Ergänzung Beschlussvorlage - 0841/07-EV

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

 

 

Nachtrag zur Beschlussvorlage

0604/07-BV

Nummer

 

 

 

0841/07-EV

 

Absender

Datum

Oberbürgermeister

Neuer Markt 1

18055 Rostock

27.9.2007

Gegenstand

Genehmigungsvermerk

1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen

 

Oberbürgermeister

 

Beschlussvorschlag

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen ist entsprechend der Änderungsliste (Anlage) zu korrigieren.

 

 

 

Begründung

 

Die Begründung der Änderungen von Haushaltsansätzen ist aus der Änderungsliste zum Entwurf des Haushalts- und Stellenplans zu entnehmen.

 

In Vertretung

 

 

 

Georg Scholze

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen

1. Verwaltungshaushalt

2. Vermögenshaushalt

3. Stellenplan

4. Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung

    und -entwicklung der Hansestadt Rostock“


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

Anlage 1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

- in EUR -

Nr.

Haushalts-             stelle

Bezeichnung

Haushalts-ansatz 2007

Nachtrag 2007

Einnahmen       mehr (+)        weniger (-)

Ausgaben          mehr (+)        weniger (-)

neuer              Ansatz                  2007

1.

01 2700 6583

sonstige Geschäftsausgaben für die Beschäftigung Arbeitsloser

3.700

500

0

100

600

 

01 5800 6583

sonstige Geschäftsausgaben für die Beschäftigung Arbeitsloser

8.100

100

0

300

400

 

01 4101 24900004

Rückzahlung Darlehen

40.000

69.000

400

 

69.400

 

 

Summe

 

 

400

400

 

 

Für die Beschäftigung Arbeitsloser wurden durch das Hanse-Jobcenter mehr Sachkosten bewilligt.

2.

01 7911 16100008

Erstattungen vom Land -zweckgebunden

0

0

15.800

0

15.800

 

01 7911 61000008

Dienstleistungen durch Dritte

0

0

0

15.800

15.800

 

 

Summe

 

 

15.800

15.800

 

 

Zum "G 8-Gipfels" wurden Ausgaben in Höhe von 15.800 EUR in Auftrag gegeben und abgerechnet, die noch nicht Bestandteil des Nachtragshaushaltes geworden sind.

3.

01 2100 5010

Unterhaltung der Grundstücke u. baulichen Anlagen

67.000

67.000

0

-2.000

65.000

 

01 2100 5020

Unterhaltung der technischen Anlagen

50.000

54.800

0

5.200

60.000

 

01 2100 5130

Unterhaltung von Sportanlagen, Spielplätzen u.ä.

15.000

11.600

0

-1.600

10.000

 

01 2100 5230

Schulausstattungen

30.000

28.000

0

2.000

30.000

 

01 2100 6580

Transport- und Frachtkosten

80.000

101.700

0

30.300

132.000

 

01 2000 5730

Werkstättenbedarf

100.000

65.800

0

-10.000

55.800

 

 

 

 

 

 

Nr.

Haushalts-             stelle

Bezeichnung

Haushalts-ansatz 2007

Nachtrag 2007

Einnahmen       mehr (+)        weniger (-)

Ausgaben          mehr (+)        weniger (-)

neuer              Ansatz                  2007

 

01 2200 6580

Transport- und Frachtkosten

32.800

32.800

0

-12.800

20.000

 

01 2300 5010

Unterhaltung der Grundstücke u. baulichen Anlagen

76.000

69.600

0

-8.300

61.300

 

01 28007701 5762

Lernmittel

13.000

13.000

0

2.800

15.800

 

01 5501 5620

Aus- und Fortbildg., Umschulung

800

2.300

0

-1.500

800

 

01 5610 5010

Unterhaltung der Grundstücke u. baulichen Anlagen

180.000

118.200

0

-4.100

114.100

 

 

Summe

644.600

564.800

0

0

564.800

 

