Beschlussvorlage - 0573/08-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Albrecht-Tischbein-Straße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 23.09.2008
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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02.09.2008
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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23.09.2008
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 7 (3), § 8 (4) des Kommunalabgabengesetzes M-V und |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Abschnittsbildung
und Kostenspaltung Albrecht-Tischbein-Straße |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
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keine |
keine |
keine |
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Begründung
Die Albrecht-Tischbein-Straße
ist eine selbstständige Erschließungsanlage.
Mit der Realisierung des
Bauprogramms wurden entlang der östlichen Seite der Albrecht-Tischbein-Straße,
im Abschnitt zwischen dem Kleinen Warnowdamm und dem Schiffbauerring, die
Teileinrichtungen Gehweg, Straßenbeleuchtung und Straßenbegleitgrün erneuert und
verbessert. Die Verbreiterung und Erneuerung der Teileinrichtung Radweg
innerhalb des Abschnittes führte ebenfalls zu einer Verbesserung.
Grundlage für die Abrechnung
der Anlage ist die Schlussrechnung vom 14.12.2006.
Der Abschnittsbildungs- und
der Kostenspaltungsbeschluss ist Voraussetzung für die Beitrags-erhebung nach
Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock zur teilweisen
Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die Erneuerung und Verbesserung der
genannten Teileinrichtungen.
Roland Methling
Anlagen (liegen in Papierform
vor)