Ergänzung Beschlussvorlage - 0173/07-EV

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

 

 

Nachtrag zur Beschlussvorlage

0098/07-BV

Nummer

 

 

 

0173/07-EV

 

Absender

Datum

Oberbürgermeister

Neuer Markt 1

18055 Rostock

16.02.2007

Gegenstand

Genehmigungsvermerk

Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0098/07-BV

1.   Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das

      Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen

2.   Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die

      Jahre 2006 bis 2010

3.   Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2006

      bis 2010

 

Oberbürgermeister

 

Beschlussvorschlag

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen ist entsprechend der Änderungsliste (Anlage) zu korrigieren.

 

 

Begründung

 

Die Begründung der Änderungen von Haushaltsansätzen ist aus der Änderungsliste zum Entwurf des Haushalts- und Stellenplanes zu entnehmen.

 

 

 

 

 

Roland Methling                                                        

Oberbürgermeister

 

Anlage

1.      Verwaltungshaushalt

2.      Vermögenshaushalt

3.      Stellenplan

 

 

Anmerkung Sitzungsdienst/Wo. (27.02.07):

- Seite 31 redaktionell geändert

 


1. Verwaltungshaushalt

 

- in EUR -

Nr.

Haushalts-

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen

Ausgaben

neuer Ansatz

Finanzplan

 

stelle

 

2007

mehr (+)

mehr (+)

Haushalt

 

 

 

 

 

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

1.

4512 7179

Kinder- und Jugendarbeit, Zuschüsse an Verbände und Vereine

4.004.000

 

-55.000

3.949.000

4.004.000

4.004.000

4.004.000

 

46020005 5010

Kinder- und Jugendtreff „DT 64“ Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

0

 

+300

300

0

0

0

 

46020005 5220

Zimmerausstattungen

0

 

+800

800

0

0

0

 

46020005 5250

Gebrauchsgegenstände wie Geschirr, Bestecke, Wäsche

0

 

+800

800

0

0

0

 

46020005 5300

Mieten und Pachten

0

 

+4.000

4.000

0

0

0

 

46020005 5330

Mieten für Gegenstände zur Gestaltung kultureller Veranstaltungen

0

 

+2.000

2.000

0

0

0

 

46020005 5420

Reinigungsaufwendungen

0

 

+500

500

0

0

0

 

46020005 5440

Beleuchtung

0

 

+100

100

0

0

 

 

46020005 5711

Wareneinkäufe

0

 

+2.500

2.500

0

0

0

 

46020005 5720

Medizinischer Sachbedarf

0

 

+200

200

0

0

 

 

46020007 5763

Gebrauchs- und Verbrauchs- mittel der Kinder und Schüler

0

 

+1.000

1.000

0

0

0

 

46020005 5903

Sachausgaben f. kommunale Kinder- und Jugendprojekte

0

 

+3.000

3.000

0

0

0

 

46020005 5905

Sachausgaben für die Freizeit- gestaltung

0

 

+3.000

3.000

0

0

0

 

46020005 6501

Bürobedarf

0

 

+300

300

0

0

0

 

 

 

Nr.

Haushalts-

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen

Ausgaben

neuer Ansatz

Finanzplan

 

stelle

 

2007

mehr (+)

mehr (+)

Haushalt

 

 

 

 

 

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

 

46020005 6503

EDV - Material für den Verwaltungsbedarf

0

 

+300

300

0

0

0

 

46020005 6521

Fernmeldegebühren

0

 

+1.000

1.000

0

0

0

 

46020005 6630

GEMA - Gebühren

0

 

+200

200

0

0

0

 

46020007 5010

SBZ „Haus 12“ Schmarl Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

0

 

+1.000

1.000

0

0

0

 

46020007 5020

Unterhaltung der technischen Anlagen

0

 

+500

500

0

0

0

 

46020007 5200

Arbeitsgeräte und -maschinen

0

 

+300

300

0

0

0

 

46020007 5210

Gebäudezubehör

0

 

+100

100

0

0

0

 

46020007 5220

Zimmerausstattungen

0

 

+1.000

1.000

0

0

0

 

46020007 5250

Gebrauchsgegenstände wie Geschirr, Bestecke, Wäsche

0

 

+500

500

0

0

0

 

46020007 5300

Mieten und Pachten

0

 

+10.000

10.000

0

0

0

 

46020007 5330

Mieten für Gegenstände zur Gestaltung kultureller Veranstaltungen

0

 

+800

800

0

0

0

 

46020007 5401

Grundsteuern

0

 

+100

100

0

0

0

 

46020007 5402

Hausgebühren

0

 

+1.000

1.000

0

0

0

 

46020007 5405

Straßenreinigungsgebühren

0

 

+400

400

0

0

0

 

46020007 5420

Reinigungsaufwendungen

0

 

+6.500

6.500

0

0

0

 

46020007 5440

Beleuchtung

0

 

+100

100

0

0

0

 

 

 

Nr.

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Planentwurf2007

Einnahmen mehr (+)

Ausgaben mehr (+)

neuer Ansatz Haushalt

Finanzplan

 

 

 

 

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

 

46020007 5490

Sonstige Bewirtschaftungs- kosten

0

 

+1.000

1.000

0

0

0

 

46020007 5711

Wareneinkäufe

0

 

+4.000

4.000

0

0

0

 

46020007 5720

Medizinischer Sachbedarf

0

 

+100

100

0

0

0

 

46020007 5763

Gebrauchs- und Verbrauchs- mittel der Kinder und Schüler

0

 

+1.600

1.600

0

0

0

 

46020007 5903

Sachausgaben f. kommunale Kinder- und Jugendprojekte

0

 

+2.000

2.000

0

0

0

 

46020007 5905

Sachausgaben für die Freizeit- gestaltung

0

 

+1.500

1.500

0

0

0

 

46020007 6501

Bürobedarf

0

 

+200

200

0

0

0

 

46020007 6503

EDV - Material für den Verwaltungsbedarf

0

 

+500

500

0

0

0

 

46020007 6521

Fernmeldegebühren

0

 

+1.500

1.500

0

0

0

 

46020007 6630

GEMA - Gebühren

0

 

+300

300

0

0

0

 

 

Summe

 

 

0

 

 

 

 

 

Mit der Stellenplanentwurf 2007 wurden die kw - Vermerke für die Stellen der Stadtteil-Begegnungszentren „Haus 12“ – Schmarl und „DT 64“ von 04/06 auf 01/2008 „DT 64“ und 07/07 „Haus 12 Schiene“ verändert. Die Übergabe in freie Trägerschaft wird somit nicht zu Beginn des Haushaltsjahres 2007 erfolgen, so dass die Sachausgaben in Höhe von 55.000 Euro entsprechend der Gruppierungsvorschriften geplant werden. Die Haushaltstellen sind in den Deckungsring 129 mit aufzunehmen.

2.

4512 6432

Künstlersozialabgabe

0

0

+ 100

100

100

100

100

 

4512 6510

Bücher und Zeitschriften

200

 

- 100

100

100

100

100

 

46020008 5401

Grundsteuern

200

 

- 100

100

100

100

100

 

46020008 5405

Straßenreinigungsgebühren

0

 

+200

200

200

200

200

 

46020008 6540

Reise- und Fahrkosten

200

 

-100

100

100

100

100

 

 

Summe

 

 

0

 

 

 

 

 

Änderung von Haushaltsansätzen in den pflichtigen Bereich, die in der Planungsphase nicht bekannt waren.

 

Nr.

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen mehr (+)

Ausgaben mehr (+)

neuer Ansatz Haushalt

Finanzplan

 

 

 

2007

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

3.

7913 1116

Spülfeldentgelte

200.000

+ 150.000

0

350.000

200.000

200.000

200.000

 

7913 1590

Mehrwertsteuer

38.000

+ 28.500

0

66.500

38.000

38.000

38.000

 

7913 6411

Umsatzsteuer- Zahllast (Vorjahr)

8.000

0

+ 2.000

10.000

8.000

8.000

8.000

 

7913 6412

Umsatzsteuer-Zahllast

30.000

0

+ 26.500

56.500

20.000

20.000

20.000

 

 

Summe:

 

+ 178.500

+ 28.500

 

 

 

 

 

Zum Ende des Haushaltsjahres 2006 stellte die Firma JARA GmbH einen Antrag auf Einspülung (50.000 m³)auf den Spülfeldern. Durch die Prüfung der eingespülten Baggermenge konnte erst am Anfang des Haushaltsjahres 2007 die Schlussrechnung erstellt werden, so dass 2007 mit Mehreinnahmen zu rechnen ist. Durch die Mehreinnahmen ist eine erhöhte Umsatzsteuer an das Finanzamt abzuführen.

4.

5100 2100

Gewinnanteile

0

0

0

0

0

0

0

 

3222.2100

Gewinnanteile vom Eigenbetrieb Klinikum Südstadt

0

+ 370.000

0

370.000

500.000

2.000.000

2.000.000

 

 

Summe:

 

+ 370.000

0

 

 

 

 

 

Der Eigenbetrieb Klinikum Südstadt Rostock erwartet für das Jahr 2006 ein positives Wirtschaftsergebnis in Höhe von 300.000 EUR. Nach Prüfung des Jahresabschlusses 2006 kann die Summe an den städtischen Haushalt abgeführt werden. Aus der Gewinnausschüttung für das Jahr 2005 werden 70.000 EUR kassenwirksam. Da das Klinikum Südstadt Rostock eine gemeinnützige Einrichtung im Sinne der §§ 51 ff Abgabenordnung (AO) ist, sind diese Mittel entsprechend § 58 Nr. 2 AO ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden. Die Gewinnanteile des Klinikum Südstadt Rostock werden darum beim Kulturhistorischen Museum veranschlagt.

5.

8310 1660

Erstattungen durch private Unternehmen

3.000.000

- 3.000.000

0

0

0

0

0

 

8310 2100

Gewinnanteile

0

+ 3.000.000

0

3.000.000

1.000.000

2.000.000

2.000.000

 

 

Summe:

 

0

0

 

 

 

 

 

Umverteilung zwischen den Einnahmehaushaltsstellen, weil Gewinnanteile von der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH an die Hansestadt Rostock abgeführt werden.

6.

8780 7150

Zuschüsse an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen

2.505.600

0

+ 244.400

2.750.000

2.506.000

2.506.000

2.506.000

 

 

Summe:

 

0

+ 244.400

 

 

 

 

 

In Umsetzung der Zielvereinbarung zwischen der Zoologischer Garten Rostock GGmbH und der Hansestadt Rostock macht es sich erforderlich die 244.400 EUR in den Haushaltsplan aufzunehmen.

7.

3300 4140

Entgelte Beschäftigte

7.446.000

0

786.000

8.232.000

7.288.800

7.288.800

7.288.800

 

3300 4440

SV-Beiträge Beschäftigte

2.030.100

0

214.000

2.244.100

1.987.300

1.987.300

1.987.300

 

 

Summe

 

 

+ 1.000.000

 

 

 

 

 

Mit Änderung der Personalausgaben um 1,0 Mio. EUR sind die Vorgaben laut HASIKO-Beschluss eingearbeitet und auch im Finanzplan berücksichtigt.

 

 

Nr.

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen mehr (+)

Ausgaben mehr (+)

neuer Ansatz Haushalt

Finanzplan

 

 

 

2007

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

8.

28007921 1671

Eigenanteil der Eltern gemäß

Grenzbetragsverordnung

1.800

- 1.800

0

0

0

0

0

 

28007921 1400

Mieten und Pachten

0

+1.800

0

1.800

1.800

1.800

1.800

 

 

Summe:

 

0

0

 

 

 

 

 

Die Mieteinnahmen in der Summeschule P.-Picasso-Str. wurden  versehentlich bei den Elternanteilen an der Lernmittelbeschaffung eingestellt. Der Eigenanteil der Eltern gemäß Grenzbetragsverordnung wird mit einem Haushaltsansatz von 0 innerhalb eines Zweckbindungsringes mit den Ausgaben

für Gebrauchs- und Verbrauchsmittel geplant. D.h., erzielte Einnahmen aus der Grenzbetragsverordnung werden in gleicher Höhe in Anspruch genommen für die Beschaffung von Gebrauchs- und Verbrauchsmittel.

9.

DR 802

Personalausgaben

102.983.400

0

- 249.400

102.734.000

99.473.700

92.676.000

83.329.000

 

0360 1710

Zuweisungen vom Land

534.500

- 76.200

0

       458.300

                0

                0

                0

 

1600 11000001

Benutzungsentgelte AOK Rostock

2.883.600

- 81.700

0

    2.801.900

  3.221.400

  3.318.400

  3.217.200

 

 

Summe:

 

- 157.900

- 249.400

 

 

 

 

 

Die Personalausgaben des Deckungsringes 802 reduzieren sich für das Haushaltsjahr 2007 um – 249.400 EUR bei diversen Haushaltsstellen. Da das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen mit – 76.200 EUR betroffen ist, müssen hier auch die Einnahmen um – 76.200 EUR reduziert werden. Das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen wird zu 100 % vom Land finanziert. Die Personalausgaben des Rettungsdienstes reduzieren sich ebenfalls um – 81.700 EUR. Der Rettungsdienst finanziert sich zu 100 % kostendeckend, somit werden hier auch die Benutzungsentgelte in gleicher Höhe reduziert. Die verbleibenden 91.500 EUR werden eingespart.

10.

0221 1605

Erstattungen von Personalausgaben durch den Bund

5.100

+ 34.900

0

40.000

40.000

40.000

40.000

 

 

Summe:

 

+ 34.900

0

 

 

 

 

 

Schon im Haushaltsjahr 2007 zum Soll gestellte Mehreinnahmen, auf Grund der Erstattungen von Personalausgaben (Arbeitsteilzeitregelungen).

 

11.

4512 7179

Kinder- und Jugendarbeit, Zuschüsse an Verbände und Vereine

4.004.000

 

- 264.700

3.739.300

4.004.000

4.004.000

4.004.000

 

 

Summe:

 

 

- 264.700

 

 

 

 

 

Die Personalausgaben für das Stadtteil-Begegnungszentren „Haus 12“ – Schmarl und dem Kinder- und Jugendtreff „DT 64“ sind im Eckert zum Planentwurf 2007 als Zuschüsse an Verbände und Vereine geplant. Da bis zum 31.12.2006 keine Übergabe der beiden Einrichtungen in freie Trägerschaft erfolgte, sind die Personalausgaben entsprechend in der Gruppe 4 und nicht als Zuschüsse an Verbände und Vereine zu planen.

 

 

 

 

 

 

Nr.

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen mehr (+)

Ausgaben mehr (+)

neuer Ansatz Haushalt

Finanzplan

 

 

 

2007

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

12.

3502 1600 0001

Erstattungen vom Bund – Projekte aus Vorjahren

0

+ 6.000

 

6.000

0

0

0

 

3502 6700

Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an Bund

0

 

+ 6.000

6.000

0

0

0

 

 

Summe

 

+ 6.000

+ 6.000

 

 

 

 

 

Die Übertragung von Mitteln in das Haushaltsjahr 2007 (mittels Rotabsetzung) für eventuelle Rückerstattungen an den Bund für Projekte aus Vorjahren wird als Einnahme sowie auch als Ausgabe geplant.(Projektarbeit Volkshochschule)

13.

4000 1710

Zuweisung vom Land

22.520.900

+547.700

0

23.068.600

22.520.900

22.520.900

22.520.900

 

 

Summe:

 

+ 547.700

 

 

 

 

 

 

Die Zuweisung nach dem Sozialhilfefinanzierungsgesetz ist laut Runderlass Nr. 14/2006 vom 14.12.2006 höher als zum Planungszeitpunkt angenommen.

14.

4116

25505007

Leistungen von der Wohngeldstelle

0

+200.000

0

200.000

0

0

0

 

 

Summe:

 

+ 200.000

 

 

 

 

 

 

Hier handelt es sich um alte, noch nicht bearbeitete Wohngeldfälle, bei welchen die Wohngeldleistung als Kostenersatz für andere Leistungen einzusetzen ist. Leider war es 2006 nicht mögliche alle Fälle aufzuarbeiten, so dass 2007 immer noch mit Einnahmen zurechnen ist.

15.

0221 1679

Erstattungen Dienstbezüge übrige Bereiche

25.000

+ 15.000

0

40.000

40.000

40.000

40.000

 

 

Summe:

 

+ 15.000

0

 

 

 

 

 

Mehreinnahmen auf Grund von Erstattungen z. B. der Krankenkassen für Mutterschaftsgeld.

16.

0600 1670

Erstattungen durch übrige Bereiche

10.000

+ 28.000

0

38.000

38.000

38.000

38.000

 

 

Summe:

 

+ 28.000

0

 

 

 

 

 

Mehreinnahmen auf Grund von Erstattungen, die schon kassenwirksam wurden.

17.

0201 5300

Mieten und Pachten

1.151.000

0

+ 17.400

1.168.400

1.168.400

1.168.400

1.168.400

 

 

Summe:

 

 

+ 17.400

 

 

 

 

 

Die 17.400 EUR werden benötigt, um den Leerstand von Büroräumen im Haus des Bauwesens zu finanzieren. Eine Nutzungsvereinbarung zwischen dem KOE und dem Nutzervertreter (Amt 10) zur Finanzierung des Leerstandes liegt dem Hauptamt vor und muss noch abgeschlossen werden.

18.

0201 6770

Erstattungen übrige Bereiche

850.000

0

+ 215.000

1.065.000

0

0

0

 

 

Summe:

 

 

+ 215.000

 

 

 

 

 

Weiterführung der Vereinbarung zur Übertragung der Hochbauaufgaben an den KOE.

 

 

 

 

 

Nr.

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen mehr (+)

Ausgaben mehr (+)

neuer Ansatz Haushalt

Finanzplan

 

 

 

2007

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

19.

0241 6530

Öffentliche Bekanntmachungen

2.700

0

+ 2.000

4.700

0

0

0

 

 

Summe:

 

 

+ 2.000

 

 

 

 

 

Die Ausschreibung des Interessenbekundungsverfahrens zur Kunsthalle Rostock, verursacht Ausgaben für die Veröffentlichung von 2.072,39 EUR.

20.

0000 1670

Erstattungen übrige Bereiche

0

+ 14.000

0

14.000

0

0

0

 

 

Summe:

 

+ 14.000

 

 

 

 

 

 

Rückgabe von Fraktionszuwendungen aus Vorjahren auf der Grundlage des Beschlusses  0762/04/BV

21.

3223 11010001

Eintrittsgelder –zweckgebundene Mittel-

0

+49.000

0

49.000

0

0

0

 

3223 1710

Zuweisungen vom Land

0

+9.800

0

9.800

0

0

0

 

3223 1770

Zuweisungen von übrigen Bereichen –Spenden-

0

+6.600

0

6.600

0

0

0

 

3223 1713

Zuweisungen Land (Übertragung aus Vorjahren)

0

+1.900

0

1.900

0

0

0

 

3223 41600001

Entgelte für SV-freie Beschäf-tigung- zweckgebunde Mittel

0

0

+11.000

11.000

0

0

0

 

3223

59300001

Herstellung, Ankauf und Ver-breitung von Informations-material-zweckgebundene Mittel-

0

0

+5.600

5.600

0

0

0

 

3223

60040001

Plakatanschlag und sonstige Werbeleistungen –zweckgebundene Mittel-

0

0

+13.000

13.000

0

0

0

 

3223

63100001

Veranstaltungen, Ausstellun-gen -zweckgebundene Mittel

0

0

+25.200

25.200

0

0

0

 

3223

65800001

Transport- und Frachtkosten –zweckgebundene Mittel-

0

0

+12.500

12.500

0

0

0

 

 

Summe:

 

+ 67.300

67.300

 

 

 

 

 

Planung der Sonderausstellung „Camille Claudel“; Vertragsabschluß erfolgte Ende Dezember 2006

22.

3222 1770

Zuweisung von übrigen Bereichen –Spenden-

13.000

+ 11.000

0

24.000

13.000

13.000

13.000

 

3222

61050001

Restaurierungsarbeiten

0

0

+11.000

11.000

 

 

 

 

 

Summe:

 

+ 11.000

11.000

 

 

 

 

 

Spenden werden für die Restaurierung des Giraffenflügels bereitgestellt.

 

Nr.

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen mehr (+)

Ausgaben mehr (+)

neuer Ansatz Haushalt

Finanzplan

 

 

 

2007

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

23.

2901 6390

Schülerbeförderung

1.270.600

0

+304.400

1.575.000

1.575.000

1.575.000

1.575.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Summe:

 

0

+304.400

 

 

 

 

 

Auf Grund geänderter Einstufungen von Schülern aus Diagnoseförderklassen in den Status einer vorübergehenden Behinderung erfolgen mit Beginn des 2. Schulhalbjahres 2007 alle Leistungen der Schülerbeförderung auf dem gemäß Schulgesetz M-V vorgeschriebenen gesetzlichen Niveau. Damit sind die Vorgaben aus dem HASIKO, Maßnahme Nr. 2006/8/03, nicht umsetzbar und der Mehrbedarf in Höhe von 304.400 EUR unabweisbar. 

24.

5501 1400

Mieten und Pachten

(steuerfrei)

39.800

-39.800

0

0

0

0

0

 

 

Summe:

 

-39.800

0

 

 

 

 

 

Der KOE hat mit Wirkung vom 01.01. 2007 das Ärztehaus Trotzenburger Weg 15 in seine Bewirtschaftung übernommen. Das Gebäude ist nicht Bestandteil des BgA Sportstätten, sondern gehört zur Vermögensverwaltung. Die Mieteinnahmen gehen damit zum Eigenbetrieb KOE. Der Olympiastützpunkt M-V nutzt eine Hälfte des Hauses mietfrei. Die HRO fördert den Olympiastützpunkt mit der Übernahme der Bewirtschaftungs-ausgaben. Diese werden auch weiterhin vom KOE auf das Amt 40 umgelegt. 

25.

6121 6411

Umsatzsteuer-Zahllast

(Vorjahr)

3.000

0

+ 2.000

5.000

3.000

3.000

3.000

 

6121 5300

Mieten und Pachten

300.300

0

- 2.000

298.300

298.300

298.300

298.300

 

 

Summe:

 

0

0

 

 

 

 

 

Auf Grund der Erhöhung der Mehrwertsteuer zum 01.01.2007 müssen alle in 2006 erbrachten Vermessungsleistungen bis zum 28.02.2007 abgerechnet werden. Für die Abrechnung aller Leistungen reicht der bisherige Ansatz nicht aus.

26.

0221 4140

Entgelte Beschäftigte

895.700

0

0

895.700

849.000

756.600

765.100

 

0221 41400002

Entgelte Beschäftigte optionale Kreisaufgaben

0

0

0

0

0

0

10.400.000

 

 

Summe:

 

0

0

 

 

 

 

 

Für die optionalen Kreisaufgaben sind die 10,4 Mio. EUR im Entwurf des Finanzplanes für das Haushaltsjahr 2010 unter der Haushaltsstelle 0221.4140 Entgelte Beschäftigte veranschlagt. ( insgesamte Summe 11.165.100 EUR, davon 765.100 EUR nach Stellenplan geplante Ausgaben und 10.400.000 EUR für die optionalen Kreisaufgaben). Für die Übersichtlichkeit ist es sinnvoll für die optionalen Kreisaufgaben eine separate Haushaltsstelle zu eröffnen und die 10,4 Mio. EUR in dieser Haushaltsstelle zu veranschlagen.

27.

0221 41400001

Entgelte Beschäftigte Kreisaufgaben

0

0

0

0

0

3.000.000

11.985.700

 

 

Summe:

 

0

0

 

 

 

 

 

Hierbei handelt es sich um eine neu eröffnete Haushaltsstelle für die Einordnung der finanziellen Mittel für die Personalausgaben bezogen auf die Kreisaufgaben. Im Haushaltsjahr 2009 werden für die Monate Okt., Nov., und Dez. 2009 noch 3,0 Mio. EUR benötigt und für das Summe Haushaltsjahr 2010 11.985.700 EUR.

 

 

Nr.

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen mehr (+)

Ausgaben mehr (+)

neuer Ansatz Haushalt

Finanzplan

 

 

 

2007

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

28.

9200.0410

Schlüsselzuweisung des Landes zur HH-Konsolid.

8.526.300

0

0

8.526.300

8.526.300

8.526.300

0

 

Vorübergehende Mehreinnahmen des Landes M-V aus dem kommunalen Finanzausgleich, die ausschließlich zur Haushaltskonsolidierung einzusetzen sind, wurden lt. Haushaltserlass des IM für 2010 nicht mehr ausgewiesen.

29.

4534 25504007

Leistungen von Sozialleistungsträgern innerhalb von Einrichtungen - Rententräger

0

+ 2.200

 

 

2.200

0

0

0

 

4535 1670

Erstattungen durch übrige Bereiche

0

+ 800

 

800

0

0

0

 

4551 1670

Erstattungen durch übrige Bereiche

0

+2.600

 

2.600

0

0

0

 

4553 1670

Erstattungen durch übrige Bereiche

0

+ 900

 

900

0

0

0

 

4555 1670

Erstattungen durch übrige Bereiche

0

+3.200

 

3.200

0

0

0

 

4556 1670

Erstattungen durch übrige Bereiche

0

+ 200

 

200

0

0

0

 

4556 2430

Unterhaltsansprüche

0

+700

 

700

0

0

0

 

4557 1670

Erstattungen durch übrige Bereiche

10.000

+15.000

 

25.000

10.000

10.000

10.000

 

4557 2510

Kostenbeiträge

545.100

+ 113.000

 

658.100

545.100

545.100

545.100

 

4557 2530

Unterhaltsansprüche

0

+4.000

 

4.000

0

0

0

 

4557 2550

Leistungen v. Sozialleistungsträgern

0

+ 3.000

 

3.000

0

0

0

 

4557 25502007

Leistungen v. Sozial-leistungsträgern in Einrich-tungen - Kindergeldkasse

0

+30.000

 

30.000

0

0

0

 

4560 25502007

Leistungen v. Sozial-leistungsträgern in Einrich-tungen - Kindergeldkasse

0

+5.500

 

5.500

0

0

0

 

4557 6770

Erstattungen übrige Bereiche

0

 

+ 500

500

0

0

0

 

 

Nr.

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen mehr (+)

Ausgaben mehr (+)

neuer Ansatz Haushalt

Finanzplan

 

 

 

2007

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

 

4557 7800

Sonstige soziale Leistungen

0

 

+ 500

500

0

0

0

 

4560 7800

Sonstige soziale Leistungen

0

 

+100

100

0

0

0

 

 

Summe:

 

181.100

1.100

 

 

 

 

 

Verrechnung von Einzelfällen aus Vorjahren, die zum Planansatz gebracht werden.. 

 


 

Nr.

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen mehr (+)

Ausgaben mehr (+)

neuer Ansatz Haushalt

Finanzplan

 

 

 

2007

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

30.

24000415 1710

Zuweisungen vom Land

5.000

+13.300

0

18.300

18.300

18.300

18.300

 

24000415 5762

Lernmittel

15.600

0

+2.000

17.600

17.600

17.600

17.600

 

24000415.5800

Lehr- und Unterrichtsmittel

10.400

 

+10.000

20.400

20.400

20.400

20.400

 

24000415.5813

Schulbedarf

1.000

 

1.300

2.300

2.300

2.300

2.300

 

 

Summe:

 

+13.300

+13.300

 

 

 

 

 

Erhöhung der Landeszuweisungen für Lehrstelleninitiative

31.

