Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0191/05-KA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
		0191/05-KA
Kleine Anfrage		Datum
		21.07.2005
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Antje Brose (PDS-Fraktion) Neuer Markt 1 18055 Rostock		21.07.2005
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	17.08.2005 16:00	II, gez. Schröder
Gegenstand		beteiligt
Veranstaltungsmeldungen der NPD

 

Die NPD MV ist in Stralsund gescheitert, es wird keinen Landesparteitag in der Hansestadt Stralsund geben. Der Landesvorstand der NPD sucht nach einem Ausweichort, auch Rostock ist dabei im Gespräch.

Daraus ergeben sich folgende Fragen:

 

 

1.      Sind dem Oberbürgermeister Anmeldungen der NPD für Veranstaltungen, Demonstrationen, Infostände o. ä. (Zeitraum: Juli – Dezember 2005) bekannt?

 

2.      Wie wird der Oberbürgermeister aktiv, um rechten Organisationen keine Möglichkeit zu geben in kommunalen Einrichtungen/ städtischen Gebäuden der Hansestadt Rostock zu tagen/ sich zu versammeln?

 

 

 

 

 

 

Antje Brose