ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Bundesprogramm "Kommunal-Kombi"

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 04.06.2008

Vorlageart:: Antrag

Federführend:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	NA
● Erledigt		Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
	21.05.2008	Sozial- und Gesundheitsausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum 245)	NA
● Erledigt		Bürgerschaft
	04.06.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0334/08-A
Antrag		Datum

Absender		Datum
Vorsitzende der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 Neuer Markt 1 18055 Rostock		06.05.2008
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	04.06.2008 16:00	gez. Eschenburg Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin
Finanzausschuss Sozial- und Gesundheitsausschuss	15.05.2008 17:00 21.05.2008 17:00
Gegenstand
Bundesprogramm "Kommunal-Kombi"

Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, mit Hilfe des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi" in Abstimmung mit Vereinen, Verbänden, kommunalen Betrieben und Einrichtungen förderfähige Arbeitsplätze zu initiieren, um die positiven Effekte dieses Programms unter möglichst geringer Belastung der Kommune zu schaffen.

Dazu ist mit örtlichen Trägern die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen für förderfähige arbeitslose Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu vereinbaren, die im öffentlichen Interesse liegen, im Regelfall eine Arbeitszeit von 30 Stunden wöchentlich aufweisen und tariflich oder ortsüblich entlohnt werden.

Insbesondere sind durch die Verwaltung der Hansestadt Rostock Arbeitsfelder vorzusehen, die in der sozialen Struktur wegbrechen können, weggebrochen sind oder aufgrund von nicht pflichtigen Leistungen besondere Probleme bereiten.

Die Bürgerschaft wird auf der Sitzung am 19.11.2008 * über die Anzahl, Art der Beschäftigung und den Träger der Maßnahme durch eine Informationsvorlage informiert.

* Anmerkung Sitzungsdienst/Wo.: Termin redaktionell geändert (alt 16.12.08)

finanzielle Auswirkungen

Begründung

In der Stellungnahme 0009/08 SN verweist die Verwaltung unter Punkt 4 und 5 darauf, dass für die Hansestadt Rostock bei eigener Nutzung dieses Bundesprogrammes keine Einsparungen erfolgen. Für Vereine, Verbände und kommunale Einrichtungen könnte jedoch sehrwohl ein Interesse und die Möglichkeit bestehen, förderfähige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sinnvoll über dieses arbeitsmarktpolitische Instrument aus der Langzeitarbeitslosigkeit heraus zu beschäftigen.

Gez. Wandschneider gez. Laube gez. Wolff

Fraktion der SPD CDU-Fraktion Bündnis 90

Antrag - 0334/08-A

Grunddaten

Beratungsfolge

Beschlüsse

21.05.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration

04.06.2008 - Bürgerschaft