Beschlussvorlage - 0143/07-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Kostenspaltung Martin-Luther-King-Allee/Pablo-Neruda-Straße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 27.03.2007
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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06.03.2007
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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27.03.2007
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 8 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern und § 7 der
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau
von Straßen, We-gen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Kostenspaltung
Martin-Luther-King-Allee/Pablo-Neruda-Straße |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
keine |
keine |
keine |
finanzielle
Auswirkungen |
Sicherung
von Einnahmen aus Straßenbaubeiträgen für die Hansestadt Rostock |
Begründung
Die
Martin-Luther-King-Allee/Pablo-Neruda-Straße ist eine selbstständige
Erschließungsanlage.
Mit
der Realisierung des Bauprogramms wurden die Teileinrichtungen Beleuchtung,
Gehwege, Parkflächen und Straßenbegleitgrün erneuert und verbessert.
Grundlage
für die Abrechnung der Anlage ist die Schlussrechnung vom 30.06.2005.
Der Kostenspaltungsbeschluss ist Voraussetzung
für die Beitragserhebung nach Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung der
Hansestadt Rostock zur teilweisen Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die
Erneuerung und Verbesserung der genannten Teileinrichtungen.
Roland Methling
Anlagen