Beschlussvorlage - 0975/06-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Abschnittsbildung Sievershagener Weg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 21.11.2006
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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21.11.2006
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 8 (4) des
Kommunalabgabengesetzes M-V und § 7 (1) der Satzung der Hansestadt Rostock
über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen
(Straßenbaubeitragssatzung) |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Abschnittsbildung
Sievershagener Weg |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
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keine |
keine |
keine |
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finanzielle
Auswirkungen |
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Begründung
Beitragsrechtlich gilt der
Sievershagener Weg zwischen dem Anne-Frank-Weg und der Messestraße als eine
selbstständige Erschließungsanlage.
Mit der Realisierung des Bauprogramms wurde nur der Abschnitt erneuert und
verbessert zwischen der Einmündung des Anne-Frank-Weges und der nördlich
abzweigenden, gleich-namigen Stichstraße „Sievershagener Weg“,
westlich des Flurstücks 24/133 Flur 1, Gemarkung Marienehe.
Grundlage für die Abrechnung ist die Schlussrechnung vom 20.08.2002.
Der Abschnittsbildungsbeschluss ist Voraussetzung für die Beitragserhebung nach
Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock zur teilweisen
Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die Erneuerung und Verbesserung des
genannten Abschnitts.
Roland Methling