4070 1670

Zuweisungen vom Land

0

+ 1.900

0

1.900

0

0

0

 

 

Summe:

 

+ 1.900

 

 

 

 

 

 

Mehreinnahmen auf Grund von Erstattungen, die schon kassenwirksam wurden.

32.

1201 5200

Arbeitsgeräte und -maschinen

10.000

 

- 400

9.600

10.000

10.000

10.000

 

7511 5200

Arbeitsgeräte und -maschinen

100

 

+ 400

500

 

100

 

 

 

Summe:

 

 

0

 

 

 

 

 

Auf der Grundlage der Nutzung der Geräte anteilig für den Ruheforst und der damit verbundenen Vorsteuerabzugsberechtigung, werden die Mittel im Unterabschnitt Ruheforst geplant.

33.

1201 1400

Arbeitsgeräte und -maschinen

71.500

- 24.500

 

47.000

47.000

47.000

47.000

 

1201 5010

Arbeitsgeräte und -maschinen

11.000

 

-4.000

7.000

6.000

11.000

11.000

 

1201 5300

 

18.000

 

-8.000

10.000

10.800

11.500

12.500

 

1201 5402

 

300

 

- 300

0

0

0

0

 

1201 5450

 

4.500

 

- 2.500

2.000

2.000

2.000

2.000

 

1201 5451

 

2.500

 

- 200

2.300

2.400

2.600

2.800

 

1201 5452

 

1.500

 

- 1.500

0

0

0

0

 

 

Summe:

 

- 24.500

- 16.500

 

 

 

 

 

Durch den Oberbürgermeister wurde die Übergabe sämtlicher fremd vermieteten Gebäude des Stadtforstamtes an den KOE verfügt. Dementsprechend erfolgt die Korrektur der betroffenen Haushaltsstellen

34.

0011.5300

Mieten und Pachten

44.500

0

+ 22.300

66.800

66.800

66.800

66.800

 

 

Summe:

 

0

+ 22.300

 

 

 

 

 

Neuberechnung der Miete auf Grund der Zuordnung von Büroräumen für den Senatsbereich Finanzen, Verwaltung und Ordnung.

 


 

 

Nr.

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen mehr (+)

Ausgaben mehr (+)

neuer Ansatz Haushalt

Finanzplan

 

 

 

2007

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

35.

0231.5300

Mieten und Pachten

42.800

0

+ 2.100

44.900

44.900

44.900

44.900

 

 

Summe:

 

0

+ 2.100

 

 

 

 

 

Die Nutzungsvereinbarung wurde an das Rechtsamt übergeben mit dem Beginn des Nutzungsverhältnisses am 01.01.2006. Aus dem Nutzungsverhältnis wird mit einer Nachberechnung gerechnet.

36.

3410.7179

Zuschüsse an Vereine und Verbände

1.284.000

0

+ 27.000

1.311.000

1.311.000

1.311.000

1.311.000

 

 

Summe:

 

0

+ 27.000

 

 

 

 

 

Mit Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0816/06-A wurde der Oberbürgermeister aufgefordert, den Verein Mechaje Jüdisches Theater e.V. nicht aus der Haushaltsstelle 01.3410.7179 – Zuschüsse an sonstige Verbände und Vereine im Bereich der allgemeinen Pflege der Kultur zu streichen.

37.

4950.6750

Erstattungen an öffentlich wirtschaftliche Unternehmen

1.000

0

+ 10.900

11.900

13.800

13.800

13.800

 

4950.6751

Erstattungen an öffentlich wirtschaftliche Unternehmen – Fahrkostenermäßigung für ALG II Empfänger (SGB II)

18.400

0

+192.900

211.300

248.400

248.400

248.400

 

 

Summe:

 

0

+ 203.800

 

 

 

 

 

In der Bürgerschaftssitzung am 31.01.2007 wurde der Oberbürgermeister aufgefordert, die Kündigung der Verträge mit dem Verkehrsverbund Warnow (VVW) über die Sozialtarife (Sozialticket) für Hartz – VI – Empfänger und andere Betroffene zurückzunehmen.

38.

7000.53000008

Mieten und Pachten

0

0

+ 10.000

10.000

0

0

0

 

7000.16100008

Zuweisungen vom Land - zweckgebunden

0

+ 10.000

0

10.000

 

 

 

 

5800.61400008

Vergabeleistungen für die Unterhaltung von Grünflächen

4.030.000

0

- 10.000

4.020.000

0

0

0

 

5800.16100008

Zuweisungen vom Land - zweckgebunden

4.030.000

- 10.000

0

4.020.000

0

0

0

 

 

Summe:

 

0

0

 

 

 

 

 

Umverteilung finanzieller Mittel auf Grund der Verwaltungsvereinbarung – G 8.

 

 

 

 

 

 

Nr.

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen mehr (+)

Ausgaben mehr (+)

neuer Ansatz Haushalt

Finanzplan

 

 

 

2007

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

39.

0302.6501

Büromaterial

3.200

 

+ 1.800

5.000

5.000

5.000

5.000

 

0302.6503

EDV-Verbrauchsmaterial

1.900

 

+ 3.100

5.000

5.000

5.000

5.000

 

0302.6510

Bücher und Zeitschriften

900

 

+ 600

1.500

1.500

1.500

1.500

 

0302.6540

Reisekosten

1.800

 

+ 1.800

3.600

3.600

3.600

3.600

 

0302.6550

Sachverständigenkosten

38.000

 

+ 216.500

254.500

254.500

254.500

254.500

 

 

Summe:

 

 

+ 223.800

 

 

 

 

 

Erfassung und Bewertung der kommunalen Anlagevermögen

 


 

 

 

 

Deckungsringe und Zweckbindungsringe

 

Die Haushaltsstellen.

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.4512.7170

Kinder- und Jugendarbeit

Zuschüsse an übrige Bereiche

01.4512.7179

Kinder- und Jugendarbeit

Zuschüsse an Verbände und Vereine

01.4512.7640

Kinder- und Jugendarbeit

Freizeithilfen

01.4512.7690

Kinder- und Jugendarbeit

Sonstige Leistungen der Jugendpflege

01.4513.7650

Internationale Jugendarbeit

Internationale Jugendbegegnung

01.4514.7179

Mitarbeiterfortbildung (freie Träger)

Zuschüsse an Verbände und Vereine

01.4521.7680

Jugendsozialarbeit

Sonstige Leistungen der Jugendpflege

01.4525.7179

Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

Zuschüsse an Verbände und Vereine

werden zu einem Deckungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstelle

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.3240.6432

Archiv der Hansestadt Rostock

Künstlersozialabgabe

wird in den Deckungsring 110 aufgenommen.

 

Die Haushaltsstelle

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.3300.6610

Volkstheater Rostock

Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine

wird in den Deckungsring 111 aufgenommen.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.4556.6770

Vollzeitpflege §33 SGB VIII

Erstattungen übrige Bereiche

01.4557.6770

Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform §34 SGB VIII

Erstattungen übrige Bereiche

01.4557.7800

Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform §34 SGB VIII

Sonstige soziale Leistungen

01.4558.7800

Intensive Sozialpädagogische Einzelbetreuung § 35 SGB VIII

Sonstige soziale Leistungen

01.4560.7800

Eingliederungshilfe seelisch behinderte Kinder u. Jugendliche

Sonstige soziale Leistungen

01.4573.7800

Mitwirkung in Verfahren nach dem JGG - §52 SGB i.V. § 38 JGG

Sonstige soziale Leistungen

werden in den Deckungsring 130 aufgenommen.


 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.1203.6414

Duales System Deutschland (DSD)

Körperschaftssteuer

01 1203 6540

Duales System Deutschland (DSD)

Reise- und Fahrkosten

werden in den Deckungsring 082 und in den Zweckbindungsring 180 aufgenommen.

 

Die Haushaltsstelle

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.3223.11010001

Kunsthalle

Eintrittsgelder –zweckgebundene Mittel-

wird in den Zweckbindungsring 200 aufgenommen.

 

Die Haushaltsstelle

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.4210.7403

Leistungen für jüdische Emigranten nach dem SGB XII

Barbetrag (Taschengeld) für Heimbewohner

wird in den Zweckbindungsring 120 aufgenommen.

 

Die Haushaltsstelle

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.4320.7880

Soziale Einrichtg.f. pflegebedürftige ältere Menschen

Weitere soziale Leistungen - Pflegewohngeld

wird in den Zweckbindungsring 122 aufgenommen.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.4700.71791002

Förderung der Wohlfahrtspflege

Zuschüsse für soziale Integration von Asylbewerbern

01.4700.71791003

Förderung der Wohlfahrtspflege

Zuschüsse für allgemeine soziale Betreuung und Beratung

01.4700.71791004

Förderung der Wohlfahrtspflege

Zuschüsse für Altentagesstätten

01.4700.71791006

Förderung der Wohlfahrtspflege

Zuschüsse für den Behinderten Fahrdienst

01.4700.71791007

Förderung der Wohlfahrtspflege

Zuschüsse für die Betreuung und Beratung von Behinderten

01.4700.71791008

Förderung der Wohlfahrtspflege

Zuschüsse für die Betreuung Wohnungsloser

01.4700.71791009

Förderung der Wohlfahrtspflege

Zuschüsse für das Frauenhaus

01.4700.71791011

Förderung der Wohlfahrtspflege

Zuschüsse für die Betreuung und Beratung v. Haftentlassenen

 

 

 

Die Haushaltsstellen

01.4700.71791012

Förderung der Wohlfahrtspflege

Zuschüsse für die Schuldnerberatungsstellen

01.4700.71791013

Förderung der Wohlfahrtspflege

Zuschüsse für die Betreuungsvereine

werden zu einem Deckungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstelle

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.3310.6610

Konservatorium „Rudolf Wagner Regeny“

Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine

wird in den Deckungsring 112 aufgenommen.