In den Grundschulen wurden wartungspflichtige Anlagen erfasst und an den KOE zur Ausschreibung übergeben. Die Kosten übersteigen den Planansatz bei der  Haushaltsstelle 2100.5020. In der Haushaltsstelle 2100.5230 fielen Mehrkosten bei der Reparatur von Tafeln und Ersatzbeschaffungen von Mobiliar nach dem Umzug von Grundschulen an. Im Zusammenhang mit der Teilsanierung der Grundschule am Margaretenplatz fielen nicht vorhersehbare Mehrausgaben bei den Transport- und Frachtkosten in der Haushaltsstelle 2100.6580 an. Auf Grund des sehr engen Sanierungszeitraumes während der Sommerferien wurde der Umzug teilweise nachts und an Sonntagen realisiert. In der Haushaltsstelle 28007701.5762 besteht ein Zusatzbedarf bei Schulbüchern durch die Zuweisung einer zusätzlichen 5. Klasse (Orientierungsstufe). Der Bedarf konnte über die Medienstelle des Amtes für Schule und Sport nicht abgedeckt werden. Für den Mehrbedarf in den genannten Haushaltsstellen mussten Mittel aus anderen Haushaltsstellen umverteilt werden.

4.

01 5800 61400008

Vergabeleistung für die Unterhaltung der Grünanlagen    

4.020.000

0

0

400

400

 

01 3240 61000008

Dienstleistungen durch Dritte

0

400

 

-400

0

 

 

Summe

4.020.000

400

0

0

400

 

Eine Korrekturbuchung bei der Inanspruchnahme der finanziellen Mittel für den Weltwirtschaftsgipfel G8 führt zur Änderung der Haushaltsermächtigung in beiden Haushaltsstellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr.

Haushalts-             stelle

Bezeichnung

Haushalts-ansatz 2007

Nachtrag 2007

Einnahmen       mehr (+)        weniger (-)

Ausgaben          mehr (+)        weniger (-)

neuer              Ansatz                  2007

5.

01 23008411 1710

Zuweisungen vom Land

0

0

500

0

500

 

01 2300844 5769

Schulwandern, Ausflüge, Feriengestaltung

0

0

0

500

500

 

 

Summe

 

 

500

500

 

 

Für die Beteiligung von Schülern zur Ostseekonferenz in Riga wird vom Land ein Fahrkostenzuschuss erwartet. Die Haushaltsstellen sind in einem Zweckbindungsg anzulegen.

6.

01 1300 16100008

Erstattungen vom Land -zweckgebunden

1.852.700

1.531.500

19.400

0

1.550.900

 

01 1300 59000008

Sonstige Sachausgaben

0

70.900

 

16.100

87.000

 

01 1300 61000008

Dienstleistungen durch Dritte

0

177.600

 

3.300

180.900

 

 

Summe

 

 

19.400

19.400

 

 

Bezugnemend auf den Weltwirtschaftsgipfel G8 liegen Rechnungen für Kühlwesten, Urkunden und Medaillen vor. Einnahmeseitig wird der Betrag in Höhe von 19.400 EUR ebenfalls veranschlagt.

7.

01 4521 7690

sonstige Leistungen der Jugendpflege

750.000

750.000

0

10.300

760.300

 

01 4128 2550

Leistungen von Sozialleistungsträgern in Einrichtungen

1.337.000

1.337.000

10.300

0

1.347.300

 

 

Summe

 

 

10.300

10.300

 

 

Der Träger KOPRA e.V. betreute im Rahmen des Jugendberufshilfeprojektes PRO J.O.B Jugendliche. Ab dem 01.01.2006 wurde diese Aufgabe an das Hanse - Jobcenter übertragen, so dass nur noch Jugendliche im Rahmen des SGB II betreut werden. Um eine Überwindung der sozialen Benachteiligung und Beeinträchtigung nicht zu gefährden, wurden die aus dem sozialpädagogischen Dienst vermittelten Jugendlichen ohne diesen Leistungsbezug dem Projekt New Act des Trägers AFW GmbH zugeordnet. Damit sind die Leistungen durch den Träger der Jugendhilfe zu übernehmen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr.

