Beschlussvorlage - 0085/08-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Kolumbusring
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 22.04.2008
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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18.03.2008
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22.04.2008
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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25.03.2008
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 8 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern und § 7 der
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau
von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Abschnittsbildung
und Kostenspaltung Kolumbusring |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
keine |
keine |
keine |
finanzielle
Auswirkungen |
Sicherung
von Einnahmen aus Straßenbaubeiträgen für die Hansestadt Rostock |
Begründung
Die selbstständige
Erschließungsanlage Kolumbusring beginnt und endet an der Einmündung zum
Schmarler Damm.
Mit der Realisierung des
Bauprogramms wurden die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege, Geh- und Radwege,
Parkflächen, Beleuchtung und
Straßenbegleitgrün erneuert und verbessert.
Grundlage für die Abrechnung
der Anlage ist die Schlussrechnung vom 04.07.2006.
Der
Kostenspaltungs- und Abschnittsbildungsbeschluss ist Voraussetzung für
die Beitragserhebung nach Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt
Rostock zur teilweisen Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die Erneuerung
und Verbesserung der genannten Teileinrichtungen.
Roland Methling