Ergänzung Beschlussvorlage - 0836/06-EV
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze (Stellplatzsatzung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 11.10.2006
- Vorlageart:
- Ergänzung Beschlussvorlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
|
|
|
|
|
19.09.2006
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bau- und Planungsausschuss
|
|
|
|
|
26.09.2006
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
|
|
|
|
11.10.2006
|
|
Beschlussvorschlag |
|
§ 2 Absatz 1 der
Anlage wird wie folgt ergänzt: ....(notwendige Stellplätze
oder Garagen). Dies gilt nicht für bauliche Anlagen, durch die nachweislich
aus dem 1. bzw. 2. Weltkrieg stammende Baulücken geschlossen werden. |
Begründung
Erfolgt
mündlich
§ 2 Absatz 1 erhält
damit folgende Fassung:
(1) Bauliche Anlagen, bei
denen ein Zugangs- oder Abgangsverkehr zu erwarten ist, dürfen errichtet
werden, wenn Stellplätze oder Garagen in ausreichender Zahl oder Größe sowie in
geeigneter Beschaffenheit hergestellt werden (notwendige Stellplätze oder Garagen).
Dies gilt nicht für bauliche Anlagen, durch die nachweislich aus dem 1. bzw. 2.
Weltkrieg stammende Baulücken geschlossen werden.
gez. Frank Giesen
19.09.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
26.09.2006 - Bau- und Planungsausschuss