Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0171/05-KA
Grunddaten
- Betreff:
-
Controlling der Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 17.08.2005
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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17.08.2005
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Der
Oberbürgermeister in seiner Funktion als Gesellschafter wird um die
Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
1. Welche Untersuchungen wurden in Wahrnehmung der
Gesellschafterfunktion des Oberbürgermeisters durch die Verwaltung bzw. durch
Externe angestellt, um sich ein eigenes Bild über den wirtschaftlichen Zustand
der jeweiligen Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften zu
machen?
2. Welche Untersuchungen wurden in Wahrnehmung der
Gesellschafterfunktion des Oberbürgermeisters durch die Verwaltung bzw. durch
Externe angestellt, um sich ein eigenes Bild über verdeckte
Gewinnausschüttungen der jeweiligen Eigenbetriebe und städtischen
Beteiligungsgesellschaften zu machen?
3. Welche Möglichkeiten ergeben sich aus diesen
Untersuchungen, die Zuschüsse der Stadt an o.g. Betriebe zu verringern bzw.
Rückzahlungen oder Gewinnausschüttungen zu erhöhen und auf diese Weise die
Haushaltslage der Stadt zu verbessern.
E. Rodé