 

Die Haushaltsstelle

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.3520.6610

Stadtbibliothek

Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine

wird in den Deckungsring 116 aufgenommen.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.3223.41600001

Kunsthalle

Entgelte für SV-freie Beschäftigung – zweckgebundene Mittel-

01.3223.55000001

Kunsthalle

Haltung von Fahrzeugen

01.3223.59300001

Kunsthalle

Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial –zweckgebundene Mittel

01.3223.60040001

Kunsthalle

Plakatanschlag und sonstige Werbeleistungen –zweckgebundene Mittel

01.3223.63100001

Kunsthalle

Veranstaltungen, Ausstellungen –zweckgebundene Mittel

01.3223.65400001

Kunsthalle

Reise- und Fahrtkosten – zweckgeb. Mittel

01.3223.65800001

Kunsthalle

Transport- und Frachtkosten –zweckgeb. Mittel

01.3223.6710

Kunsthalle

Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungs-haushaltes an Land

werden zu einem Deckungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.5800.1770

Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

Zuweisungen von übrigen Bereichen – Spenden

01.5800.5021

Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

Unterhaltung wassertechnischer Anlagen

01.5800.5701

Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

Wasser- u. Stromverbrauch für Betriebszwecke

werden zu einem Zweckbindungsring zusammengefasst.


 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.7511.6412

Ruheforst

Umsatzsteuer - Zahllast

01.7511.6413

Ruheforst

Abzugsfähige Vorsteuer

werden in den Deckungsring 153 und in den Zweckbindungsring 190 aufgenommen

 

Die Haushaltsstelle

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.1201.6411

Stadtforstamt

Umsatzsteuer - Zahllast (Vorjahr)

wird in den Deckungsring 081 aufgenommen.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.0000.59000008

Bürgerschaft/Büro der Präsidentin

Sonstige Sachausgaben

01.0000.61000008

Bürgerschaft/Büro der Präsidentin

Dienstleistungen durch Dritte

01.0010.59000008

Oberbürgermeister

Sonstige Sachausgaben

01.0010.61000008

Oberbürgermeister

Dienstleistungen durch Dritte

01.0011.59000008

Senatoren

Sonstige Sachausgaben

01.0011.61000008

Senatoren

Dienstleistungen durch Dritte

01.0200.59000008

Organisation/Vergabe

Sonstige Sachausgaben

01.0200.61000008

Organisation/Vergabe

Dienstleistungen durch Dritte

01.0201.59000008

Haushalt/Nutzervertretung

Sonstige Sachausgaben

01.0201.61000008

Haushalt/Nutzervertretung

Dienstleistungen durch Dritte

01.0231.65500008

Rechtsamt

Sachverständigen-, Gerichts- und ä. Kosten

01.0241.41400008

Pressestelle

Entgelte - Beschäftigte

01.0241.41620008

Pressestelle

Gasthonorare

01.0241.52000008

Pressestelle

Arbeitsgeräte und Maschinen

01.0241.59000008

Pressestelle

Sonstige Sachausgaben

01.0241.59300008

Pressestelle

Ankauf, Herstellung und Verbreitung von Informationsmaterial

01.0241.61000008

Pressestelle

Dienstleistungen durch Dritte

01.0241.63100008

Pressestelle

Veranstaltungen, Ausstellungen

01.0241.65210008

Pressestelle

Fernmeldegebühren

01.0241.65420008

Pressestelle

Reisekosten für außerhalb der Verwaltung stehenden Personen

01.0600.59000008

Information und Kommunikation

sonstige Sachausgaben

01.0600.61000008

Information und Kommunikation

Dienstleistungen durch Dritte

 

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.1100.59000008

Ordnungs-, Verkehrs- und Gewerbeangelegenheiten

sonstige Sachausgaben

01.1100.61000008

Ordnungs-, Verkehrs- und Gewerbeangelegenheiten

Dienstleistungen durch Dritte

01.1120.59000008

Hafen- und Seemannsamt

sonstige Sachausgaben

01.1120.61000008

Hafen- und Seemannsamt

Dienstleistungen durch Dritte

01.1140.59000008

Einwohnerangelegenheiten / Ortsämter

sonstige Sachausgaben

01.1140.61000008

Einwohnerangelegenheiten / Ortsämter

Dienstleistungen durch Dritte

01.1150.59000008

Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

sonstige Sachausgaben

01.1150.61000008

Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Dienstleistungen durch Dritte

01.1201.41400008

Stadtforstamt

Entgelte - Beschäftigte

01.1201.51400008

Stadtforstamt

Unterhaltung von Waldflächen

01.1201.55000008

Stadtforstamt

Unterhaltung von Fahrzeugen

01.1201.59000008

Stadtforstamt

sonstige Sachausgaben

01.1201.61000008

Stadtforstamt

Dienstleistungen durch Dritte

01.1300.40100008

Brandschutz

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten

01.1300.57120008

Brandschutz

Verpflegung Sondereinsätze

01.1300.59000008

Brandschutz

Sonstige Sachausgaben

01.1300.61000008

Brandschutz

Dienstleistungen durch Dritte

01.1300.63100008

Brandschutz

Veranstaltungen Ausstellungen

01.1600.59000008

Rettungsdienst

Sonstige Sachausgaben

01.1600.61000008

Rettungsdienst

Dienstleistungen durch Dritte

01.2000.59000008

Schule und Sport

sonstige Sachausgaben

01.2000.61000008

Schule und Sport

Dienstleistungen durch Dritte

01.3000.59000008

Kultur

sonstige Sachausgaben

01.3000.61000008

Kultur

Dienstleistungen durch Dritte

01.4000.59000008

Allgemeine Sozialverwaltung

sonstige Sachausgaben

01.4000.61000008

Allgemeine Sozialverwaltung

Dienstleistungen durch Dritte

01.5000 41400008

Gesundheitsamt

Entgelte – Beschäftigte

01.5000.57200008

Gesundheitsamt

Medizinischer Sachbedarf

01.5000.59000008

Gesundheitsamt

sonstige Sachausgaben

01.5000.61000008

Gesundheitsamt

Dienstleistungen durch Dritte

01.5501.59000008

Sportangelegenheiten – BgA

sonstige Sachausgaben

01.5501.61000008

Sportangelegenheiten – BgA

Dienstleistungen durch Dritte

01.5610.54200008

Sporthallen

Reinigungsaufwendungen

01.5610.59000008

Sporthallen

sonstige Sachausgaben

01.5610.61000008

Sporthallen

Dienstleistungen durch Dritte

 

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.5660.59000008

Sport- und Freiflächen

sonstige Sachausgaben

01.5660.61000008

Sport- und Freiflächen

Dienstleistungen durch Dritte

01.5800.59000008

Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

sonstige Sachausgaben

01.5800.61000008

Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

Dienstleistungen durch Dritte

01.5800.61400008

Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

Vergabeleistung für die Unterhaltung von Grünanlagen

01.6121.57400008

Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt

EDV Material, EDV-Arbeiten auf fremden Anlagen

01.6121.59000008

Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt

sonstige Sachausgaben

01.6121.61000008

Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt

Dienstleistungen durch Dritte

01.6300.57500008

Gemeindestraßen

Baumaterial

01.6300.59000008

Gemeindestraßen

sonstige Sachausgaben

01.6300.61000008

Gemeindestraßen

Dienstleistungen durch Dritte

01.6750.59000008

Straßenreinigung

sonstige Sachausgaben

01.6750.61000008

Straßenreinigung

Dienstleistungen durch Dritte

01.6750.67500008

Straßenreinigung

Erstattungen an öffentlich wirtschaftliche Unternehmen

01.7000.53000008

Bedürfnisanstalten

Mieten und Pachten

werden in einem Deckungsring zusammengefasst. Die Personalausgabehaushaltsstellen werden dementsprechend aus dem Deckungsring 802

gelöscht.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.1201.41400008

Stadtforstamt

Entgelte - Beschäftigte

01.1201.59000008

Stadtforstamt

Sonstige Sachausgaben

01.1201.61000008

Stadtforstamt

Dienstleistungen durch Dritte

werden in den Zweckbindungsring 238 aufgenommen

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.2000.16100008

Schule und Sport

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.2000.59000008

Schule und Sport

Sonstige Sachausgaben

01.2000.61000008

Schule und Sport

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

 

