Beschlussvorlage - 0634/08-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Kostenspaltung Willi-Döbler-Straße 1 bis 14
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 28.10.2008
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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30.09.2008
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Erledigt
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Hauptausschuss
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28.10.2008
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 7 (3) des Kommunalabgabengesetzes M-V und § 7 der Satzung der
Hansestadt Rostock über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von
Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Kostenspaltung
Willi-Döbler-Straße 1 bis 14 |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
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keine |
keine |
keine |
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Beschlussvorschlag |
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Der Beitrag für die Teileinrichtungen Gehweg, Straßenbeleuchtung und Straßenbegleitgrün
der Erschließungsanlage Willi-Döbler-Straße 1 bis 14 wird selbstständig
erhoben. Anlage 1 Anlage 2 |
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finanzielle
Auswirkungen |
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Sicherung
von Einnahmen aus Straßenbaubeiträgen für die Hansestadt Rostock |
Begründung
Die Willi-Döbler-Straße 1 bis
14 ist eine selbstständige Erschließungsanlage.
Mit der Realisierung des
Bauprogramms wurden die Teileinrichtungen Gehweg, Straßen-beleuchtung und
Straßenbegleitgrün erneuert und verbessert.
Grundlage für die Abrechnung der Anlage ist die Schlussrechnung vom 26.09.2005.
Der Kostenspaltungsbeschluss ist Voraussetzung für die Beitragserhebung nach
Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock zur teilweisen
Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die Erneuerung und Verbesserung der
genannten Teileinrichtungen.
In Vertretung
Georg Scholze
Anlagen (liegen in Papierform
vor)
30.09.2008 - Bau- und Planungsausschuss