Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0003/06-AM

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0003/06-AM
Anfrage eines Mitgliedes		Datum
		12.01.2006
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Ingrid Guiard (Fraktion Rostocker Bund/AfR) Neuer Markt 1 18055 Rostock		13.01.2006
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	01.02.2006 16:00	II, gez. Schröder
Gegenstand		beteiligt
Haushaltssicherungskonzept – Entwicklung des Verwaltungshaushalts seit 2000

 

 

Im November fielen mir im Haushaltsicherungskonzept Kapitel I, Ausgangslage, Unstimmigkeiten auf. Nach Rückfragen bei den zuständigen Mitarbeitern sagte man eine Korrektur der Tabelle Seite 8-Hasiko zu, die mich nicht erreicht hat. Meine Fragen:

 

1.      Ist es richtig, dass das Strukturelle Defizit das Haushaltsdefizit 2-er Haushaltsjahre ohne Fehlbetrag der Vorjahre umfasst, nämlich das Defizit des betrachteten Jahres plus das Defizit des Vorjahres?

 

2.      Ist es richtig, dass man das strukturelle Defizit folgendermaßen berechnen kann:

Str.Def.des Jahres n=(Fehlbetrag Jahr n)-(Fehlbetrag Jahr (n-2))

- Wenn nein, wie berechnet es sich dann?

3.      Die Werte in der Tabelle „Entwicklung des Verwaltungshaushalts seit 2000“auf Seite 8 in Spalte 6(2004) sind nicht richtig, sie entsprechen den Planwerten, gerechnet wurde aber mit den Ist-Werten, ist das richtig?

 

4.      Der Fehlbetrag für 2004 beträgt also, wie im HH Bd. I angegeben, 84,5 Mill €?

 

5.      Wann erfolgt die Korrektur der Tabelle für das Hasiko?

 

6.      Ist es richtig, dass Solleinnahmen und Sollausgaben Planzahlen, im Gegensatz zu Ist-Werten sind?

7.      Warum stimmen die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts in der in Frage 3 erwähnten Tabelle(Planwerte) auch für die Jahre 2002 und 2003 nicht mit den Sollwerten im Haushaltsentwurf Bd.I Seite 24 Tabelle überein?

 

 

 

 

Ingrid Guiard