Antrag - 0418/07-A

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0418/07-A
Antrag		Datum
Absender		Datum
Ortsbeiräte Toitenwinkel, Dierkow-Neu, Dierkow-Ost/West, Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof J.-Nehru-Str.33 18147 Rostock Ortsbeirat Groß Klein Gerüstbauerring 28 18109 Rostock		16.04.2007
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	09.05.2007 16:00	gez. Eschenburg Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin
Finanzausschuss	26.04.2007 17:00
Gegenstand
Lesbarer Haushalt
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Haushaltsplanentwurf ab dem Haushaltsjahr 2008 durchgängig als sog. lesbaren Haushalt auf der Grundlage eines Produkthaushalts aufzustellen.

 

finanzielle Auswirkungen

Begründung

In der Bürgerschaft wurde bereits der Beschluss zur Einführung eines Bürgerhaushalts getroffen.

Ergänzend dazu wurde weiterhin beschlossen, dass eine Steuerungsgruppe für die Umsetzung dieses Beschlusses ins Leben gerufen wird. Voraussetzung für einen Bürgerhaushalt ist ein für alle Bürgerinnen und Bürger verständlicher Haushalt, denn nur so können sie klar erkennen, welche finanziellen Auswirkungen welche Leistungen ihre Stadt hat. Im Gegensatz zum herkömmlichen kameralen Haushalt, in dem sich die Ausgaben für eine städtische Leistung an vielen verschieden Stellen des Haushalts wieder finden, werden beim Produkthaushalt alle Kosten direkt dem Produkt zugeordnet.

Das Produkt ist in dem Fall das Ergebnis der Arbeit der Verwaltung z.B. Pflege von Grünanlagen, Ausleihe eines Buches. Mit dem Produkthaushalt erhöht sich die Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger und erleichtert damit die im Zusammenhang mit der Umsetzung eines Bürgerhaushalt stehende Bürgerbeteiligung.

Wie die Verwaltung in ihrer Stellungnahme 0098/07-SN ausführt, gibt es erste Ansätze zur Erstellung eines lesbaren Haushalts. Diese sollen mittels dieses Antrags zum nächsten Haushaltsjahr vervollständigt werden.

 

 

Anke Knitter                                                                                                        Dr. Wolfgang Müller

Ortsbeiratsvorsitzende Toitenwinkel                                                            Ortsbeiratsvorsitzender Dierkow-Neu

 

 

Uwe Friesecke                                                                                                  Michael Hollmann

Ortsbeiratsvorsitzender Dierkow Ost/West                                                Ortsbeiratsvorsitzender Gehlsdorf N/O

 

 

Uwe Michaelis

Ortsbeiratsvorsitzender Groß-Klein