Antrag - 0365/04-A

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

DER OBERBÜRGERMEISTER

0365/04-A

 

Antrag

Datum

 

 

Absender

Datum

 Fraktion Bündnis 90

Neuer Markt   1

 18050 Rostock

25.05.2004

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Bürgerschaft

09.06.2004 16:00

gez. Prof. Dr. Friedrich

Präsident

Beratungsfolge

Sitzungstermin

 

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Kulturausschuss

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Hauptausschuss

04.08.2004 17:00

05.08.2004 15:30

08.09.2004 17:00

14.09.2004 16:00

 

Gegenstand

 

Konzept zur Förderung von Stadtteilkulturzentren/ Bürgerzentren/ Altentagesstätten/ Zentren für offene Kinder-und Jugendarbeit einschließlich des Rostocker Freizeitzentrums/ Familienzentren unter Berücksichtigung  stadtteilbezogener und gesamtstädtischer Projekte in den Bereichen Kultur, Soziales, Jugend, Gesundheit und Sport

 

 

Beschlussvorschlag

1. Der Bürgerschaft wird spätestens bis zur Dezembersitzung das zukünftige Konzept der Zentren nach Stadtteilen sowie nach gesamtstädtischen Gesichtspunkten; abgestimmt zwischen den Bereichen Kultur, Jugend und Soziales und dem Liegenschaftsamt bzw. dem KOE zur Beschlussfassung vorgelegt. Entsprechend der Geschäftsordnung der Bürgerschaft sind die  finanziellen Auswirkungen im Verwaltungshaushalt für vier Jahre und ein Sanierungskonzept mit  Darlegung der Auswirkungen auf den Verwaltungshaushalt und den Vermögenshaushalt der Hansestadt Rostock bzw. die kommunalen Unternehmen KOE und RGS vorzulegen.

Die damit verbundene sozialräumliche Analyse soll so angelegt sein, dass die Kriterien zwischen den einzelnen Sozialräumen zur Beurteilung der Situation vergleichbar sind.

 

2. Der Bürgerschaft wird zur Vorbereitung bis zur Septembersitzung 2004 eine Analyse der Angebote der mit Tag der Beschlussfassung in der Förderung der Hansestadt Rostock befindlichen Einrichtungen und Projekte entsprechend des Beschlusses zur Fortschreibung zur Haushaltsicherung 2006 vom 2.4.2003 Maßnahmennr. 2003/084 (S. 20) vorgelegt.

 

3. Die Analyse und das Konzept sollen neben Angaben zum Träger und kurzer Bewertung der inhaltlichen Arbeit und der Einschätzung des zukünftigen Bedarfes auch finanzielle Aussagen enthalten. Diese sollen zumindest umfassen:  Anzahl der Personalstellen mit Personalkosten, differenzierte Betriebskosten, Miet- bzw. Gebäudekosten, Größe der genutzten Fläche, Sanierungszustand des Gebäudes, Aussagen zum Sanierungsbedarf mit Kostenschätzung sowie Sachkosten der Projektarbeit. Kostenschätzungen sollen anhand der vorhandenen betriebswirtschaftlichen Daten vorgenommen werden.

 

 

finanzielle Auswirkungen

 

 

 

Begründung

 

Die Umsetzung der Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung III.9.6. und III.9.8. vom 03.07.2002 und II.3.3.1. und II.3.3.6. vom 02.04.2003 erfordern eine umfangreiche und detaillierte Vorarbeit um politisch strategische Beschlüsse mit weitreichender Wirkung auf das Leistungsangebot für die Einwohnerinnen und Einwohner fassen zu können.

Es liegt im Interesse der Hansestadt Rostock notwendige Leistungen der Daseinsfürsorge im kulturellen, sozialen und sportlichen Bereich so abzusichern, dass die Träger dieser Leistungen im Rahmen der Möglichkeiten der kommunalen Haushaltsführung Planungssicherheit erhalten. Die Beschlußvorlage 0649/03- BV läßt keinen Vergleich hinsichtlich der sozialräumlichen Gegebenheiten zu. Finanzielle Auswirkungen können nicht beurteilt werden ebenso nicht die Auswirkungen von notwendigen Umbau-und Sanierungsarbeiten an den Gebäuden in ihrer zukünftigen Auswirkung abgeschätzt werden.

Nur durch Verknüpfung von sozial- und kulturpolitischen mit notwendigen finanzpolitischen Entscheidungen können für die Stadt wichtige Angebote der Vereine und Verbände gesichert werden.

 

 

 

Maxi Malzahn

Fraktionsvorsitzende



Anmerkung Sitzungsdienst: Genehmigung am 31.08.2004 entzogen, da Empfehlung des Hauptausschuss abgegeben werden muss (unterschiedliche Ausschussvoten)   K. Lemke

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Beschlüsse

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29.06.2004 - Jugendhilfeausschuss

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04.08.2004 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration

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05.08.2004 - Kulturausschuss

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08.09.2004 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration

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14.09.2004 - Hauptausschuss

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06.10.2004 - Bürgerschaft