Antrag - 0251/08-A

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

Bürgerschaft

0251/08-A

 

Antrag

Datum

 

 

Absender

Datum

 Vorsitzende der Fraktionen Bündnis 90 ,der CDU und der SPD

Neuer Markt 1  

 18055 Rostock

09.04.2008

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Bürgerschaft

07.05.2008 16:00

gez. Eschenburg

Präsidentin

Beratungsfolge

Sitzungstermin

 

Finanzausschuss

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

17.04.2008 17:00

24.04.2008 17:00

 

Gegenstand

 

Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung

 

 

 

Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft zu ihrer Junisitzung 2008 die Maßnahmeplanung für Gemeinbedarfs-* und Folgeeinrichtungen bis 2012 für die Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Sanierungsgebiet "Stadtzentrum Rostock" zum Beschluss vorzulegen.

 

 

finanzielle Auswirkungen

 

 

Begründung

 

Während des Prozesses der Haushaltssanierung hat der Einsatz von Städtebaufördermittel besondere Bedeutung für die Hansestadt Rostock. Nur mit ihm sind Baumaßnahmen zum Teil noch finanziell durchführbar. Die Bürgerschaft zeichnet für den Haushaltsplan verantwortlich. Aus diesem Grund soll eine Beschlussfassung der Bürgerschaft über die Prioritätensetzung in der Verwendung von Städtebaufördermittel für Gemeinbedarfs-* und Folgeeinrichtungen erfolgen.

 

 

 

_______________________                                    _________________________

Fraktion Bündnis 90                                                              CDU-Fraktion

 

 

______________________

Fraktion der SPD

 

 

Anmerkung Sitzungsdienst/Wo.: 
redaktionelle Änderung in Sitzung der BS am 07.05.08 – Ersetzung Gemeindebedarfseinrichtungen durch Gemeinbedarfseinrichtungen

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Beschlüsse

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17.04.2008 - Finanzausschuss

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24.04.2008 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

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24.04.2008 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

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24.04.2008 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

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07.05.2008 - Bürgerschaft