Antrag - 0384/07-A

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

Bürgerschaft

0384/07-A

 

Antrag

Datum

 

28.03.2007

Absender

Datum

 Ortsbeirat Stadtmitte

 Neuer Markt   3

 18055 Rostock

28.03.2007

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Bürgerschaft

09.05.2007 16:00

gez. Eschenburg

Präsidentin

Beratungsfolge

Sitzungstermin

 

Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

Bau- und Planungsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

Finanzausschuss

 

08.05.2007 18:30


18.04.2007 17:00

24.04.2007 17:00


24.04.2007 17:00

26.04.2007 17:00

 

 

Gegenstand

 

Investitionsprogramm und Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2007 bis 2011

 

 

 

Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufweitung des Knotens Verbindungsweg -Rövershäger Chaussee in den Jahren 2008 bis 2009 durchzuführen und die dafür erforderlichen Mittel in das Investitionsprogramm und den Finanzplan für die Jahre 2007 bis 2011 einzustellen.

 

 

 

finanzielle Auswirkungen

Umverteilung der für den Zeitraum 2006 bis 2010 geplanten Mittel und Inanspruchnahme von Fördermitteln

nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

 

Begründung

Durch das Fehlen einer leistungsfähigen Osttangente wird das verkehrspolitische Ziel, die City vom Durchgangsverkehr zu befreien, auch nach Fertigstellung der Verbindungsstraße vom Schröderplatz zur L 22 nicht erreicht. Die daraus resultierenden Verkehrsprobleme in der Östlichen Altstadt (Schwerpunkt - Grubenstraße) erregen zu Recht den Unwillen der Bewohner und Gewerbetreibenden. Im Ergebnis verschiedener Verkehrsuntersuchungen wurde festgestellt, dass diese Probleme nur durch die Aufweitung des Knotens Verbindungsweg - Rövershäger Chaussee im Komplex mit dem Bau der Neuen Warnowstraße gelöst werden können.

Im Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2006 bis 20010 sind Mittel für die Rekonstruktion der Vorpommernbrücke eingestellt. Für die Aufweitung  des Knotens Verbindungsweg - Rövershäger Chaussee sind im Jahre 2009  50 T€  ausgewiesen. Das entspricht weniger als 50% des Finanzbedarfs für die Planung dieser Maßnahme. Da mit der Fertigstellung der Neuen Warnowstraße keinesfalls vor 2010 zu rechnen ist, würden die Verkehrsprobleme in der Östlichen Altstadt  bis zu diesem Zeitpunkt und darüber hinaus ungelöst bleiben. Hinzu kommt, dass während der  Rekonstruktion der Vorpommernbrücke


beträchtliche Fahrzeugstaus zu erwarten sind, die nur durch einen reibungslosen Abfluss über den Verbindungsweg gemildert werden können. Daraus folgt, dass die Aufweitung des Verbindungsweges eine Vorbedingung für die Rekonstruktion der Vorpommernbrücke ist.
Um die Sanierung der Vorpommernbrücke nicht noch weiter zu verzögern und damit zu verteuern, muss die Aufweitung des Verbindungsweges bis Ende 2009 erfolgen. Danach könnte die Vorpommernbrücke bis 2011 saniert werden.
In den HH-Stellen/Maßnahme-Nr. 94600097/3832, 94600099/3834 sind bis 2010 insgesamt 1800 T€ eingestellt. Durch zeitliche Umverteilung dieser Mittel und eine Aufstockung um 470 T€ könnten beide Maßnahmen bis 2011 durchgeführt werden. Eine Förderung der Vorhaben gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz  ist möglich.

 

Planziffern lt. Investitionsprogramm 2006 bis 20010 / Finanzierungsvarianten

lfd.Nr.

Maßnahme

Nr. / Seite

HH-Position

2007

2008

2009

2010

2011

Summe

1

Aufweitung Knoten Verbindungsweg

3832 / 285

94600097

 

 

50,00 €

 

 

50,00 €

Vorpommern-Brücke

3834 / 285

94600099

 

150,00 €

 

1.600,00 €

 

1.750,00 €

Gesamtsummen

 

 

0,00 €

150,00 €

50,00 €

1.600,00 €

0,00 €

1.800,00 €

2

Aufweitung Knoten Verbindungsweg

3832 / 285

94600097

120,00 €

400,00 €

 

 

 

520,00 €

Vorpommern-Brücke

3834 / 285

94600099

 

150,00 €

800,00 €

800,00 €

 

1.750,00 €

Gesamtsummen

 

 

120,00 €

550,00 €

800,00 €

800,00 €

0,00 €

2.270,00 €

Differenzen lfd.Nr.1,2 nach Jahren / gesamt -

Mehrbedarf

 

120,00 €

400,00 €

750,00 €

-800,00 €

0,00 €

470,00 €

3

Aufweitung Knoten Verbindungsweg

3832 / 285

94600097

 

120,00 €

400,00 €

 

 

520,00 €

Vorpommern-Brücke

3834 / 285

94600099

 

 

150,00 €

800,00 €

800,00 €

1.750,00 €

Gesamtsummen

 

 

0,00 €

120,00 €

550,00 €

800,00 €

800,00 €

2.270,00 €

Differenzen lfd.Nr.1,3 nach Jahren / gesamt -

Mehrbedarf

 

0,00 €

-30,00 €

500,00 €

-800,00 €

800,00 €

470,00 €

 

Legende:

Lfd.Nr.1:  Planziffern lt. Investitionsprogramm 2006 bis 2010

Lfd.Nr.2:  Vorzugsvariante, weil Fertigstellung beider Maßnahmen zum frühsten möglichen
                Zeitpunkt. Nachteil: Finanzmehrbedarf noch 2007 (120 T€). Gesamtfinanzmehrbedarf 
                470 T€.

Lfd.Nr.3:  Kompromissvariante. Zeitpunkt der Fertigstellung beider Maßnahmen noch
                akzeptabel (2011). Finanzmehrbedarf  470 T€. Fördermittelbeschaffung gemäß
               Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz aussichtsreich.

 

 

 

 

 

Vorsitzender des Ortsbeirates Stadtmitte                                      Werner Simowitsch

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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18.04.2007 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

Erweitern

24.04.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

Erweitern

24.04.2007 - Bau- und Planungsausschuss

Erweitern

26.04.2007 - Finanzausschuss

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08.05.2007 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)

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09.05.2007 - Bürgerschaft