Haushalts-             stelle

Bezeichnung

Haushalts-ansatz 2007

Nachtrag 2007

Einnahmen       mehr (+)        weniger (-)

Ausgaben          mehr (+)        weniger (-)

neuer              Ansatz                  2007

8.

01 4360 6100

Ausgaben für Dienstleistungen durch Dritte

140.000

136.500

0

60.000

196.500

 

01 4128 2550

Leistungen von Sozialleistungsträgern in Einrichtungen

1.337.000

1.337.000

60.000

0

1.397.000

 

 

Summe

 

 

60.000

60.000

 

 

Der Mietvertrag für die Gemeinschaftsunterkunft Elisabethwiese (Ausländer und Aussiedler) wurde per 30.06.2006 gekündigt. Die mit der WIRO vereinbarte Abstandszahlung wurde bis zur entgültigen Entscheidung über die weitere Nutzung des Gebäudes ausgesetzt. Da die Hansestadt Rostock kein Nutzer dieses Gebäudes mehr ist, müssen die Kosten übernommen werden.

9.

01 22004501 5762

Lernmittel

8.500

8.500

0

3.200

11.700

 

01 28007421 5762

Lernmittel

8.400

8.400

0

4.500

12.900

 

01 23008303 5762

Lernmittel

3.400

3.400

0

2.500

5.900

 

01 2700 6580

Transport- und Frachtkosten

10.000

10.000

0

-5.600

4.400

 

01 2800 5010

Unterhaltung der Grundstücke u. baulichen Anlagen

54.400

44.000

0

-4.600

39.400

 

 

Summe

 

 

0

0

 

 

 Zusatzbedarf bei Schulbüchern durch Zuweisung von zusätzlichen 5. Klassen (Orientierungsstufe); Zusatzbedarf bei Schulbüchern durch die neue Rechtschreibreform, im Bücherbestand gibt es Bücher, die älter als 10 Jahre sind; Zusatzbedarf bei Schulbüchern auf Grund neuer Lehrpläne

10.

01 5620 6413

Abzugsfähige Vorsteuer

169.700

141.200

0

15.000

156.200

 

01 5610 5010

Unterhaltung der Grundstücke u. baulichen Anlagen

180.000

118.200

0

-10.000

108.200

 

01 5620 5010

Unterhaltung der Grundstücke u. baulichen Anlagen

80.000

44.600

0

-5.000

39.600

 

 

Summe

 

 

0

0

 

 

Die Maßnahme Dachsanierung Laufhalle im Vermögenshaushalt hat sich verteuert. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt aus den Mitteln der Standortsicherung der Bundesstützpunkte. Damit erhöhen sich die Ausgaben bei der abzugsfähigen Vorsteuer im Verwaltungshaushalt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckungsringe und Zweckbindungsringe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Haushaltsstellen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.7911.16100008

Hafenbau und - bewirtschaftung

Erstattung vom Land - zweckgebunden

01.7911.61000008

Hafenbau und - bewirtschaftung

Dienstleistungen durch Dritte

werden in den Deckungsring 166 aufgenommen und erhalten einen  Zweckbindungsring

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Haushaltsstellen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.3222.52000001

Kulturhistorisches Museum

Arbeitsgeräte und Maschinen - zweckgebunden

01.3222.54400001

Kulturhistorisches Museum

Beleuchtung - zweckgebunden

01.3222.57810001

Kulturhistorisches Museum

Erwerb von Kunst- u. Sammlungsgegenständen -zweckgebunden

01.3222.59300001

Kulturhistorisches Museum

Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial - zweckgebunden

01.3222.61050001

Kulturhistorisches Museum

Restaurierungsarbeiten - zweckgebunden

01.3222.63100001

Kulturhistorisches Museum

Veranstaltungen, Ausstellungen - zweckgebunden

01.3222.65200001

Kulturhistorisches Museum

Portogebühren f. Sonderausstellungen - zweckgebunden

erhalten einen Deckungsring.