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.5501.16100008

Sportangelegenheiten - BgA

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.5501.59000008

Sportangelegenheiten – BgA

Sonstige Sachausgaben

01.5501.61000008

Sportangelegenheiten – BgA

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.5610.59000008

Sporthallen

Sonstige Sachausgaben

01.5610.61000008

Sporthallen

Dienstleistungen durch Dritte

werden in den Zweckbindungsring  240  aufgenommen

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.5660.16100008

Sport- und Freiflächen

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.5660.59000008

Sport- und Freiflächen

Sonstige Sachausgaben

01.5660.61000008

Sport- und Freiflächen

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.5800.59000008

Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

Sonstige Sachausgaben

01.5800.61000008

Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

Dienstleistungen durch Dritte

werden in den Zweckbindungsring 235 aufgenommen

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.3000.16100008

Kultur

Erstattungen vom Land – zweckgebunden

01.3000.59000008

Kultur

Sonstige Sachausgaben

01.3000.61000008

Kultur

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.6121.59000008

Kataster-,Vermessungs- und Liegenschaftsamt

Sonstige Sachausgaben

01.6121.61000008

Kataster-,Vermessungs- und Liegenschaftsamt

Dienstleistungen durch Dritte

werden in den Zweckbindungsring 243 aufgenommen

 

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.6300.59000008

Gemeindestraßen

Sonstige Sachausgaben

01.6300.61000008

Gemeindestraßen

Dienstleistungen durch Dritte

werden in den Zweckbindungsring 242 aufgenommen

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.5000.41400008

Gesundheitsamt

Entgelte - Beschäftigte

01.5000.59000008

Gesundheitsamt

Sonstige Sachausgaben

01.5000.61000008

Gesundheitsamt

Dienstleistungen durch Dritte

werden in den Zweckbindungsring 239 aufgenommen

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.4000.16100008

Allgemeine Sozialverwaltung

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.4000.59000008

Allgemeine Sozialverwaltung

Sonstige Sachausgaben

01.4000.61000008

Allgemeine Sozialverwaltung

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einem Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.1300.40100008

Brandschutz

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten

01.1300.59000008

Brandschutz

Sonstige Sachausgaben

01.1300.61000008

Brandschutz

Dienstleistungen durch Dritte

werden in den Zweckbindungsring 246 aufgenommen

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.0200.16100008

Organisation/Vergabe

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.0200.59000008

Organisation/Vergabe

Sonstige Sachausgaben

01.0200.61000008

Organisation/Vergabe

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.


 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.0201.16100008

Haushalt/Nutzervertretung

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.0201.59000008

Haushalt/Nutzervertretung

Sonstige Sachausgaben

01.0201.61000008

Haushalt/Nutzervertretung

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.0600.16100008

Information und Kommunikation

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.0600.59000008

Information und Kommunikation

Sonstige Sachausgaben

01.0600.61000008

Information und Kommunikation

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.1100.16100008

Ordnungs-, Verkehrs- und Gewerbeangelegenheiten

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.1100.59000008

Ordnungs-, Verkehrs- und Gewerbeangelegenheiten

Sonstige Sachausgaben

01.1100.61000008

Ordnungs-, Verkehrs- und Gewerbeangelegenheiten

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.1140.16100008

Einwohnerangelegenheiten/Ortsämter

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.1140.59000008

Einwohnerangelegenheiten/Ortsämter

Sonstige Sachausgaben

01.1140.61000008

Einwohnerangelegenheiten/Ortsämter

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.1600.16100008

Rettungsdienst

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.1600.59000008

Rettungsdienst

Sonstige Sachausgaben

01.1600.61000008

Rettungsdienst

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.


 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.0000.16100008

Bürgerschaft/Büro der Präsidentin

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.0000.59000008

Bürgerschaft/Büro der Präsidentin

Sonstige Sachausgaben

01.0000.61000008

Bürgerschaft/Büro der Präsidentin

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.0010.16100008

Oberbürgermeister

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.0010.59000008

Oberbürgermeister

Sonstige Sachausgaben

01.0010.61000008

Oberbürgermeister

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.0011.16100008

Senatoren

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.0011.59000008

Senatoren

Sonstige Sachausgaben

01.0011.61000008

Senatoren

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstelle

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.0241.41400008

Pressestelle

Vergütung Angestellte

01.0241.41620008

Pressestelle

Gasthonorare

01.0241.59000008

Pressestelle

Sonstige Sachausgaben

01.0241.61000008

Pressestelle

Dienstleistungen durch Dritte

wird in den Zweckbindungsring  241 aufgenommen

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.1120.16100008

Hafen- und Seemannsamt

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.1120.59000008

Hafen- und Seemannsamt

Sonstige Sachausgaben

01.1120.61000008

Hafen- und Seemannsamt

Dienstleistungen durch Dritte

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.


 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.0231.16100008

Rechtsamt

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.0231.65500008

Rechtsamt

Sachverständigen, Gerichts- und ähnliche Kosten

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.7510.1127

Friedhöfe

Benutzungsgebühren - Dauergrabpflege

01.7510.6890

Friedhöfe

Rückstellungen für die Dauergrabpflege

werden in einem Zweckbindungsring zusammengefasst und dementsprechend aus dem Zweckbindungsring 189 und Deckungsring152 gelöscht.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.7000.16100008

Bedürfnisanstalten

Erstattungen vom Land - zweckgebunden

01.7000.53000008

Bedürfnisanstalten

Mieten und Pachten

werden in einen Zweckbindungsring zusammengefasst.

 

Die Haushaltsstellen

Haushaltsstelle

Bezeichnung Unterabschnitt

Bezeichnung Gruppierung

01.6750.59000008

Straßenreinigung

sonstige Sachausgaben

01.6750.61000008

Straßenreinigung

Dienstleistungen durch Dritte

wird in den Zweckbindungsring  236 aufgenommen

 


 

 

 

2. Vermögenshaushalt

- in EUR -

Nr.

Haushalts-

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen

Ausgaben

neuer Ansatz

Finanzplan

 

stelle

 

2007

mehr (+)

mehr (+)

Haushalt

 

 

 

 

 

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

1.

4512.93590003

Erwerb von Ausstattungsgegenständen für das Stadtteil- und Begegnungszentrum Evershagen

0

0

+ 80.000

80.000

 

 

 

 

4512.93590004

Erwerb von Ausstattungsgegenständen für das Stadtteil- und Begegnungszentrum  Lütten Klein

0

0

+ 80.000

80.000

 

 

 

 

Die in Bau befindlichen Stadtteil- und Begegnungsstätten werden zum Mai 2007 (Evershagen) und Juli 2007 (Lütten Klein) ihrer Bestimmung übergeben. Bis zum Zeitpunkt der Eröffnung dieser Standorte ist rechtzeitig eine zweckentsprechende Ausstattung durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage sicherzustellen.

Durch das Amt 50 wurden bereits ab 2004 finanzielle Mittel in der Budgetrücklage für diese Maßnahme angespart, die aber im Ergebnis der Umsetzung des Haushaltserlasses 2006 zur Haushaltskonsolidierung eingesetzt wurden.

 

6300.96600003

Planung für Erschließung des Handels- u. Gewerbeparks Schutow

0

0

+ 380.000

380.000

0

0

0

 

Über die Höhe der erbrachten Leistungen des Münchener Unternehmens Internatinal Consulting GmbH (ITCM) aus Architekten- und Ingenieurverträgen für die Erschließung des Handels- und Gewerbeparkes Schutow wird zurzeit ein  Rechtsstreit geführt.

Es ist davon auszugehen, dass dieser Rechtsstreit 2007 mit einem Vergleich in o.g. Höhe abgeschlossen wird.

 

9100.3100

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

481.500

+ 540.000

0

1.021.500

0

0

0

 

 

Gesamt:

 

540.000

540.000

 

 

 

 

2.

7510.93540006

Erwerb von Hard- und Software 

3.000

0

- 3.000

0

0

0

0

 

7510.94000012

Bau eines Kolumbariums

350.000

0

+ 3.000

353.000

0

0

0

 

 

Gesamt:

 

0

0

 

 

 

 

 

Die Mittel für das Friedhofswesen werden aus den erwirtschafteten Abschreibungen gedeckt.

Laut Kostenberechung werden für den Bau des Kolumbariums 353.000,00 EUR benötigt. Da der im Planentwurf 2007 veranschlagte Erwerb von Hard- Software bereits 2006 realisiert werden konnte, stehen diese finanziellen Mittel als Deckungsquelle zur Verfügung.

 

 

- in EUR -

Nr.

Haushalts-

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen

Ausgaben

neuer Ansatz

Finanzplan

 

stelle

 

2007

mehr (+)

mehr (+)

Haushalt

 

 

 

 

 

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

3.

5610.94000010

Teilsanierung Schulsporthalle Kleiner Warnowdamm 1

295.400

0

- 295.400

0

0

0

0

 

5610.98500001

Zuschuss für die Sanierung der Schulsporthalle Kleiner Warnowdamm 1

0

0

+ 295.400

295.400

0

0

0

 

 

Gesamt:

 

0

0

 

 

 

 

 

Die Sanierung der Schulsporthalle wird durch die Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH umgesetzt. Die Hansestadt Rostock trägt einen Eigenanteil an dieser Maßnahme in Höhe von 295.400 EUR.  

4.

