ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	NA
● Erledigt		Hauptausschuss
	19.02.2008	Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)	NA
● Erledigt		Bürgerschaft
	05.03.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0082/08-A
Antrag		Datum

Absender		Datum
Vorsitzende der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90, DIE LINKE. und FDP Neuer Markt 1 18055 Rostock		5.2.2008
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	05.03.2008 16:00	gez. Eschenburg Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin
Hauptausschuss	19.02.2008 17:00
Gegenstand
Änderung der Hauptsatzung

Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Änderung zur Hauptsatzung folgende Änderungen im § 5 Absatz 1 vorzunehmen:

Streichung: Ausschuss und Aufgabengebiet

Liegenschaftsausschuss Angelegenheiten städtischer Liegenschaften und Gebäude

und

Vergabeausschuss Vergabesachen

Einfügen: Ausschuss und Aufgabengebiet

Liegenschafts- und Vergabeaus- Angelegenheiten städtischer Liegenschaften

schuss und Gebäude, Vergabesachen

Die Änderungssatzung ist der Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 09. April 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.

finanzielle Auswirkungen

Einsparungen von Sitzungsgeldern

Begründung

Um den Politikaufwand zu verringern, werden die Aufgaben zweier beratender Ausschüsse zusammengefasst.

gez. Franz Laube gez. Rainer Albrecht

CDU-Fraktion Fraktion der SPD

gez. Johann-Georg Jaeger gez. Steffen Bockhahn

Fraktion Bündnis 90 Fraktion DIE LINKE

gez. Prof. Norbert Ulfig

Fraktion der FDP