Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0265/05-KA
Grunddaten
- Betreff:
-
Widersprüche zwischen Konzepten und Haushaltssicherungskonzept
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 07.12.2005
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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07.12.2005
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Nummer |
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Datum |
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Absender |
Wird von der Verwaltung
ausgefüllt Datum |
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Jochen Schulte (Fraktion der SPD) Neuer Markt 1 18055 Rostock |
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Adressat |
Genehmigungsvermerk |
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Gremium |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Widersprüche
zwischen Konzepten und Haushaltssicherungskonzept |
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Im Haushaltssicherungskonzept
238/05 BV heißt es unter Ziffer 2006/1/02 zu den strategischen Konzepten der
Hansestadt Rostock, dass diese „unter den Vorbehalt der zukünftigen
Finanzierbarkeit zu stellen“, „unter Beachtung der demographischen
Entwicklung aufzustellen“ und „an die schwierige Haushaltslage
anzupassen“ sind.
Die Beschlussvorlage 456/05
„Museumskonzept“ enthält demgegenüber weder Ausführungen zur
demographischen Entwicklung noch ist eine konzeptionelle Anpassung an die
tatsächliche Haushaltslage zu erkennen. Beide Beschlussvorlagen wurden vom
Oberbürgermeister persönlich unterzeichnet.
Ich frage den
Oberbürgermeister, wie erklärt sich dieser offensichtliche Widerspruch?
Jochen Schulte
Fraktionsvorsitzender