3222.36600001

Zuweisungen von Spenden

0

+ 6.200

0

6.200

0

0

0

 

3222.93590011

Erwerb Restaurierungs-staffelei

0

0

+600

600

 

0

0

0

 

3222.93590012

Erwerb Audioguide-System

0

0

+ 5.600

5.600

0

0

0

 

 

Gesamt:

0

+ 6.200

+ 6.200

 

 

 

 

 

Der Erwerb von Ausstattungsgegenständen im Kulturhistorischen Museum wird durch Spendengelder finanziell sichergestellt. Da weitere Spendengelder für 2007 in Aussicht gestellt sind, wird ein Zweckbindungsring zwischen den Haushaltsstellen 3222.36600001, 3222.93590011 und 3222.93590012 eingerichtet.

5.

2100.96000001

Planungsleistungen für Sanierungen von Grundschulen

25.600

0

- 25.600

0

25.600

25.600

25.600

 

21001821.96000001

Planung Haushaltsunterlage-Bau Schulersatzbau,               V.- Grip- Weg

0

0

+ 25.600

25.600

0

0

0

 

 

Gesamt:

 

0

0

 

 

 

 

 

Im Prozess der  Umsetzung der Vorschriften der Baumschutzsatzung der HRO ist zum  Schutz des bestehenden Baumbestandes am Schulstandort im Parkbereich Brinckmansdorf mit der Neueinordnung des Hochbaues für den Schulersatzbau der Grundschule eine veränderte Erschließung der Versorgungsmedien sowie der Verkehrswege im Rahmen der Neugestaltung der Außenanlage in der Haushaltsunterlage – Bau einzuordnen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

            - in EUR -

 

Nr.

Haushalts-

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen

Ausgaben

neuer Ansatz

Finanzplan

 

stelle

 

2007

mehr (+)

mehr (+)

Haushalt

 

 

 

 

 

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

6.

6300.98500003

Kommunalanteil f. ÖPNV-Anlagen im Straßenbe-

reich (IKEA Busbuchten)

175.000

0

- 175.000

0

0

0

0

 

6300.94600102

IKEA Busbuchten

0

0

+ 175.000

175.000

0

0

0

 

 

Gesamt:

 

0

0

 

 

 

 

 

Gemäß der Abstimmung zwischen der RSAG und der Hansestadt Rostock über die Errichtung und Gewährleistung von Vorhaben des ÖPNV sind Bushaltstellen und Busbuchten für den Linienverkehr und die dazugehörigen Warteflächen als Bestandteil der Straße anzusehen und der Haushaltstelle 6300.94600102 zu zuordnen.

7.

8800.3400001

Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken

6.467.100

+ 50.000

0

6.517.100

6.151.800

3.165000

3.000.000

 

8800.93200001

Erwerb von Grundstücken

50.000

0

+ 50.000

100.000

0

0

0

 

 

Gesamt:

 

+ 50.000

+ 50.000

 

 

 

 

 

Da auch alle Nebenkosten aus den Grundstücksgeschäften aus der Haushaltsstelle finanziert werden, reich der Ansatz 2007 nicht aus.

8.

7911.36100040

Zuweisungen vom Land

1.200.700

- 1.200.700

0

0

0

0

0

 

7911.36700010

Zuweisungen von übrigen Bereichen

154.300

- 154.300

0

0

0

0

0

 

7911.94300039

Erschließung Gewerbegebiet Silohalbinsel

1.355.000

0

-1.355.000

0

0

0

0

 

7911.36100038

Zuweisungen vom Land

1.901.500

- 1.901.500

0

0

0

0

0

 

7911.36700009

Zuweisungen von übrigen Bereichen

211.200

- 211.200

0

0

0

0

0

 

7911.94300040

Neugestaltung Uferpromenade im B-Plangebiet Neptunwerft

2.112.700

0

- 2.112.700

0

0

0

0

 

 

Gesamt:

 

3.467.700

3.467.700

 

 

 

 

 

Die o. g. Maßnahmen werden über Haushaltsreste aus dem Haushaltsjahr 2006 finanziert.

 


 

- in EUR -

Nr.

Haushalts-

Bezeichnung

Planentwurf

Einnahmen

Ausgaben

neuer Ansatz

Finanzplan

 

stelle

 

2007

mehr (+)

mehr (+)

Haushalt

 

 

 

 

 

weniger(-)

weniger(-)

2007

2008

2009

2010

9.

 

1100.93540019

Hardwareersatz Verkehrsüberwachung

31.300

 

-5.600

25.700

0

0

0

 

1140.93540006

Beschaffung Hard- und Software für die Ortsämter

1.700

 

- 1.700

0

0

0

0

 

5800.93540018

Erwerb von Hard- und Software MapInfo-Lizenzen

3.300

 

- 3.300

0

0

0

0

 

1200.93540023

Erwerb von Hard- und Software MapInfo

3.100

 

- 3.100

0

0

0

0

 

 

6021.93540016

Erwerb von Hard- und Software Tief- und Hafenbauamt

400

 

- 400

0

0

0

0

 

1140.93540010

Hardwareergänzung Meldebehörde

1.400

 

- 1.400

0

0

0

0

 

0600.93540002

Erweiterung verwaltungsübergreifendes Datennetz lt. Liste

186.000

 

+ 11.100

197.100

500.000

250.000

250.000

 

0010.93540012

Erwerb von Hard- und Software – Ausstattung eines PC-Arbeitsplatzes

0

0

+ 1500

1.500

0

0

0

 

 

0011.93540001

Erwerb von Hard- und Software – Ausstattung eines PC-Arbeitsplatzes

0

0

+ 1.800

1.800

0

0

0

 

0300.93540008

Erwerb von Hard- und Software - Erstellung Haushaltsplan auf CD

0

0

+ 1.100

1.100

0

0

0

 

 

Gesamt:

 

 

0

 

 

 

 

 

Umverteilung von finanziellen Mitteln für Hard- und Software auf Grund einer Überprüfung der Prioritäten im Haushaltsjahr 2007.

10.

3222.94000002

Planung Sanierung Kröpeliner Tor

0

0

+ 5.000

5.000

0

0

0

 

3222.94000001

Sanierung Kloster zum Heiligen Kreuz

200.000

0

- 5.000

195.000

0

0

0

 

 

Gesamt:

 

 

0

 

 

 

 

 

Restleistungen für die Haushaltsunterlage Bau Sanierung Kröpeliner Tor

 

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2007 wird wie folgt ergänzt:

 

§ 7

Über die Aufnahme von Kassenkrediten (§ 2 Absatz 3 der Haushaltssatzung) entscheiden die Amtsleiterinnen der Stadtkämmerei und des Stadtkassen- und Steueramtes.

 

 

3. Stellenplan Band V

 

 

Im Zeitraum vom 15. Januar 2007 (Vorlage Entwurf Stellenplan 2007) bis zum Redaktionsschluss am 12. Februar 2007 wurden in Folge personalrechtlicher und laufender Organisationsmaßnahmen Anpassungen im Stellenplanentwurf notwendig. Diese Maßnahmen, sowie auf Grund nicht nutzbarer Softwareunterstützung notwendige Korrekturen, führten dazu, dass im  Stellenplanentwurf an folgenden Positionen Daten zu verändern sind:

 

                                                                                                                                            bisher

-      Stellen im Stellenplan 2007 per 01.01.2007                                              = 2784              2759

 (darin sind 33 Stellen als Ersatzstellen für die ATZ im Planjahr enthalten)                          23

 

Von den 2784 Gesamtstellen per 01.01.2005 sind:                                                                                      2759

       489 Beamtenstellen insgesamt                                                             = 17,6 %          489       =          17,7%

       davon 200 Beamtenstellen (7,2 %) im allgemeinen Verwaltungsdienst                               200      =            7,2%

       2045 Tarifbeschäftigtenstellen                                                               = 73,4 %          2034     =          73,7%

         234 Angestelltenstellen                                                                      =   8,4 %          220      =            8,0%

           16 Arbeiterstellen.                                                                            =   0,6 %             16     =            0,6%

 

Die Anzahl der Teilzeitstellen erhöhte sich von 290 auf 295 Stellen, die Vollzeitstellen per 01.01.2007 erhöhten sich von 2663,99 auf 2664,74.

Die Anzahl der Bewertungs- bzw. Tarifveränderungen verringerte sich von 2062 auf 2050.

 

 


 

 

In den Stellenplanentwurf 2007 wurden im Einzelnen nachfolgend aufgeführten wesentlichen Änderungen bzw. Korrekturen eingearbeitet:

 

Nr.

OKZ

 

von

in

Bemerkung

 

 

 

 

 

 

1.

Änderung von kw-Vermerken innerhalb von Organisationseinheiten / Ausbringen zusätzlicher kw-Vermerke

 

 

 

 

 

0200000001

 

kw 01/09

kw 01/10

Fehlerkorrektur   s. red. Ä.

 

0200000002

 

kw 01/09

kw 01/10

Fehlerkorrektur   s. red. Ä.

 

0200000003

 

kw 01/09

kw 01/10

Fehlerkorrektur    s. red. Ä

 

1001100004

 

kw 05/07

 

kw an 10011000003

 

1011000007

 

 

kw 07/13

Neuabschluss ATZ

 

1011000013

 

kw 03/09

kw 03/07

Abfindungsangebot

 

1011000014

 

 

kw 07/12

Neuabschluss ATZ

 

4035000043

 

kw 12/10

kw 12/07

Abfindungsangebot

 

4040002008

 

kw 08/11

kw 04/11

Abfindungsangebot

 

6043000006

 

kw 01/12

kw 07/11

Abfindungsangebot

 

6044000010

 

kw 09/11

kw 05/11

Abfindungsangebot

 

6104000006

 

kw 08/10

kw 07/07

Abfindungsangebot

 

6140000002

 

kw 08/10

kw 12/07

Abfindungsangebot

 

6232000075

 

kw 01/10

kw 07/09

Abfindungsangebot

 

6701000009

 

 

kw 12/12

Neuabschluss ATZ

2.

