ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Umsetzung der Maßnahmen gemäß Public Corporate Governance Kodex Teil 2 (0008/08-IV)

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 28.01.2009

Vorlageart:: Antrag

Federführend:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	NA
● Erledigt		Bürgerschaft
	04.06.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA
	19.11.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA
	28.01.2009	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA
● Erledigt		Hauptausschuss
	24.06.2008	Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)	NA
	23.09.2008	Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)	NA
	28.10.2008	Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)	NA
	11.11.2008	Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)	NA
	16.12.2008	Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)	NA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0360/08-A
Antrag		Datum

Absender		Datum
Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion) Neuer Markt 1 18055 Rostock		14.05.2008
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	04.06.2008 16:00	gez. Eschenburg Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin
Hauptausschuss	24.06.2008 17:00
Gegenstand
Umsetzung der Maßnahmen gemäß Public Corporate Governance Kodex Teil 2 (0008/08-IV)

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bekräftigt ihre Unterstützung zur Aufgabenerweiterung im Rahmen eines effektiven und effizienten Beteiligungscontrollings/-managements gemäß § 75 a Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern, wie durch die Bürgerschaft am 06.05.2008 zur Kenntnis genommen (0008/08-IV).

Der Oberbürgermeister wird in diesem Sinne beauftragt, zur Wahrnehmung der erweiterten Aufgaben eine quantitativ und qualitativ ausreichende Ausstattung zu gewährleisten. Dabei ist zu prüfen, inwieweit eine verwaltungsinterne Lösung oder eine externe Lösung mit Beteiligung Dritter eine optimale Wahrnehmung dieser Aufgaben gewährleistet.

Die Vor- und Nachteile sowie die finanziellen Auswirkungen beider Optionen sind der Bürgerschaft bis zum 10. September 2008 durch eine Informationsvorlage vorzulegen.

finanzielle Auswirkungen

keine

Begründung

Die Hansestadt Rostock ist gegenüber ihren Einwohnern verpflichtet, möglichst sorgsam und effizient mit ihren Haushaltsmitteln zu wirtschaften. Dies betrifft nicht nur die direkten Einnahmen und Ausgaben im städtischen Haushalt sondern ebenfalls die Gewinnabführungen bzw. Verlustausgleiche gegenüber städtischen Beteiligungen.

Wie aus der 0107/08-SN zur 0058/08-AM unter der Beantwortung zu den Fragen 2./3. zu entnehmen ist, ist eine Mehrarbeit abzusehen.

Um dieser Mehrarbeit zu begegnen, soll der Oberbürgermeister frühzeitig aufgefordert werden, die Kapazitäten der bisherigen Strukturen zu analysieren und die beiden im Beschlussvorschlag stehenden Optionen zu überprüfen.

Prof. Dr. Norbert Ulfig

Vorsitzender

Antrag - 0360/08-A

Grunddaten

Beratungsfolge

Beschlüsse

04.06.2008 - Bürgerschaft

24.06.2008 - Hauptausschuss

23.09.2008 - Hauptausschuss

28.10.2008 - Hauptausschuss

11.11.2008 - Hauptausschuss

19.11.2008 - Bürgerschaft

16.12.2008 - Hauptausschuss

28.01.2009 - Bürgerschaft