Antrag - 0251/08-A
Grunddaten
- Betreff:
-
Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 07.05.2008
- Vorlageart:
- Antrag
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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17.04.2008
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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24.04.2008
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24.04.2008
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24.04.2008
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Erledigt
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Bürgerschaft
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07.05.2008
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finanzielle
Auswirkungen |
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Begründung
Während des Prozesses der
Haushaltssanierung hat der Einsatz von Städtebaufördermittel besondere
Bedeutung für die Hansestadt Rostock. Nur mit ihm sind Baumaßnahmen zum Teil
noch finanziell durchführbar. Die Bürgerschaft zeichnet für den Haushaltsplan
verantwortlich. Aus diesem Grund soll eine Beschlussfassung der Bürgerschaft
über die Prioritätensetzung in der Verwendung von Städtebaufördermittel für
Gemeinbedarfs-* und Folgeeinrichtungen erfolgen.
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Fraktion Bündnis 90 CDU-Fraktion
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Fraktion der SPD
Anmerkung
Sitzungsdienst/Wo.:
redaktionelle Änderung in Sitzung der
BS am 07.05.08 – Ersetzung Gemeindebedarfseinrichtungen durch Gemeinbedarfseinrichtungen