Streichung von Stellen ohne kw-Vermerk/ vorzeitige kw-Realisierung

 

 

 

 

 

1001100003

 

 

 

sofortige Streichung

 


 

3.

Aufnahme von zusätzlichen Planstellen

 

 

 

 

 

4603000003

Versand

 

 

im Entwurf bisher nicht enthalten

 

4654000005

Requisiteur/in

 

 

im Entwurf bisher nicht enthalten

 

5001000902

Sozialarbeiter/in

 

5001000902  UA 4000 Sozialarbeiter/in
befr. 01/06-08/08

Ersatzstelle im Entwurf bisher nicht enthalten

 

6043000007

Sachbearbeiter/in

 

 

Rücknahme Stellenreduzierung i. F. Schulentwicklungsplanung

 

6120000902

 

 

6120000902  UA 6100 Schreibkraft
befr. 07/07-07/10

 

 

Ersatzstelle im Entwurf bisher nicht enthalten

 


 

4.

Verlagerung von Stellen.

 

 

 

 

 

2102200007

 

2102200007 Vollziehungsbeamte/r

2102100012 Vollziehungsbeamte/r

Organisationserfügung
Nr. 4/2007

 

2102200010

 

2102200010 Vollziehungsbeamte/r

2102100013 Vollziehungsbeamte/r

Organisationserfügung
Nr. 4/2007

 

2102200012

 

2102200012 Vollziehungsbeamte/r

2102100014 Vollziehungsbeamte/r

Organisationserfügung
Nr. 4/2007

 

3211000008

 

3211000008         UA 0600
SB/TUI- Systembetreuer/in

3210000004         UA 1100
SB/TUI-Systembetreuer/in

Fehlerkorrektur

 

4063247004

 

4063247004
Schulsekretär/in

4063247001
Schulsekretär/in

Fehlerkorrektur

 

4063465004

 

4063465004
Schulsekretär/in

4063247004
Schulsekretär/in

Fehlerkorrektur

 

5010000003

 

5010000003 Sozialplaner/in

5010000006 Sozialplaner/in

Fehlerkorrektur

 

5011000006

 

5011000006

SB/TUI-Systembetreuer/in

5010000005

SB/TUI-Systembetreuer/in

Fehlerkorrektur

 

5031000006

 

5031000006

SB KOF/USG

5031000024

SB KOF/USG

Fehlerkorrektur

 

5031000007

 

5031000007

SB KOF/USG

5031000026

SB KOF/USG

Fehlerkorrektur

 

5065000001

 

5065000001 Sachbearbeiter/in

5033000001 Sachbearbeiter/in

Fehlerkorrektur

 

5065000002

 

5065000001 Sachbearbeiter/in

5033000002 Sachbearbeiter/in

Fehlerkorrektur

 

5065000003

 

5065000001 Sachbearbeiter/in

5033000003 Sachbearbeiter/in

Fehlerkorrektur

 


 

4.

Verlagerung von Stellen.

 

 

 

 

 

5065000004

 

5065000001 Sachbearbeiter/in

5033000004 Sachbearbeiter/in

Fehlerkorrektur

 

6621000070

 

6621000070
SB Anträge/Genehmigungen

6612000094
SB Anträge/Genehmigungen

 

 

 

gepl. Aufgabenkompensierung

5.

Aufnahme/Änderung von Altersteilzeitvereinbarungen

 

 

 

 

 

1011000007

 

 

ATZ-BM1               kw 07/13

Freiphase 07/07-07/13

Neuabschluss

 

1011000014

 

VBE 1,000

ATZ-BM1               kw 07/12

Freiphase 01/07-07/12

Neuabschluss

 

1022000004

 

 

ATZ-BM1               kw 04/12

Freiphase 10/09-04/12

Neuabschluss

 

3212000005

 

 

ku 50,0 02/07

ATZ-BM1           kw 01/11

Freiphase 01/09-01/11

Neuabschluss

 

5320000006

 

VBE 1,000

VBE 0,500

ATZ-BM1          

Freiphase 06/10-06/13

Neuabschluss

 

6701000009

 

VBE 1,000

VBE 0,500

ATZ-BM1          

Freiphase 12/09-12/12

Neuabschluss

 

 

 

 

 

 

 


 

6.

Redaktionelle Änderungen/Änderungen der Funktionsbezeichnung, der Vergütungsgruppe bzw. Planarbeitszeit usw.

 

 

 

 

 

alle Beamtenstellen

 

 

Ausweisen der Amtsbezeichnung

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

0310000001

 

Sachbearbeiter/in

Leiter/in

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

0310000005

 

Protokollant/in

Sachbearbeiter/in

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

0700000001

 

Ausländerbeauftragte/r

Integrationsbeauftragte/r

Änderung der Hauptsatzung

 

1001100004

 

E04

E05

Aufgabenänderung bei Streichung 1001100003

 

4072316907

 

Schulsekretär/in

Schulhausmeister/in

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

4100001001

 

Sachgebietsleiter/in

SB Koordination

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

4520000009

 

Kassierer/in

Museumsaufseher/in

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

4520000012

 

Kassierer/in

Museumsaufseher/in

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

5021000024

 

Beistandschaften

SB Beistandschaften

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

5021000025

 

Beistandschaften

SB Beistandschaften

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

5022000021

 

Beistandschaften

SB Beistandschaften

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

5022000022

 

Beistandschaften

SB Beistandschaften

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

5031000020

 

Beistandschaften

SB Beistandschaften

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

5031000021

 

Beistandschaften

SB Beistandschaften

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

5031000022

 

Beistandschaften

SB Beistandschaften

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

 

 

 

 

6.

Redaktionelle Änderungen/Änderungen der Funktionsbezeichnung, der Vergütungsgruppe bzw. Planarbeitszeit usw.

 

 

 

 

 

5031000023

 

Beistandschaften

SB Beistandschaften

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

5331000002

Hygieneinspektor/in

VBE 1,000

VBE 0,750

Entscheidung zur Stellenbe-setzung im Aufbaustab am 10.01.2007

 

5331000007

Hygieneinspektor/in

VBE    0,750

VBE 0,500

Entscheidung zur Stellenbe-setzung im Aufbaustab am 10.01.2007

 

6201000001

 

Sachbearbeiter/inHaushalt

Sachgebietsleiter/in

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

6213000030

 

Sachbearbeiter/in

SB Katasterauskunft

Korrektur der Funktionsbezeichnungen

 

6630000002

Schreibkraft

VBE 1,000

VBE 0,750

Reduzierung der Arbeitszeit

 

 

 

 

 

 

 

   37 27 000 061    Einsatzkraft                         zus. d. Krankenkasse refinanzierte Stelle

   37 50 000 008    Rettungsassistent/in                      dito. (noch keine Bestätigung d. 37)

   37 50 000 009    Rettungsassistent/in                      dito.

Der Stellenplan konnte aus technischen Gründen nicht in das KSD-Programm eingestellt werden. Die angeführten Änderungen werden in den Stellenplanentwurf eingearbeitet, der nach Beschlussfassung den Mitgliedern der Bürgerschaft übergeben wird.

Stellenplan Band VI

 

 

In den Stellenplanentwurf 2007 vom 15. Januar 2007 wurden bis zum Redaktionsschluss am 12. Februar 2007 sind folgende Änderungen einzuarbeiten:

 

I. 9  Innovations- und Gründerzentrum GmbH i.L.

 

Das beiliegende Blatt „Stellenübersicht für das Jahr 2007“ ist einzufügen.

 


I 9/1

Gemeinde/Landkreis/Zweckverband 1)

Rostock

 

 

Stellenübersicht  für das Jahr 2007

 

für

(Name des Eigenbetriebs / des Unternehmens  - entfällt bei Zweckverband -)

Rostocker Innovations- und Gründerzentrum GmbH

 

 

 

 

 

lfd.

Nr.

 

 

Bezeichnung

der Stelle

 

Anzahl und

Bewertung im

lfd. Jahr

Tatsächliche

Besetzung am

30.06. des

lfd. Jahres

 

Anzahl und

Bewertung im Planjahr

 

 

 

Bemerkungen

1

2

3

4

5

6

 

    1   

 

    2

 

    3

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geschäftsführer

 

Buchhalterin

 

Techn. Mitarbeiter

 

             1            

 

             1

 

             1

 

              1

 

           1

 

           1

 

             1

 

             1

 

             1

 

 

 

Einzelvertrag

 

V b *

 

VI b *

 

 

 

 

 

Insge-samt

 

 

              3

 

            3

 

              3

 

* in Anlehnung an den BAT-Ost

 

1) Nichtzutreffendes streichen

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Beschlüsse

Erweitern

27.02.2007 - Finanzausschuss

Erweitern

27.02.2007 - Hauptausschuss

Erweitern

28.02.2007 - Bürgerschaft

Erweitern

28.02.2007 - Bürgerschaft

Erweitern

28.02.2007 - Bürgerschaft