Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0024/06-AM
Grunddaten
- Betreff:
-
Stadtbahnprojekt - Verhandlungsmandat für die RSAG
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.03.2006
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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01.03.2006
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Nummer |
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Bürgerschaft |
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Datum |
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Absender |
Wird von der Verwaltung
ausgefüllt Datum |
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Andreas Engelmann (Fraktion Die Linke.PDS) Neuer Markt 1 18055 Rostock |
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Adressat |
Genehmigungsvermerk |
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Gremium |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Stadtbahnprojekt
- Verhandlungsmandat für die RSAG |
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Im Zusammenhang mit den
Beschlüssen der Bürgerschaft zum Nahverkehrsplan und zum Stadtbahnprojekt,
bitte ich den Oberbürgermeister um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wann beabsichtigt der
Oberbürgermeister, gemäß Bürgerschaftsbeschluss, der RSAG zum Stadtbahnprojekt
ein Verhandlungsmandat gegenüber dem Wirtschaftsministerium MV zu erteilen?
2. In welchem zeitlichen
Zusammenhang steht die Erteilung eines Verhandlungsmandates gegenüber dem
Wirtschaftsministerium MV und der mögliche Abschluss von fristgerechten und
rechtsverbindlichen Vereinbarungen zum Stadtbahnprojekt?
Andreas Engelmann