 

 

 

 

 

 

 

 

Kennzeichnung der Übertragbarkeit

 

 

 

 

 

 

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Unterabschnitt

01 7911 5491

Hafenbau und -bewirtschaftung

Spülfeldbewirtschaftung

01 4150 7810

Leistungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungen außerhalb von Einrichtungen nach dem Grundsicherungsgesetz

01 8610 7150

Eigenbetrieb „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“

Zuschüsse an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen

 

 

 

 

 

Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

Anlage 2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

- in EUR -

Nr.

Haushalts-             stelle

Bezeichnung

Haushalts-ansatz 2007

Nachtrag 2007

Einnahmen       mehr (+)        weniger (-)

Ausgaben          mehr (+)        weniger (-)

neuer               Nachtrag                   2007

1.

02.6650.94600002

Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme Erneuerung/Ausbau Hinrichsdorfer Str., AS Rostock- Nord

VE 0

VE 0

 

 

VE 1.340.000

 

Bei dieser Maßnahme handelt es sich um ein vertraglich gesichertes Gemeinschaftsvorhaben der BRD, vertreten durch das Straßenbauamt Schwerin und der HRO. Die hierfür gesetzlich vorgeschriebene Vereinbarung über Leistungs- und Kostenteilung (Kostenteilungsvereinbarung) Kreuzungsbeteiligter gemäß Bundesfernstraßengesetz/Straßen- Kreuzungsrichtlinien- STrKR ist mit Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0058/01-N genehmigt und anschließend von den o.g. Vertragspartnern mit Datum vom 26.04.2001 unterzeichnet worden.Die HRO ist damit vertraglich zur Erstellung der Planungsunterlagen, das SBA Schwerin für die Ausschreibung und die Bauausführung voll verantwortlich. Die bestehende Kostenteilungsvereinbarung muss aufgrund von zeitlichen Verzögerungen während der Bauausführung angepasst werden. Die geänderte Kostenteilungsvereinbarung wird der HRO im September/Oktober 2007 zur Unterzeichnung vorgelegt.Die Ermächtigung zum Abschluss dieser Vereinbarung ist durch eine im Haushalt veranschlagte Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2008 (780.000 EUR) und 2009 (560.000 EUR) sicherzustellen.

2.

02.0221.93540005

Erwerb von Hard- und Software Personalinformationssystem

0

23.000

0

-23.000

0

 

02.7940.36700001

Zuweisungen von übrigen Bereichen für Haushaltstelle Vorhaben Warnowquerung

0

1.000.000

-23.000

 

977.000

 

 

Summe

 

 

-23.000

-23.000

 

 

Für das Personalmanagementsystem LOGA war die Beschaffung von zusätzlichen 400 Lizenzenwurden im III. Quartal 2007 notwendig. Die zusätzlichen 23.000 EUR wurden mit einer Bewilligung Ende September zur Verfügung gestellt. Somit ist die Veranschlagung im Nachtragshaushalt 2007 nicht mehr erforderlich.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 3

 

 

 

Stellenplan Band V

 

 

Im Zeitraum vom 12. September 2007 (Vorlage Entwurf Stellenplan 2007 - Nachtrag) bis zum Redaktionsschluss am 21. September 2007 wurden in Folge personalrechtlicher und laufender Organisationsmaßnahmen Anpassungen im Stellenplanentwurf notwendig. Diese Maßnahmen sowie auf Grund nicht nutzbarer Softwareunterstützung notwendige Korrekturen, führten dazu, dass im  Stellenplanentwurf an folgenden Positionen Daten zu verändern sind:

                                                                                                                                                                     bisher

-      Stellen im Stellenplan 2007 - Nachtrag                                                                      =                     2707

 (darin sind 33 Stellen als Ersatzstellen für die ATZ im Planjahr enthalten)                                      25

 

Von den 2708 Gesamtstellen per 21.09.2007 sind:                                                                                 2708

       490 Beamtenstellen insgesamt                                                                   = 18,1 %                       490    =       18,1%

       davon 200 Beamtenstellen (7,4 %) im allgemeinen Verwaltungsdienst                                           200    =         7,4%

