Beschlussvorlage - 0128/08-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Handwerkstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 22.04.2008
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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25.03.2008
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Erledigt
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Hauptausschuss
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22.04.2008
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 8 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern und § 7 der
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau
von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Abschnittsbildung
und Kostenspaltung Handwerkstraße |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
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keine |
keine |
keine |
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Beschlussvorschlag |
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1. Für den Abschnitt der Handwerkstraße zwischen der Hundsburgallee
bis zur abzweigenden Einfahrt nördlich des Tankstellengrundstückes werden
Straßenbaubeiträge erhoben. 2. Der Beitrag für die
Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Beleuchtung in diesem Abschnitt wird
selbständig erhoben. Anlage 1 Anlage 2 |
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finanzielle
Auswirkungen |
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Sicherung
von Einnahmen aus Straßenbaubeiträgen für die Hansestadt Rostock |
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Begründung
Die selbstständige
Erschließungsanlage Handwerkstraße beginnt an der Hundsburgallee und endet an
der Einmündung zum Schmarler Damm.
Mit der Realisierung des
Bauprogramms wurden die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Beleuchtung im
Abschnitt zwischen der Hundsburgallee bis zur abzweigenden Einfahrt nördlich
des Tankstellengrundstückes erneuert und verbessert.
Grundlage für die Abrechnung
der Anlage ist die Schlussrechnung vom 29.05.2007.
Der Kostenspaltungs- und Abschnittsbildungsbeschluss
ist Voraussetzung für die Beitrags-erhebung nach Maßgabe der
Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock zur teilweisen Deckung des
gemeindlichen Aufwandes für die Erneuerung und Verbesserung der genannten
Teileinrichtungen.
Roland Methling
25.03.2008 - Bau- und Planungsausschuss