Anfrage der Fraktion - 0058/06-AF

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0058/06-AF
Anfrage der Fraktionen		Datum
		12.04.2006
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfR Neuer Markt  1 18055 Rostock		12.04.2006
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	10.05.2006 16:00	VI, gez. Grüttner
Gegenstand		beteiligt
Planfeststellungs- und Umwidmungsverfahren für den Doberaner Platz

 

 

Der regionale Verkehrsausschuss der IHK ist der Auffassung, dass es hinsichtlich des Doberaner Platzes eines Planfeststellungsverfahrens mit Beteiligung der Öffentlichkeit bedurft hätte(laut OZ vom 01.04.2006). Daher möchten wir anfragen:

 

1. Trifft diese Aussage zu?
2. Hat es ein Planfeststellungsverfahren gegeben? Wenn ja, wann?
3. Welche(s) Verfahren hat das Planfeststellungsverfahren ggf. ersetzt?

 

Der Doberaner Platz ist bislang eine beträchtlich befahrene Verkehrsader. Nach der Umgestaltung darf er jedoch nicht mehr überfahren werden. Die IHK ist daher der Auffassung, dass der Platz einer Umwidmung bedürfe.

 

Daher möchten wir anfragen:

 

4. Bedarf der Doberaner Platz einer Umwidmung?

 

Wenn ja:

5. Ist die Umwidmung bereits erfolgt bzw. ist der Vorgang der Umwidmung bereits in Gang gesetzt worden? Wann? (Kopien bitte an Fraktionen zur Kenntnis)
6. Wer ist die eine Umwidmung genehmigende Behörde?
7. Sieht diese Behörde eine Umwidmung als erforderlich an?
8. Wie ist das Verfahren einer Umwidmung?
9. Könnte im Zuge des Verfahrens die Nichtüberfahrbarkeit des Platzes, wie sie bislang geplant ist, aufgehoben werden?
10. Gibt es Planungen für diesen Eventualfall?

 

 

 

 

 

Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende