Antrag - 0365/04-A
Grunddaten
- Betreff:
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Konzept zur Förderung von Stadtteilkulturzentren/ Bürgerzentren/ Altentagesstätten/ Zentren für offene Kinder-und Jugendarbeit einschließlich des Rostocker Freizeitzentrums/ Familienzentren unter Berücksichtigung stadtteilbezogener und gesamtstädtischer Projekte in den Bereichen Kultur, Soziales, Jugend, Gesundheit und Sport
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.10.2004
- Vorlageart:
- Antrag
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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29.06.2004
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
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04.08.2004
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08.09.2004
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Erledigt
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Kulturausschuss
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05.08.2004
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Erledigt
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Hauptausschuss
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14.09.2004
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Erledigt
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Bürgerschaft
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06.10.2004
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Datum |
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Absender |
Datum |
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Neuer Markt 1 18050 Rostock |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Präsident |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
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Sozial-
und Gesundheitsausschuss Kulturausschuss Sozial- und Gesundheitsausschuss Hauptausschuss |
05.08.2004 15:30 08.09.2004 17:00 14.09.2004 16:00 |
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Gegenstand |
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Beschlussvorschlag |
Die damit verbundene sozialräumliche Analyse soll so
angelegt sein, dass die Kriterien zwischen den einzelnen Sozialräumen zur
Beurteilung der Situation vergleichbar sind. 2. Der Bürgerschaft wird zur Vorbereitung bis zur Septembersitzung 2004 eine Analyse der Angebote der mit Tag der Beschlussfassung in der Förderung der Hansestadt Rostock befindlichen Einrichtungen und Projekte entsprechend des Beschlusses zur Fortschreibung zur Haushaltsicherung 2006 vom 2.4.2003 Maßnahmennr. 2003/084 (S. 20) vorgelegt. 3. Die Analyse und das Konzept sollen neben Angaben zum Träger und kurzer Bewertung der inhaltlichen Arbeit und der Einschätzung des zukünftigen Bedarfes auch finanzielle Aussagen enthalten. Diese sollen zumindest umfassen: Anzahl der Personalstellen mit Personalkosten, differenzierte Betriebskosten, Miet- bzw. Gebäudekosten, Größe der genutzten Fläche, Sanierungszustand des Gebäudes, Aussagen zum Sanierungsbedarf mit Kostenschätzung sowie Sachkosten der Projektarbeit. Kostenschätzungen sollen anhand der vorhandenen betriebswirtschaftlichen Daten vorgenommen werden. |
finanzielle
Auswirkungen |
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Begründung
Die Umsetzung der Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung III.9.6. und III.9.8. vom 03.07.2002 und II.3.3.1. und II.3.3.6. vom 02.04.2003 erfordern eine umfangreiche und detaillierte Vorarbeit um politisch strategische Beschlüsse mit weitreichender Wirkung auf das Leistungsangebot für die Einwohnerinnen und Einwohner fassen zu können.
Es liegt im Interesse der
Hansestadt Rostock notwendige Leistungen der Daseinsfürsorge im kulturellen,
sozialen und sportlichen Bereich so abzusichern, dass die Träger dieser Leistungen
im Rahmen der Möglichkeiten der kommunalen Haushaltsführung Planungssicherheit
erhalten. Die Beschlußvorlage 0649/03- BV läßt keinen Vergleich hinsichtlich
der sozialräumlichen Gegebenheiten zu. Finanzielle Auswirkungen können nicht
beurteilt werden ebenso nicht die Auswirkungen von notwendigen Umbau-und
Sanierungsarbeiten an den Gebäuden in ihrer zukünftigen Auswirkung abgeschätzt
werden.
Nur durch Verknüpfung von
sozial- und kulturpolitischen mit notwendigen finanzpolitischen Entscheidungen
können für die Stadt wichtige Angebote der Vereine und Verbände gesichert
werden.
Maxi Malzahn
Fraktionsvorsitzende
Anmerkung Sitzungsdienst: Genehmigung am
31.08.2004 entzogen, da Empfehlung des Hauptausschuss abgegeben werden muss
(unterschiedliche Ausschussvoten) K.
Lemke