Ergänzung Antrag - 0116/08-EA

HANSESTADT ROSTOCK
1.	Ergänzung zum Antrag	0334/08-A	Nummer
			0116/08-EA
Absender			Datum
Vorsitzende der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPD Neuer Markt 1 18055 Rostock			26.05.2008
Gegenstand			Genehmigungsvermerk
Bundesprogramm "Kommunal-Kombi"			Liesel Eschenburg

 

Beschlussvorschlag

Im 3. Absatz, 1. Satz des  Beschlussvorschlag wird gestrichen:   "durch die Verwaltung der Hansestadt Rostock"

 

finanzielle Auswirkungen

 

Begründung

Die ursprünglich Formulierung war missverständlich.

 

 

Der geänderte Beschlussvorschlag lautet:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, mit Hilfe des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi" in Abstimmung mit Vereinen, Verbänden, kommunalen Betrieben und Einrichtungen förderfähige Arbeitsplätze zu initiieren, um die positiven Effekte dieses Programms unter möglichst geringer Belastung der Kommune zu schaffen.

Dazu ist mit örtlichen Trägern die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen für förderfähige arbeitslose Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu vereinbaren, die im öffentlichen Interesse liegen, im Regelfall eine Arbeitszeit von 30 Stunden wöchentlich aufweisen und tariflich oder ortsüblich entlohnt werden.

Insbesondere sind Arbeitsfelder vorzusehen, die in der sozialen Struktur wegbrechen können, weggebrochen sind oder aufgrund von nicht pflichtigen Leistungen besondere Probleme bereiten.

 

Die Bürgerschaft wird auf der Sitzung am 16.12. 19.11.2008* über die Anzahl, Art der Beschäftigung und den Träger der Maßnahme durch eine Informationsvorlage informiert.

 

 

 

………………………....                     …………………………                     ………………………..

Fraktion Bündnis 90                           Fraktion der SPD                               CDU-Fraktion

 

* Anmerkung Sitzungsdienst/Wo. (29.05.08):  Termin redaktionell geändert