       1967 Tarifbeschäftigtenstellen                                                                     = 72,7 %                     1968    =       72,7%

         234 Angestelltenstellen                                                                              =   8,6 %                       234    =         8,6%

           16 Arbeiterstellen.                                                                                     =   0,6 %                         16    =         0,6%

 

Die Anzahl der Teilzeitstellen beträgt 202 Stellen, die Vollzeitstellen erhöhten sich von 2594,38 auf 2595,88.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

In den Stellenplanentwurf 2007- Nachtrag vom 12. September 2007 wurden bis zum Redaktionsschluss am 21. September 2007 folgende Änderungen eingearbeitet:

 

 

Nr.

OKZ

 

von

in

Bemerkung

 

 

 

 

 

 

1.

Änderung von kw-Vermerken / Ausbringen zusätzlicher kw-Vermerke

 

 

 

 

 

1003000003

 

kw

 

Korrektur

 

2011000013

 

 

kw 03/11

Angebot OB

 

2032000003

 

kw

 

Korrektur

 

3223020002

 

kw

 

Korrektur s. 3223020006

 

3223020006

 

 

kw 01/11

Angebot OB s. 3223020002

 

3223040003

 

 

kw 12/10

Angebot OB s. 3223040005

 

3223040005

 

kw

 

Korrektur s. 3223040003

 

3230000002

 

kw 04/10

kw

Rücknahme Angebot OB

 

4063213001

 

kw 08/07

 

Korrektur s. 4063217001

 

4072205008

 

kw 11/07

kw 11/08

Korrektur

 

5021000009

 

 

kw 03/09

Korrektur s. 5021000019

 

5021000019

 

kw 03/09

 

Korrektur s. 5021000009

 

6030000002

 

 

kw 11/09

Angebot OB

 

6021000005

 

kw

kw 02/09

Angebot OB

 

6043000015

 

kw 11/11

kw 12/11

Korrektur

 

6210000002

 

kw

 

Korrektur

 

6623000010

 

 

kw

Angebot OB

 

6623000066

 

kw

 

Korrektur

 

6642000003

 

 

kw

Korrektur

 

6642000004

 

 

kw

Korrektur

 

6623000066

 

kw

 

Korrektur

 

8204000005

 

kw 01/08

kw

Korrektur s. 8204000004

 

8204000004

 

 

kw 01/08

Korrektur s. 8204000005

 


 

2.

Streichung von Stellen ohne kw-Vermerk/ vorzeitige kw-Realisierung

 

 

 

 

 

6701000009

 

 

 

Streichung doppelter Stelle

 

 

 

 

 

 

3.

Aufnahme von zusätzlichen Planstellen

 

 

 

 

 

2000000001

Amtsleiter/in

Ltd. Stadtverwaltungsdirektor/in

 

A16

Ersatz für Verlagerung der bisherigen Stelle 2000000001 nach 7410000001

 

2010000001

Abteilungsleiter/in

 

E14

Ersatz für Verlagerung der bisherigen Stelle 2010000001 nach 0360000001

4.

Verlagerung von Stellen.

 

 

 

 

 

0360000003

 

0360000003

SB Haushalt

0300000005

SB Haushalt

Arbeitsorganisatorische Verbesserung

 

0360000004

 

0360000004

SB Haushalt

0300000006

SB Haushalt

Arbeitsorganisatorische Verbesserung

 

2010000001

 

2010000001

Abteilungsleiter/in

0360000001

Leiter/in

Korrektur

 

7410000001

 

2000000001

Amtsleiter/in

Stadtverwaltungsoberrätin/-rat

7410000001

Amtstierarzt/-ärztin

Stadtveterinäroberrätin/-rat

Korrektur

5.

Aufnahme/Änderung von Altersteilzeitvereinbarungen

 

 

 

 

 

4511000012

Sachbearbeiter/in Technik

 

ATZ-BM2
Freiphase 03/11-03/14

gesp. 50,0 03/08 03/11

Neuabschluss

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

6.

