Beschlussvorlage - 1062/07-BV

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		1062/07-BV
Beschlussvorlage		Amt
		03
Beschlussvorschriften		Datum
Kommunalverfassung M-V §§ 2, 42a, 43		22.11.2007
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	05.12.2007 16:00	I, gez. Methling
Beratungsfolge	Sitzungstermin	federführend
		I, gez. Methling
Gegenstand		beteiligt
Terminverlängerung zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1040/06-BV zur schrittweisen Einführung eines Bürgerhaushaltes

 

bereits gefasste Beschlüsse	zu ändernde Beschlüsse	aufzuhebende Beschlüsse
Nr. 1040/06-BV (BS 08.11.2006) Nr. 0129/07-A   (BS 14.03.2007)

 

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft stimmt der Terminverlängerung für die Vorlage eines Ablaufvorschlags für die Einführung eines städtischen Bürgerhaushaltes ab dem Haushaltsjahr 2009 durch die Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt bis Ende des ersten Quartals 2008 zu.

 

finanzielle Auswirkungen

keine

 

Begründung

 

Die Bürgerschaftsvertreterinnen und –vertreter der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt haben sich am 20. November 2007 zu einem ersten informativen Gespräch getroffen. Sie haben einmütig festgelegt, in der ersten KW 2008 erneut zu einer Beratung zusammen zu kommen.

 

Zu dieser Beratung sollen gemäß Ziffer 2) des Antrags Nr. 0129/07-A seitens der Verwaltungsspitze entscheidungskompetente, durchsetzungsfähige und engagierte Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, vor allem aber des Amtes für Haushalts- und Ressourcenmanagement hinzugezogen werden.

 

Erst im Ergebnis dieser ersten gemeinsamen Zusammenkunft der Steuerungsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerschaft und der Verwaltung können der Ablaufplan für das Jahr 2008 und die konkreten Ziele und Inhalte erster Elemente eines Bürgerhaushaltes ab dem Haushaltsjahr 2009 besprochen werden.

 

 

 

 

 

Roland Methling