/2011) anteilig Mittel in der Höhe eingestellt, welche den Bedarf an der Gesamtinvestitionssumme abdecken.

Somit stellt die Rostocker Bürgerschaft klar, dass sie das Problem der völlig unzureichenden Straßenbeleuchtung innerhalb der nächsten 3 Jahre erfolgreich beseitigen will.

finanzielle Auswirkungen

Begründung

In Rostock gehen die Lichter aus. Während der Oberbürgremeister vermeintliche Erfolgsnachrichten verkündet über Wachstum und Schuldenabbau, müssen sich die Menschen in dieser Stadt immer öfter auf unbeleuchteten Straßen und Plätzen bewegen. Dies ist ein enormes Risiko – insbesondere für Kinder und Frauen und absolut nicht hinnehmbar. Die eingestellten Mittel im Haushaltsplan 2009 sind viel zu gering, um bei diesem Problem dringend Abhilfe zu schaffen. Daher müssen mehr Gelder eingestellt werden.

Christine Lehnert

SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag

Antrag - 0743/08-A

Grunddaten

Beratungsfolge

Beschlüsse

02.10.2008 - Finanzausschuss

15.10.2008 - Bürgerschaft

06.11.2008 - Finanzausschuss

19.11.2008 - Bürgerschaft

10.12.2008 - Bürgerschaft

11.12.2008 - Finanzausschuss

11.12.2008 - Finanzausschuss

27.01.2009 - Finanzausschuss

28.01.2009 - Bürgerschaft