Redaktionelle Änderungen/Änderungen der Funktionsbezeichnung, der Vergütungsgruppe bzw. Planarbeitszeit usw.

 

 

 

 

 

1041100023

 

Stadtverwaltungs-sekretär/in

Stadtverwaltungsober-sekretär/in

Korrektur

 

2024000004

 

SB PAISY

SB LOGA

Änderung

 

3000000009

 

SB/Schreibkraft

Sachbearbeiter/in

Korrektur

 

4210000002

 

kw Bes. gesp. 10/06-04/09

kw

Korrektur

 

5350000007

 

VbE 0,75

VbE 1

Änderung s. 5350000008

 

5350000008

 

VbE 1

VbE 0,75 und E14

Änderung s. 5350000007

 

 

Der Stellenplan kann aus technischen Gründen nicht in das KSD-Programm eingestellt werden. Die angeführten Änderungen werden in den Stellenplanentwurf eingearbeitet, der nach Beschlussfassung den Mitgliedern der Bürgerschaft übergeben wird.

Haushaltssatzung 2007 Nachtrag, Band II Stellenplan


Anlage 4

 

 

Ergänzung zum Wirtschaftplan 2007 des Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung

 

Auf Grundlage des Erlasses des Innenministeriums M-V zur Haushaltssatzung 2007 und eines Arbeitsgespräches zwischen der Hansestadt Rostock und der Rechtsaufsichtsbehörde am 11.09.2007 wurde der Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2007 ergänzt und der Finanzplan Teil C überarbeitet.

 

Nachtrag zum Vorbericht des Wirtschaftsplanes 2007

 

Einnahmen

 

Die neu gezeigten Positionen betreffen:

 

Zu 2 Mietzahlungen

 

Mit den Ämtern der Stadt wurden 63 Nutzungsvereinbarungen im Rahmen des Mieter-Vermieter-Modells abgeschlossen. Das aus diesen Vereinbarungen an den Eigenbetrieb zu entrichtende Nutzungsentgelt beträgt 2.121.400,00 €.

 

Zu 3 Betriebskosten

 

Die Einnahmen aus Betriebskosten in Höhe von 2.685.400,00 € betreffen Zahlungen der Ämter auf die Nutzungsvereinbarungen zum Mieter-Vermieter-Modell sowie auf die Vereinbarung zur Erfassung und Abrechnung von Betriebskosten für städtische Immobilien.

Dieser Betrag dient der Begleichung von Aufwandsrechnungen der Dienstleistungsunternehmen zur Immobilienbewirtschaftung für Wasser, Heizkosten, Strom, Reinigung, Versicherungsbeiträgen usw.. Der Eigenbetrieb rechnet gegenüber den betreffenden Ämtern die tatsächlich aufgelaufenen Kosten nach Einzelaufwandsarten ab. Damit ist dem Amt die Möglichkeit gegeben, durch Reduzierung des Raumbedarfs oder der Verbrauchswerte eine Kosteneinsparung zu realisieren.

 

Zu 4 Verwaltungsentgelt

 

In der mit der Hansestadt Rostock abgeschlossenen Rahmenvereinbarung zur Neuorganisation der Gebäudewirtschaft in Form eines „Zentralen Immobilienmanagements“ vom August 2004 ist geregelt, dass der Eigenbetrieb für die Verwaltung bestehender Anmietverträge ein Entgelt in Höhe von 215,00 € pro Jahr und Nutzungsvereinbarung erhält.

 

Im Rahmen der Vereinbarung zur Erfassung und Abrechnung von Betriebskosten für städtische Immobilien inklusive der geschlossenen Nachtragsvereinbarungen ist ein gleich lautendes Entgelt pro Einzelabrechnung vereinbart.

 

Der in den Einnahmen ausgewiesene Entgeltbetrag in Höhe von 13.700 € deckt den tatsächlichen Verwaltungsaufwand von 15.850 € im Jahr 2007 nicht.

 

Eine Refinanzierung des Verlustes erfolgt über die erwirtschafteten Erlöse aus der Objektvermietung an fremde Dritte.


 

 

Zu 5 Dienstleistungen HRO

 

Für die nachfolgenden Aufgaben und Tätigkeiten wurde zwischen der Hansestadt Rostock und dem Eigenbetrieb eine Vereinbarung zur Übernahme von Hochbauaufgaben geschlossen.

Die Bauingenieure erbringen neben den HOAI-Leistungen zu einem großen Teil auch    typische Bauherrenaufgaben bzw. weitere Leistungen für alle Fachämter. Es werden kurz-, mittel- und langfristige Investitionsplanungen erstellt, der Instandhaltungsstau ermittelt und die laufende Instandhaltung bearbeitet. Im Rahmen der Heimaufsicht wird die jährliche Bauzustandsprüfung der Heime durchgeführt.

Von den Bauingenieuren werden in 2007 Bauleistungen der Hansestadt Rostock in Höhe von 13,1 Mio. € fachlich begleitet.

 

Für die zu realisierenden Aufgaben wurde ein Leistungsentgelt in Höhe von 1.065.000,00 € vereinbart.

 

Im Geschäftsjahr 2006 hat die Hansestadt Rostock bei dieser Leistungsentgeltfinanzierung gegenüber einer nach HOAI bemessenen Entgeltberechnung durch fremde Dritte Kosten in Höhe von rund 300 TEUR gespart.

 

 

Ausgaben

 

Zu 3 Abrechnungskosten Gehalt

 

Der Eigenbetrieb hat kein eigenes Softwareprogramm für die Gehaltsrechnung. Hier bedient er sich einer Dienstleistung der Hansestadt Rostock. Als Entgelt wird ein Betrag von rund 8.000,00 € gezahlt.

 

Zu 4 Unfallumlage

 

Im Rahmen der unter Punkt 3 geschlossenen Vereinbarung überweist der Eigenbetrieb die an die Unfallkasse Mecklenburg- Vorpommern zu erstattende Unfallumlage für Mitarbeiter des Eigenbetriebes.

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzplan für das Jahr 2007

 

 

 

 

 

für Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Teil C:    Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Finanzplanung für den

              Haushalt der Gemeinde auswirken (§ 16 Nr. 2 EigVO)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr.

Bezeichnung

2006

2007

2008

2009

2010

 

Einnahmen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1

Zuweisungen der Gemeinde

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   zum Verlustausgleich Hafenhaus

499.200

499.200

499.200

499.200

499.200

 

 

 

 

 

 

 

 

Verlustausgleich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2

Mietzahlungen

 

2.121.400

2.121.400

2.121.400

2.121.400

 

 

 

 

 

 

 

3

Betriebskosten

 

2.685.400

2.712.300

2.739.400

2.766.800

 

 

 

 

 

 

 

4

Verwaltungsentgelt

 

13.700

15.100

15.100

15.100

 

 

 

 

 

 

 

5

Dienstleistungen HRO

 

1.065.000

839.000

824.200

824.200

 

 

 

 

 

 

 

 

Summe

499.200

6.384.700

6.187.000

6.199.300

6.226.700

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausgaben

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1

Ablieferung an die Gemeinde

 

 

 

 

 

 

   von Gewinn

 

 

60.600

300

400

 

   von Konzessionsabgaben

 

 

 

 

 

 

   von Verwaltg.kostenentgelt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2

Ratenzahlung aus Stundung

 

 

 

 

 

 

der Gemeinde

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3

Abrechnungskosten Gehalt

 

8.000

8.000

8.000

8.000

 

 

 

 

 

 

 

4

Unfallumlage

 

13.100

13.100

13.100

13.100

 

 

 

 

 

 

 

 

Summe

0

21.100

68.600

8.300

8.400

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

Erweitern

09.10.2007 - Jugendhilfeausschuss

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09.10.2007 - Hauptausschuss

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09.10.2007 - Hauptausschuss

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10.10.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration

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17.10.2007 - Bürgerschaft